Eigentlich soll das Bad Herrenalber Kurhaus neues Mobiliar bekommen. Doch bei den Stühlen entspricht keines der Angebote den geforderten Kriterien. Zudem sind die Preise hoch. Immerhin werden andere Möbelstücke angeschafft.
In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Bad Herrenalb stand die Ausstattung des Kurhauses mit neuen Möbeln im Fokus. Nach monatelangen intensiven Ausschreibungen, deren Kriterienliste im Dezember verschickt wurde, stellte Georg Sommer, Freier Sachverständiger und Fachberater für Venue-Management, die Anforderungen und Ergebnisse der Ausschreibung für Stühle und Tische vor.
Zertifikate für Umwelt- und Brandschutz sowie andere relevante Themen wurden von vier Anbietern erfüllt. Besonderes Augenmerk lag auf der Ausstattung für die rund 400 Stühle, die neben hoher Strapazierfähigkeit, schmutzabweisendes Vollpolster und zudem Kriterien wie Stapelmöglichkeit sowie ein vorgegebenes Maximalgewicht von 7,5 Kilogramm pro Stuhl erfüllen mussten. Neben technisch anspruchsvollen Anforderungen wie abnehmbare Armlehnen und einem elektronischen Nummerierungssystem, das weder mit Batterien noch mit WLAN- Verbindung funktionieren soll, wurde seitens des Gemeinderates eine „White Paper“-Technologie mit einfacher Bedienung präferiert. Nachdem ein Hersteller sein Angebot kurzfristig zurückgezogen hatte und ein zweiter diese Technik nicht anbieten konnte, galt das Augenmerk dem Gewicht der Stühle von maximal 7,5 Kilogramm, die nicht überschritten werden dürfen. Da der favorisierte Anbieter dieses Kriterium nicht einhalten konnte, musste sein Angebot ebenfalls ausgeschlossen werden. Damit war die öffentliche Ausschreibung aufzuheben, weil die vorgegebenen Kriterien nicht erfüllt waren.
Aufruf zum Sparen
Mit dem einstimmigen Beschluss des Gemeinderates zur Aufhebung verbunden, folgte ein Aufruf zum Sparen von Gemeinderat Volker Schlöder (Grüne Plus). Und Rüdiger König (UBV) stellte den Antrag, generell die Ausschreibung für rund 400 Stühle aufzuheben, weil damit die Kosten um mehr als 30 Prozent überschritten worden wären, die im Haushalt 2023/24 eingestellt sind. „Wir haben vor, das Kurhaus zu ertüchtigen, wollen aber in diesem Jahr das Haushaltsjahr nur mit dem belasten, was unabdingbar ist.“
Trotz Informationen von Hausmeister Jörg König, der bestätigte, dass „die Stühle im Kurhaus 40 Jahre alt sind und man guten Gewissens rund 100 Exemplare sofort entsorgen könne“ und dem Einwand von Bürgermeister Klaus Hoffmann, dass „sich das Kurhaus nur attraktiver gestalten lässt, wenn das Equipment steht“, erfolgte der Gemeinderatsbeschluss mit sechs zu drei Stimmen, dass für den Bedarf an Stühlen keine weitere, beschränkte Ausschreibung erfolgen soll.
Neue Tische bewilligt
Anders dagegen bei den Tischen. Hier erfolgte für den Anbieter Nummer vier einstimmig der Zuschlag für die Tische mit HPL-Hochdrucklaminat-Platten (High Pressure Laminate), die eine stoß- und druckbelastbare sowie kratzfeste und hitzebeständige Oberfläche bieten. Für 60 Tische (80 mal 80 Zentimeter) und Einlegeplatten sowie zehn Tische (80 mal 120 Zentimeter) und weitere 32 Tischplatten zum Einlegen wurden Ausgaben in Höhe von 30 557,98 Euro brutto bewilligt. Für Georg Sommer keine befriedigende Entscheidung, wenngleich er Verständnis für die finanziell angespannte Lage am Ort zeigt und betont: „Ich hoffe und wünsche mir, wenn wir das Gesamtkonzept für den Sanierungsbedarf aufzeigen, dass es Mittel und Wege gibt, um diesen prognostizierten Bedarf inklusive der Neuanschaffung von Stühlen zu decken.“
Aus Sicht von Stadtkämmerer Philipp Göhner bedeutet der Beschluss: „Grundsätzlich ist es so, dass wir im Haushalt 2023 eine Investitionsmaßnahme für die Beschaffung der Möbel in Höhe von 100 000 Euro angesetzt hatten, die gesetzlich übertragbar ist. Das heißt, die Summe kann auch noch eine gewisse Zeit, nachdem das Haushaltsjahr vorbei ist, in Anspruch genommen werden, sofern die Mittel noch nicht aufgebraucht sind.“
Damit werden nun die Tische aus dem Investitionsansatz von 2023 finanziert. Für die Anschaffung von Stühlen, deren Angebote sich zwischen 80 000 und 96 000 Euro beliefen, hätten die über 100 000 Euro hinausgehenden Mittel im Rahmen der Interimswirtschaft finanziert werden müssen. Dadurch, dass die Vergabe der Stühle seitens des Gemeinderates aufgelöst wurde, werden die 2023 eingestellten Mittel zwar nicht überstrapaziert, können aber nur maximal bis 2025 in Anspruch genommen werden.