Kommunales: Ortschaftsrat setzt gezwungenermaßen Prioritäten / Dorfplatz-Gestaltung wird teurer
Es kommt wieder Bewegung in das Projekt "Rexinger Latschare". Allerdings wird das Vorhaben auch teurer als zunächst angenommen.
Horb-Rexingen. Der Ortschaftsrat befasste sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit dem Thema. Eine Erkenntnis: Für die Maßnahmen muss die Ortschaft nun tiefer in die Tasche greifen. Denn Bürgermeister Ralph Zimmermann gab den Räten zu verstehen, dass der Bauhof nicht zur Verfügung stehe. Dies verpasste der Stimmung des Gremiums einen Dämpfer.
Debatte mit Bürgermeister
Wie Ortsvorsteherin Birgit Sayer dem Bürgermeister mitteilte, gingen die Räte 2015 davon aus, dass einige der Maßnahmen über das Bauhofbudget abgerechnet werden können. Das sei ihm vom Bauhofleiter seinerzeit grundsätzlich in Aussicht gestellt worden. 2015 hatte die Ortschaft 15 000 Euro für den Kauf des dortigen Gebäudes und weitere 40 000 Euro in dessen Abriss investiert. Für die Gestaltung des Dorfplatzes fallen weitere 75 000 Euro an. Jedoch winken der ELR-Schwerpunktgemeinde Rexingen dabei 37 500 Euro Fördermittel aus dem Entwicklungsprogramm ländlicher Raum (ELR).
Die restlichen 37 500 Euro der Kosten müssen nun über das Fremdmittelbudget der Ortschaft finanziert werden. "Wir haben das Projekt unter anderem priorisiert, weil wir davon ausgegangen sind, dass wir Bauhofleistungen in Anspruch nehmen können", so Sayer enttäuscht. Ebenso war Sayer davon überrascht, dass die Fachbereiche drei und fünf der Stadt Horb in die Planungen mit einstiegen. Andere Projekte wie die Neugestaltung des Feuerwehrplatzes in Rexingen seien damals mit dem Bauhof und ohne einen Stadtplaner umgesetzt worden.
Auf Nachfrage sagte Christian Volk, Pressesprecher der Stadt, dass in der Vergangenheit tatsächlich kleinere Maßnahmen wie Pflaster- und Asphaltierungsarbeiten vom Bauhof umgesetzt wurden. Es sei jedoch stets vom Umfang der Arbeiten abhängig gewesen, ob der Bauhof die Maßnahme betreut. "Mittlerweile sollen keine investiven Maßnahmen mehr vom Bauhof betreut werden", so Volk. Dies wurde vom Gemeinderat so beschlossen. "Bei größeren Projekten wie etwa der Dorfplatzgestaltung in Bildechingen war immer der Fachbereich zuständig", sagte Volk.
In insgesamt 16 Sitzungen des Ortschaftsrats wurde der Dorfplatz Rexingen thematisiert. Zudem hatte sich früh eine Projektgruppe zu diesem Thema gebildet, die die Bürgerbeteiligung organisierte. Vor eineinhalb Jahren ging das Projekt in die konkrete Planung. Seitdem ging es kaum noch voran. Mittlerweile ist der ELR-Zuschuss gefährdet. Eine Fristverlängerung musste bereits beantragt werden.
Zimmermann fragte das Gremium, ob die Räte trotz der neuen Konstellation weiterhin das Projekt priorisieren möchten und der derzeitigen Planung zustimmen können. Dabei gab Zimmermann zu bedenken, dass dadurch andere Maßnahmen in den nächsten Jahren nicht in demselben Umfang finanziert werden können.
Im Ortschaftsrat machte sich Enttäuschung breit. Wolfgang Essig machte auf Rexingens Status als Schwerpunktgemeinde aufmerksam und forderte, dass die Stadt auch mal über das Budget hinaus gehen müsse. "Aus Rexingens Sicht ist das verständlich, aber wir haben in Horb 17 Stadtteile", hielt Zimmermann entgegen. Rainer Brenner monierte, dass die Ortsbudgets viel zu knapp seien. Dadurch hätten sich viele Vorhaben in den vergangenen zehn Jahren verschoben. Dadurch sei der Aufwand immer größer geworden. "In unserem Kernhaushalt sieht es auch nicht anders aus", gab Zimmermann zu verstehen. Immerhin könne die Stadt mittlerweile einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen.
Prioritäten setzen, das musste am Ende auch der Ortschaftsrat. "Wenn die Schafblumenhalde dann ganz kaputt ist, dann müssen wir uns wohl verschulden", so Mario Kamphoff. Die Räte waren sich darin einig, dass die von den Bürgern investierte Mühe nicht umsonst gewesen sein sollte. Mit einer Enthaltung von Wolfgang Essig stimmte der Ortschaftsrat mehrheitlich für die Priorisierung des Dorfplatzes, wenn auch mit einem Zähneknirschen. "Sie haben jetzt die Beschlüsse die sie brauchen. Jetzt sind sie der Getriebene", so Sayer an die Adresse des Bürgermeisters. Wie schnell das Projekt voranschreitet, hängt allerdings vom Terminkalender der Baufirmen ab, so Zimmermann.
