Kommunales: Erste Sitzung mit Stieringer
Höfen. Die erste öffentliche Sitzung des Höfener Gemeinderats mit dem neugewählten Bürgermeister Heiko Stieringer war gleichzeitig auch die letzte des Gemeindekämmerers Ralf Busse. Wie berichtet, verlässt Busse nach 16 Jahren die Gemeinde zum Monatsende und wechselt zur Gemeinde Schömberg, wo er die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht begleiten und die Nachfolge von Kämmerer Volker Burger antreten soll, der 2020 in den Ruhestand geht.
Busses Nachfolgerin wird Lena Rehklau. Dafür hat sich das Gremium am 13. August in nicht öffentlicher Sitzung entschieden. Sie wird ihren Dienst voraussichtlich im November antreten. Busse erläuterte den Jahresabschluss der Gemeinde für das Jahr 2017. Danach hat der Etat ein Gesamtvolumen von rund 7,2 Millionen Euro, etwa eine Million Euro mehr als geplant. Die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt betragen jeweils rund sechs Millionen Euro, im Vermögenshaushalt sind es jeweils 1,1 Millionen Euro. Die Zuführungsrate des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt beträgt 700 000 Euro. Bei Steuern und Zuweisungen zeigt sich eine Verbesserung um 460 000 Euro. Anstelle einer geplanten Entnahme ergibt sich eine Zuführung von knapp 200 000 Euro zu den Rücklagen, die damit auf knapp zwei Millionen Euro ansteigen.
Brandmeldeanlage muss ausgetauscht werden
Die vorhandene Brandmeldeanlage im Rathaus ist inzwischen zehn Jahre alt und wurde wegen laufender Störungen und Fehlalarme abgeschaltet. Nach den geltenden Bestimmungen sollen die Melder bereits nach acht Jahren getauscht werden. Aktuell kann auch keine externe Alarmierung mehr stattfinden, weil der neue Telefonanschluss nicht mit der vorhandenen Zentrale kommunizieren kann.
Die Brandmeldeanlage im Kindergarten ist ebenfalls älter als acht Jahre. Auch hier sollten die Melder getauscht werden, so die Sitzungsvorlage. Auf Vorschlag der Verwaltung sprach sich das Gremium dafür aus, Instandsetzung und Wartung beider Anlagen für insgesamt rund 20 000 Euro sowie 2100 Euro jährliche Wartungskosten zu vergeben. Die Arbeiten sollen noch dieses Jahr ausgeführt werden.
Wie aus einer Mitteilung des statistischen Landesamts hervorgeht, hatte die Gemeinde Höfen zum 31. Dezember 2017 1780 Einwohner, davon 911 männliche und 869 weibliche.
In der Bürgerfragestunde erkundigte sich eine Bürgerin nach der Geschwindigkeitsmessanlage in der Hindenburgstraße. Bürgermeister Stieringer sagte, die Sache sei am Laufen, es seien Gespräche im Gang. Zu hohe Geschwindigkeiten auf der Ortsdurchfahrt waren auch Thema mehrerer Wortmeldungen aus dem Gremium. Gemeinderätin Carmen Mattheis (FBW) beklagte, dass die Einmündung der Flößerstraße in die Wildbader Straße sehr unübersichtlich sei. Deshalb möchte sie dort einen Verkehrsspiegel haben. Fraktionskollege Hartmut Koch zeigte sich skeptisch und meinte, dass ein Spiegel zum Leichtsinn verleiten würde. Außerdem habe es an der Einfahrt noch nie einen Unfall gegeben. Gemeinderat Martin Kappler (HB) wies darauf hin, dass an der Einmündung Gräfenau die Büsche zurückgeschnitten werden sollten, um freie Sicht zu schaffen.
