STEG Stuttgart erläutert Angebot in Lauterbach / Auftrag vergeben / Bürgerbeteiligung

Von Georg Borho

Lauterbach. Das Gemeinde-Entwicklungskonzept für Lauterbach war das Topthema der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr. Die Runde erteilte der STEG Stadtentwicklungs GmbH den Auftrag dafür.

Entsprechende Weichen dafür hatte der Gemeinderat bereits im Oktober gestellt. Die STEG Stadtentwicklung GmbH, Stuttgart, unterbreitete nun ein Angebot, das von Bernd Kujacinski erläutert wurde. Vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen Wandels sollen die Perspektiven der Gemeindeentwicklung im Dialog mit der Bürgerschaft erörtert und definiert werden. Ziele, Strategien und Projekte sollen dabei regelmäßig auf den Prüfstand gestellt werden.

Die nachhaltige Entwicklung der Gemeinde berücksichtigt räumliche, soziale, ökonomische und ökologische Aspekte. Es werde ein Zeitraum von zunächst 15 Jahren ins Auge gefasst. Das Angebot der STEG gliederte den Ablauf der Arbeitsschritte in die Reihenfolge Grundlagenermittlung, Analyse, Klausurtagung des Gemeinderats, Bürgerversammlung, Bürgerbeteiligung/Planungswerkstatt, Entwicklungskonzept und eine Abschlussveranstaltung.

Gemeinderat Ansgar Fehrenbacher meldete sich mit dem Einwand, man müsse bereits vorab in einer Bürgerversammlung mit den Bürgern in Dialog treten und erst danach eine Klausurtagung des Gemeinderats anberaumen. Dies selbst mit dem Risiko, dass die Bürgerversammlung nicht auf das erhoffte Interesse der Bürger stoße. Kujacinski erwähnte in diesem Zusammenhang eine mögliche Haushalts-Befragung. Der Rücklauf sei in der Regel aber nicht befriedigend. "Mit einem bunten Blumenstrauß voller Wünsche in eine Bürgerversammlung zu gehen, halte ich nicht für sinnvoll", sagte Kujacinski.

Bürgermeister Norbert Swoboda wies darauf hin, in einer Klausurtagung vorab könnten schon Vorleistungen und mögliche Kosten geklärt werden. Gemeinderat Florian Fehrenbacher meinte, man müsse den Bürgern bereits Themen vorgeben und damit das Interesse wecken. Nach kontroverser Diskussion einigte man sich darauf, zunächst eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung, danach eine Bürgerversammlung und erst danach eine Klausurtagung anzuberaumen.

Das Angebot der STEG, Stuttgart zur Erstellung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes beläuft sich auf rund 30 860 Euro. Zur Finanzierung sind im Haushaltsplan 2015 30 000 Euro bereitgestellt. Dem Beschlussvorschlag, die STEG, Stuttgart zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit der Gemeinde und den Bürgerinnen und Bürgern ein Gemeindeentwicklungskonzept zu erstellen, wurde einstimmig entsprochen.