Gemeinderat: Stadtkämmerer geht aufgrund der Mai-Steuerschätzungen von immensen Einnahmverlusten für die Stadt aus
Die Corona-Krise wird Millionen-Löcher in die städtischen Finanzen schlagen. Das musste der Gemeinderat am Dienstag zur Kenntnis nehmen.
Haigerloch. Wenn Stadtkämmerer Timo Müller zur Halbzeit einer Sitzungsperiode im Gemeinderat darüber berichtet, wie sich ein laufendes Haushaltsjahr entwickelt. dann sind diese Berichte meist von vorsichtigem Optimismus geprägt. Doch diesmal ist alles ein wenig anders. Die Corona-Pandemie und deren wirtschaftlichen Folgen lässt viele Einnahmequellen nicht wie gewohnt sprudeln, sondern allenfalls tröpfeln, wenn nicht gar versiegen. Der Stadtkämmerer rechnet mit Einnahmenverlusten in Millionenhöhe. Zu solch düsteren Prognosen veranlassen ihn die im Mai veröffentlichten Steuerschätzungen.
Allein beim Anteil der Stadt an der Einkommensteuer geht Müller von Verlusten in Höhe von 685 000 Euro gegenüber dem Haushaltsansatz aus. Bei den Gewerbesteuern dürften es 780 000 Euro weniger sein (Ansatz drei Millionen Euro) und bei der gewährten Schlüsselzuweisungen des Landes nochmals 685 000 Euro. Unterm Strich also knapp 2,15 Millionen Euro. "Das ist eine richtige Hausnummer", so der Kämmerer.
Auffangen lassen sich solche drastischen Einnahmeeinbrüche durch die Reduktion von Ausgaben kaum. Die beiden größten Investitionen dieses Jahr (Freibad und Ausbau der Eyachauen) sind bereits abgeschlossen oder stehen kurz vor der Vollendung. Außer der bereits laufenden Sanierung des Parkdecks unterm Bürgerhauses wird fast alles geschoben.. Allenfalls beim Personal lassen sich 250 000 Euro sparen. Doch das liegt eher daran, dass Stellen trotz Ausschreibungen nicht besetzt werden können.
Wenigstens die Grundstücksverkäufe funktionieren. "Die Hälfte haben wir bereits realisiert, unsere Planvorgabe ist erreichbar", so der Kämmerer. Letztendlich bleibt ihm aber nur die Hoffnung auf ein Konjunkturprogramm des Landes oder Kompensationen für die Gewerbesteuerausfälle. "Jetzt ist jedem klar, dass wir dieses Jahr keine großen Sprünge machen können, sondern die Reißleine ziehen müssen", meinte auch Bürgermeister Götz.
Immerhin hatte die Stadt keine ausufernden Kosten bei der kurzfristigen Bekämpfung der Pandemie. Hauptsächlich in Desinfektionsmittel und Atemmasken wurde investiert, die Ausgaben lagen laut Müller bei etwa 16 000 Euro.
