Der Gemeinderat der Landeshauptstadt wird in seiner neuen Zusammensetzung erstmals am Donnerstag, 24. Juli, tagen. Die Sitzung ist gleichzeitig die letzte vor den Sommerferien.
Stuttgart - Der Gemeinderat der Landeshauptstadt wird in seiner neuen Zusammensetzung erstmals am Donnerstag, 24. Juli, tagen. Die Sitzung ist gleichzeitig die letzte vor den Sommerferien.
Das Ergebnis der Kommunalwahl muss zuvor vom Regierungspräsidium (RP) mit einem Wahlprüfungsbescheid bestätigt worden sein. Sollte sich die Freigabe des RP verzögern, könnte die Sitzung auch auf Mittwoch, 30. Juli, gelegt werden.
Bis zur ersten Sitzung des neuen tagt das bisherige Gremium an drei Terminen: 5. Juni, 3. und 17. Juli. Die 60 Stadträte und OB Fritz Kuhn (Grüne) werden dabei den neuen Leiter des Sozialamtes wählen. Dessen Chef Walter Tattermusch geht in den Ruhestand. Ebenfalls neu besetzt werden muss die Spitze des Rechtsamtes in der Nachfolge von Karl-Heinz Passler. Entscheiden muss der Rat auch, wer als neuer Bezirksvorsteher in Untertürkheim und Mühlhausen den bisherigen Stelleninhabern Klaus Eggert (er geht in Ruhestand) und dem als Bezirksvorsteher nach Bad Cannstatt gewechselten Bernd-Marcel Löffler folgen wird.
Die neuen Stadträte werden am 24. Juli über die Zusammensetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse des Gemeinderates bestimmen. Die Ausschüsse waren nach der Kommunalwahl 2009 von 16 auf 17 Köpfe ausgeweitet worden. Die Rückkehr zu 16 Sitzen wäre aus Sicht von Verwaltungsbürgermeister Werner Wölfle (Grüne) problemlos möglich. „Die kleinen Gruppierungen hätten daraus keinen Nachteil“, sagt er.