Klausurtagung: FDP/FW-Fraktion will Neugestaltung schieben
Löffingen (tom). Mit Blick auf die Klausurtagung, zu der sich der Gemeinderat diesen Samstag und Sonntag zurückzieht, und die angelaufenen Haushaltsberatungen hat die FDP/FW-Fraktion einen Antrag eingereicht, der auf eine Änderung der mittelfristigen Finanzplanung abzielt. Anlass für diesen Vorstoß sind, wie Fraktionssprecherin Andrea Burger in dem Schreiben ausführt, die zu erwartenden deutlichen Mindereinnahmen aus der städtischen Forstwirtschaft und die "unerwartet hohen Kosten" mit denen bei der Sanierung des Realschulgebäudes zu rechnen sei.
Der FDP/FW-Fraktion gehe es darum, die für die kommenden Jahre angedachten oder konkretisierten Investitionsvorhaben zu überdenken. Vor diesem Hintergrund plädieren die FDP/FW-Stadträte dafür, die Arbeiten zur Neugestaltung der Innenstadt, für die 2020, 2021 und 2022 rund 2,3 Millionen Euro vorgesehen seien, zu verschieben. Vorrang müssten Maßnahmen haben, die der bedarfsorientierten Verbesserung der Infrastruktur dienen.
Die Weiterführung der Sanierungsarbeiten im Bereich Kirch- und Eggertenstraße nach dem Modell des Rathausplatzes soll, dem Willen der Fraktion zufolge, aufgeschoben werden. Dafür sprächen mehrere Gründe, darunter die zu erwartende Bauzeit, die Kostenseite in Verbindung mit der finanziellen Situation der Stadt, die erhebliche Kritik von Einwohnern an der bereits erfolgten Gestaltung des Rathausplatzes sowie die noch ungeklärte Gestaltungsfrage des ehemaligen Bauhofgeländes und des Schlenkerhauses. Außerdem komme die Neugestaltung der Innenstadt erst dann in Frage, wenn das Verkehrskonzept beschlossen und sich dauerhaft stabilisiert habe.
