Infoveranstaltung: Hochschwarzwald vor veränderter Situation / Region Löffingen fällt komplett raus
Die geballte kommunalpolitische Kraft des Hochschwarzwalds traf sich am Mittwochabend in der Löffinger Festhalle zur Informationsveranstaltung des Planungsverbands Windenergie. Im Mittelpunkt stand die Frage: Geht es mit der Planung mit den zehn Hochschwarzwaldgemeinden weiter oder endet die Planung hier?
Löffingen. Der neue Windatlas, der den alten von 2011 ablöste, hat für den Planungsverband gravierende Auswirkungen, so Planer Ulrich Ruppel. Aus den drei – nach verschiedenen Prüfkriterien – übriggebliebenen windhöffigen Flächen auf der Gemarkung Neustadt (Glasberg, Winterberg und Fehrn) seien nun Flächen in allen Gemeinden dazu gekommen. Lediglich Löffingen ist komplett aus der windhöffigen Flächen herausgefallen.
Dafür sollten bisher ungeprüfte Flächen auf ihre Windhöffigkeit überprüft werden, die nun in neun der zehn Hochschwarzwaldgemeinden liegen, so Umweltprüfer Michael Glaser.
Neue Regelungen
Mit dem Wechsel in der Landesregierung gab es neue Regelungen. So der Gesetzesentwurf, der einen Mindestabstand von 1000 Metern von Windkraftanlagen zu Wohngebieten vorsieht. Als Wohngebiete werden dabei mindestens fünf Wohnungseinheiten bezeichnet, dies ist allerdings noch nicht beschlossen. Allerdings, da sind sich die Experten einig, wird es wohl dazu nicht kommen, da sich dann die verfügbaren Flächen reduzieren würden.
Die Landesregierung setze auf saubere Energie, zu der auch Windkraft gehöre, so Ruppel und Glaser. Sollte diese Neuregelung in Kraft treten, kann innerhalb von 18 Monaten ein Bundesland geringere Mindestabstandsflächen gesetzlich festlegen. Unabhängig davon erhalten Kommunen unbefristet die Möglichkeit, geringere Mindestabstände festzulegen
Löffingens Bürgermeister Tobias Links in seiner Funktion als Vorsitzender des Planungsverbands Windenergie Hochschwarzwald appellierte vor allem an Titisee-Neustadt, Solidarität mit den übrigen Hochschwarzwaldgemeinden zu zeigen.
Appell an Titisee-Neustadt
Der Gemeinderat Titisee-Neustadt hatte eine Einstellung des Planungsverbands gefordert. Doch nun habe sich die Ausgangslage verändert (zuvor fühlte man sich benachteiligt). "Wir werden im Gremium nochmals darüber diskutieren und das Ganze überdenken", versprach die Bürgermeisterin Meike Folkerts. Ihr Stellvertreter Gustl Frey versicherte: "Der Appell ist bei uns angekommen."
In der Diskussion stellte die Bürgerinitiative Titisee-Neustadt die Forderung, Mut zu zeigen und sich gegen die Windkraft zu stellen. "Wir möchten einen windkraftfreien Hochschwarzwald", unterstrich deren Sprecher Werner Roos. Schluchsees Bürgermeister Jürgen Kaiser sah dafür keine Erfolgsaussichten, sein Löffinger Kollege Tobias Link sprach von "Luftschlössern", die hier gebaut würden.
Fortführen oder beenden?
Die wesentliche Frage des Abends muss nun jede der zehn Hochschwarzwaldgemeinden selbst entscheiden. Bürgermeister Link brachte es auf den Punkt: "die Planung fortführen oder beenden". Die Vorteile des Fortführens seien vor allem mitsprechen zu können, mit dem Ziel der größtmöglichen Rechtssicherheit gegen Wildwuchs. Bereits jetzt gebe es in Eisenbach Privatinvestoren, welche die neuen Flächen Sommerberg und Kolmen untersuchen ließen.
Mit Kosten verbunden
Allerdings bedeute das Weitermachen auch Untersuchungen neuer Flächen und damit Kosten von ungefähr 300 000 Euro, welche die Gemeinden bezahlen müssten, im Jahr 2020 wäre der Einstieg bei 75 000 Euro. Aufgrund der Fläche liege der Hauptanteil von 19,53 Prozent bei Titisee-Neustadt, gefolgt von Löffingen mit 19,1 Prozent, Schluchsee mit 15,7 Prozent und Lenzkirch mit 12,6 Prozent, alle anderen Gemeinden liegen darunter.
Im Dezember 2012 fiel der Startschuss für den Planungsverband Windenergie Hochschwarzwald (Vorsitzender Tobias Link) mit den Verwaltungsgemeinschaften Löffingen-Friedenweiler, Hinterzarten-Breitnau, Schluchsee-Feldberg, Titisee-Neustadt-Eisenbach sowie der Gemeinde Lenzkirch. Gemeinsam wollte man eine Strategie fahren und Lösungen suchen, um die Windkraft zu kanalisieren und ihr auf der Gesamtfläche von 45 912 Hektar substanziellen Raum verschaffen.
