Heftiger Streit führt zu Sitzungsabbruch

Haigerloch. Bereits in der Bürgerfragestunde zu Beginn der Sitzung kam es zu handfesten Meinungsverschiedenheiten. Daraufhin erklärte Bürgermeister Heinrich Götz die Sitzung nach etwa 20 Minuten für beendet und verließ den Saal. Zurück blieben der erstmals seit längerer Zeit wieder komplett vertretene fünfköpfige Städtische Ausschuss und ein paar Zuhörer.

Woran entzündete sich der Streit? Es ging um eine alte Geschichte aus dem Jahr 1996, die jetzt wieder aktuell geworden ist. Der Betreiber des Hotels "Leda" wollte beim Landratsamt eine gaststättenrechtliche Erlaubnis für die Nutzung seiner Terrasse beantragen. Doch das Landratsamt teilte ihm mit, eine Erlaubnis könne erst erteilt werden, wenn mit der Stadt die Grundstücksangelegenheit geklärt sei.

Es hat sich nämlich herausgestellt, dass seinerzeit Terrasse und auch Stellplätze und Fußweg aus Gründen der Zweckmäßigkeit etwas anders als geplant angelegt wurden. Zwar in Absprache zwischen dem damaligen Bauträger, der Wohnbaugesellschaft Habitat und der Stadt, aber die Vermessung und Auflassung danach sind schlicht und einfach versäumt worden.

Als die Eltern des jetzigen Betreibers das Gebäude vor fünf Jahren von der Habitat kauften, war das alles längst in Vergessenheit geraten. De facto befinden sich etwa 25 Quadratmeter der Leda-Terrasse auf öffentlichem Grund und, so stellte Bürgermeister Götz fest, zum Haus gehöre höchstens "ein halber Stellplatz" und nicht vier. Auf diese möchten die Hotelbesitzer natürlich nicht verzichten. Warum der damals abgeschlossene Vertrag und die Vermessung nicht vollzogen worden seien, vermochte auch Götz nicht zu sagen.

Doch obwohl es zu dem Thema seit geraumer Zeit Schriftverkehr und Gespräche mit der Verwaltung, gibt, gelang es am Donnerstag nicht, die Angelegenheit vom Tisch zu bringen, als der Hotel-Betreiber im Städtischen Ausschuss vorstellig wurde und sein Problem in aller Öffentlichkeit ansprach. Die anfangs noch sachlich geführte Debatte nahm schnell eine Kehrtwende und mündete in gegenseitige Vorwürfe und Behauptungen – und sie endete schließlich abrupt.