Aufreger: Landratsamt in Calw weist Einsprüche gegen das Ergebnis zurück / Identität der Urheber wird nicht geklärt
Das Landratsamt Calw hat die Einsprüche gegen die Gemeinderatswahl in Haiterbach zurückgewiesen. Das bekamen die Räte bei der jüngsten Gemeinderatssitzung mitgeteilt. Ihr Interesse daran, wer die Einsprüche erhoben hat, lief derweil ins Leere.
Haiterbach. Nichts Genaues wusste man bis jetzt, denn keiner der Beteiligten hatte sich bis zur jüngsten Gemeinderatssitzung geäußert: Gegen das Ergebnis der Gemeinderatswahl in Haiterbach war Einspruch eingelegt worden. Letztlich ohne Erfolg. "Es hat keine Verstöße bei der Wahl gegeben", heißt in einer Mitteilung des Landratsamtes Calw, das die Rechtsaufsicht dafür innehat.
Drei Einsprüche habe es von Seiten der Kandidaten gegen das Wahlergebnis gegeben, berichtete Haiterbachs Bürgermeister Andreas Hölzlberger, einer davon sei aber zurückgezogen, zwei davon als unbegründet zurückgewiesen worden.
"Zwei Wahlzettel sind nachträglich für gültig erklärt worden", so Hölzlberger. Das Landratsamt Calw sehe keine Auswirkungen auf die Sitzverteilung und sehe es auch nicht als erforderlich an, dass das Ergebnis neu veröffentlicht werde. Die Wahl sei damit "rechtsgültig", heißt es im Schreiben der Kreisbehörde.
Das Ergebnis schien den noch aktuellen Rat wenig zu interessieren, dafür aber, wer denn nun Einspruch erhoben habe. "Das wäre doch sehr interessant für den Wähler", so DBH-Rat Karl Keppler. Auch Theo Schuon von der UBL wollte es wissen.
"Wir dürfen nichts sagen"
Doch die Verwaltung in Haiterbach habe vom Landratsamt einen Maulkorb verpasst bekommen. "Wir dürfen nichts sagen. Das Landratsamt hat die Rechtsaufsicht."
Eigentlich stand ein anderes Thema auf der Tagesordnung: Der Gemeinderat sollte darüber entscheiden, ob so genannte Hinderungsgründe für ein Mandat vorliegen. Keiner der Räte hatte etwas gegen die kommenden Gemeinderatskollegen. Sie bestätigten mit einer Gegenstimme von Otto Roller (CDU/FW) die neuen Räte.
