Im Gemeinderat gibt es Diskussionen, wie viel von den steigenden Kita-Kosten Eltern übernehmen sollen. Einige Mitglieder wollen die Gebühren komplett abschaffen oder zumindest einkommensgerechter verteilen.
In der Sitzung vom 21. Juli erhöhte der Rosenfelder Gemeinderat die Elternbeiträge für das Kindertagesstätten-Jahr 2022/23 pauschal um 3,7 Prozent und blieb somit unter der Empfehlung der Kommunalen Landesverbände und der Kirchen von 3,9 Prozent. Die Empfehlung für 2023/24 beläuft sich aufgrund der Kostensteigerungen für die Arbeit in der frühkindlichen Bildung und der Aufwertung des Tarifvertrags für den Sozial- und Erziehungsdienst auf 8,5 Prozent.
Empfehlung: 8,5 Prozent Gebührenerhöhung
„Für Rosenfeld, das nur elf Monate jährlich Gebühren erhebt, belaufen sich die Mehrausgaben der Personalkosten auf 90 000 Euro, die Rosenfelder Mehreinnahmen würden sich bei einer Erhöhung um 8,5 Prozent auf 24 000 Euro belaufen. Die Kostendeckung für die kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Rosenfeld beträgt derzeit 8,39 Prozent und liegt deutlich unter dem landesweit erklärten Ziel, 20 Prozent der Kostendeckung durch Elternbeiträge zu erreichen“, erörterte die Hauptamtsleiterin Ruth Ahlf.
Der Listensprecher der Unabhängigen Wählergemeinschaft Klaus May sprach sich für eine Erhöhung von sieben Prozent aus, die nicht nur in seiner Liste, sondern auch im Ausschuss Kinder und Jugend und bei der Liste Freie Wähler Zustimmung fand. „8,5 Prozent wären schon eine gewaltige Erhöhung, aber 7 Prozent wäre angemessen, weil wir mit dieser Erhöhung die Wertschätzung der Erziehungsarbeit zeigen. Denn es ist wichtig, dass diese auch entsprechend entlohnt wird“, fand die Listensprecherin der Freien Wähler Gabi Bihr.
Gebühren-Erhöhung von sieben Prozent beschlossen
Michael Halter von der Unabhängigen Wählergemeinschaft sprach von einer „sehr sozialen Kostenteilung“ und bezeichnete die sieben Prozent als „guten Mittelwert“, zumal sich die Stadt Rosenfeld die Zusatzkosten ein Stück weit leisten könne. „Mit den sieben Prozent versuchen wir den Eltern ein Stück weit entgegen zu kommen. Aber uns allen muss bewusst sein, dass etwaige An- und Neubauten in Zukunft viel Geld kosten werden“, mahnte Horst Lehmann von den Freien Wählern an.
Rosenfelds Bürgermeister Thomas Miller stimmte Lehmann zu und verwies auf die Erweiterung der Rosenfelder Kindertagesstätte, mit deren Vorbereitung die Architekten bereits begonnen haben und auf die Investitionen in Höhe von 1,35 Millionen Euro im Leidringer Johann-Georg-Blocher-Kindergarten. Aufgrund dieser Einigkeit entschied das Gremium mehrheitlich für eine Erhöhung der Gebühren um sieben Prozent, ein Antrag von Stadtrat Erik Wille, die Kindertagesstättengebühren komplett abzuschaffen, fand bei den anderen Stadträten keinerlei Zustimmung.
Kita-Gebühren abschaffen?
„Die Diskussion, zumindest ein beischussfreies Jahr einzuführen, sollten wir zeitnah allerdings anschieben“, fand Ahlf. Hans Leidig schlug in eine ähnliche Kerbe. „Natürlich entstehen uns als Flächenstadt mit so vielen Kindergärten und Kindertagesstätten erhebliche Kosten. Trotzdem bin auch ich dafür, dass wir die Kindergartengebühren entweder ganz abschaffen oder einkommensgerechter verteilen“, meinte Leidig.
Der letztgenannte Vorschlag von Leidig wurde hingegen von Rosenfelds Bürgermeister Miller abgeschmettert, denn es würde seiner Meinung nach ein „riesiger Verwaltungstiger“ entstehen, weil unter anderem Steuerbescheide von allen Elternteilen eingeholt und bearbeitet werden müssten.