Straßenbauamt nimmt Kreisverkehre unter die Lupe:Diskussion um Verkehrssicherheit.
Kreis Rottweil - Bis zum Jahresende wird das Straßenbauamt die Kreisverkehre im Landkreis unter die Lupe genommen haben. Es geht dabei um die Frage, ob etwa Kunstwerke auf den Innenflächen die Verkehrssicherheit beeinträchtigen (wir berichteten).
Der Kreisverkehr bei Bochingen ist einer von 20 im Regierungsbezirk Freiburg, der als besonders gefährlich eingestuft worden ist. Nach dem Erlass des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur des Landes vom November war er deshalb bei einer Verkehrsschau von der Polizei, der Unteren Verkehrsbehörde und Vertretern der Stadtverwaltung Oberndorf genauer untersucht worden. Ein Ingenieurbüro hat nun den Auftrag, in einem Auditverfahren zu klären, ob es sich beim Kunstwerk "fallende Mauer" um einen festen Einbau handelt. Der müsste wieder entfernt werden, erklären Gerold Günzer als Leiter des Straßenbauamts und Dezernent Gerald Kramer gestern in der Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Technik des Kreistags.
"Es ist die Frage: Wer übernimmt die Verantwortung, wenn etwas passiert", ruft Günzer den tödlichen Unfall in Heimbach in Erinnerung, der diese "Welle ins Rollen" gebracht habe. Oberndorfs Bürgermeister Hermann Acker (FWV) scheut diese Verantwortung nicht, denkt sogar darüber nach, ob nicht das Verlegen des Ortsschildes vermeiden könnte, dass das Kunstwerk wieder abgebaut werden muss.
Die Verkehrssicherheit sei damals umfassend diskutiert worden mit den Behörden, erinnert er gestern. Und auch andere im Gremium mahnen Alternativen an: Klaus-Dieter Thiel (CDU) regt an, ob durch ein Tempolimit nicht verhindert werden könnte, dass ein Kunstwerk wieder abgebaut werden muss. Schließlich seien viele solcher Projekte mit ehrenamtlichem Einsatz verwirklicht worden. Sein Fraktionskollege Eberhard Pietsch findet noch deutlichere Worte: "Wir bauen uns selbst einen Popanz auf" regt er sich über die Angst vor Haftungsfragen auf. "Demnächst können wir ja alle Kurven begradigen", meint er, nicht dass einer von der Straße abkomme und die Verantwortung dafür bei der Behörde suche.
Erster Landesbeamter Hermann Kopp wie auch Kramer und Günzer verwiesen darauf, dass die Verwaltung an den Erlass des Landes gebunden sei. Und: Es gehe um ein sehr hohes Schutzgut, betonte Kramer, nämlich um die Gesundheit.
Auf Nachfrage von Ruth Hunds (SPD) bestätigte Artur Rieger von der Polizeidirektion Rottweil, dass die Kunstwerke vom Kreisverkehr Neufra abgebaut werden. Während für die "fallende Mauer" das Ergebnis der Auditierung abgewartet wird, ist diese Entscheidung bereits gefallen. Kramer warb dann aber dafür, dass es akzeptiert werden sollte, "wenn doch all die Fachleute zum gleichen Ergebnis kommen".
