Ein Füllhorn an Themen diskutierte die Initiative Infrastruktur Nordschwarzwald (IIN) bei ihrer erweiterten Vorstandssitzung in Haiterbach. Für eine Haiterbacher Umfahrung würde die IIN gerne einen Vorplanung vergeben sehen.
Die erweiterte Vorstandssitzung der Initiative Infrastruktur Nordschwarzwald (IIN) in den Räumen der Firma Infinex in Haiterbach begann mit einem Rückblick.
Im November habe eine große Veranstaltung in Weil der Stadt mit dem Schwerpunktthema Hessebahn stattgefunden. Mitveranstalter sei die Bürgeraktion „Unsere Schwarzwaldbahn“ gewesen. Die Veranstaltung habe das Ziel gehabt, den Ausbau der Hessebahn zu beschleunigen, „damit sie endlich in Betrieb geht“, heißt es in einer Mitteilung der IIN, die auch daran erinnert, dass die Inbetriebnahme für 2018 geplant war. Haupthinderungsgrund seien Fledermäuse. Dazu sei eine aufwendige Tunnellösung erarbeitet worden. Noch immer sei unklar, was das kostet und wann die Hessebahn tatsächlich in Betrieb geht.
Calwer Tunnel soll Stadt entlasten
Eine weitere Veranstaltung habe in Calw stattgefunden. Daran beteiligt: die Bürgeraktion „Unsere Schwarzwaldbahn“ und die Bürgerinitiative für den Gesundheitscampus Calw. Auch Calws Oberbürgermeister Florian Kling habe teilgenommen, der die laufenden Infrastrukturmaßnahmen in Calw erläutert und um Unterstützung gebeten habe. Das wichtigste Projekt derzeit sei der Calwer Tunnel zur Entlastung der Innenstadt, der bald gebaut werden soll. Oberbürgermeister Kling freue sich über die Unterstützung der IIN.
Es tut sich nicht viel
Außerdem diskutierten die Teilnehmer den Stand der Dinge bei aktuellen Projekten. Nach Auskunft der Stadtverwaltung ruht das Projekt Umfahrung Haiterbach derzeit, vor allem aus finanziellen Gründen. Die IIN vertritt die Auffassung, dass trotzdem ein Vorplanungsauftrag erteilt werden sollte – mit dem Ziel, die Möglichkeiten und Kosten des Projekts auszuloten.
Die Aufhebung der Tonnagen-Beschränkung zwischen Industriegebiet und Alt-Nuifra stehe noch aus. Die Straße soll vorab ausgebaut werden. Aber auch da müssten die finanziellen Rahmenbedingungen noch geklärt werden.
Zum Autobahnzubringer Horb nahm der Horber Stadtrat Hermann Walz Stellung und teilte mit, die Arbeiten an der Hochbrücke bei Horb seien in vollem Gange und könnten vermutlich 2026 abgeschlossen werden.
Anschluss noch offen
Die Straße zwischen Talheim und der Horber Oberstadt sei inzwischen voll ausgebaut, samt Brücke über die Eisenbahn, was auch für den Verkehr aus Haiterbach große Vorteile bringe. Vollkommen offen sei jedoch noch der Anschluss der Autobahnbrücke von Horb Richtung Freudenstadt. Es gebe einen wohl kaum auflösbaren Interessenstreit, den zu lösen sich die Stadtverwaltung Horb offenbar nicht zutraue. Auch an der Umfahrung Altheim tue sich derzeit nichts.
Einig waren sich die Teilnehmer in der Beurteilung der allgemeinen Lage und der Situation der mittelständischen Wirtschaft. Statt Abbau von Bürokratie – wie von politischen Akteuren aller Parteien in Reden zugesagt – ufere die Bürokratie immer mehr aus, was die Wirtschaft hemme und die Bürger viel Geld koste.
Weitere Kosten
Aktuell werde über das neue Lieferkettengesetz diskutiert. Falls dieses beschlossen und die dazu notwendigen Kontrollmechanismen eingeführt werden, gebe es weitere erhebliche Belastungen und Kosten für den Staat und damit für den Steuerzahler. Vertreter des Transportgewerbes monierten zudem stark steigende Energiepreise, Kosten durch neue Mautregeln und eben auch durch hohe bürokratische Hürden.
Thema waren schließlich auch die Kreiskrankenhäuser. Von der Verwaltung vorgeschlagen sei eine Fusion zwischen den Häusern in Böblingen und Calw, die den Kreis Böblingen mit einer Mehrbeteiligung von 75 Prozent einräumen würde.
Kreis Böblingen dominiert
Vorgesehen sei, dass der Kreis Böblingen dann zehn Aufsichtsräte und der Kreis Calw deren fünf stellt. Im Klartext bedeute das, dass der Kreis Böblingen dominiert und der Kreis Calw nicht mehr viel zu sagen habe.
Nach der bisherigen Regelung komme jeder Kreis für die Verluste seiner Krankenhäuser auf. Bei der Neuregelung werden die Verluste aller Häuser im Verhältnis 75 zu 25 aufgeteilt. Mache also das neue Großkrankenhaus am Flugfeld große Verluste, müsse sich der Kreis Calw daran beteiligen.
Insgesamt verfüge die IIN über 62 Unterstützer, wurde abschließend bekannt gegeben. Die meisten davon seien aus Haiterbach und Umgebung, aber auch Mittelständler aus ganz Baden-Württemberg und drei aus Berlin seien dabei. Wegen beruflicher Inanspruchnahme musste Vorstandsmitglied Michael König aus Horb seine Mitarbeit einstellen. Für ihn nachgerückt ist Hermann Walz aus Horb-Talheim.
