Gemeinderat: Jungingen erwirtschaftet 2019 ein Minus / Bürgermeister informiert über laufende Projekte
Jungingens Gemeinderat hat in der jüngsten Sitzung eine Reihe von Themen besprochen, nur die "Mäusetaxis" sind von der Tagesordnung gestrichen. Warum? Das begründet Bürgermeister Oliver Simmendinger.
Um 19 Uhr ging es los, kurz nach 19.30 Uhr schloss Bürgermeister Oliver Simmendinger die Sitzung schon wieder – der Gemeinderat Jungingen legte am Donnerstagabend ein beachtliches Tempo vor. Das sind die wichtigsten Punkte.
Jungingen. Vielleicht stimmt es ja doch, dass gerade in der Kürze die Würze liegt: Neben der gemeindlichen Zustimmung zu einem Baugesuch in der Hochmeisterstraße, die einstimmig erteilt wurde, stand die Feststellung der Jahresrechnung 2019 auf der Tagesordnung. Außerdem informierte Bürgermeister Oliver Simmendinger über Aktuelles aus der Verwaltung. In Sachen "Mäusetaxis" müssen die Räte sich noch einmal gedulden:
Jahresrechnung vorgestellt
Die erste doppische Jahresrechnung der Gemeinde Jungingen präsentierte Verena Eisenhardt in ihrer ersten Gemeinderatssitzung nach der Elternpause. Das Ergebnis sei nicht unbedingt zufriedenstellend, aber nichts "was ich als beunruhigend bezeichnen würde", lautete ihr Fazit. Knapp 920 000 Euro Verlust verzeichnete Jungingen im Jahr 2019, womit die Gemeinde nicht an den positiven Trend der vergangenen Jahre anknüpfen kann, wie es im Rechenschaftsbericht der Jahresrechnung heißt. Erstellt hatte selbige noch Esther Ueding, die Eisenhardt als Stadtkämmerin vertrat.
Weniger Gewerbesteuer
Woher kommt das negative Ergebnis? Eisenhardt nannte einige Gründe: Zum einen müsse man sich erst einmal an den neuen doppelten Haushalt gewöhnen. Zum anderen seien die Abschreibungen "höher ausgefallen als gedacht" – und zwar, wie aus dem Jahresbericht ersichtlich ist, um fast 225 000 Euro höher als der Planansatz. Das ließ die Aufwendungen der Gemeinde steigen, die allerdings insgesamt dennoch gut 1,4 Millionen Euro niedriger waren als geplant. Der Grund dafür, heißt es im Jahresbericht, sei hauptsächlich in "den nicht umgesetzten Maßnahmen, wie zum Beispiel die Sanierung der Grundschule" zu finden.
Geringere Aufwendungen sind mit Blick auf das Ergebnis eigentlich ein gutes Zeichen – wären da nicht die Erträge, die im Jahr 2019 ebenfalls kleiner ausfielen als gedacht. Hier fiel der Blick vor allem auf die Gewerbesteuer, von der Jungingen Eisenhardt zufolge recht abhängig ist. 2019 lagen die Einnahmen in diesem Bereich nur bei etwas mehr als zwei Dritteln des Planansatzes von drei Millionen Euro.
Gerade in Bezug die Gewerbesteuer galt Eisenhardts sorgenvoller Blick dem Jahr 2020. Wegen Corona erwartet die Kämmerin weiter sinkende Einnahmen aus der Gewerbesteuer, "und wenn die fehlt, wird’s eng".
Grundschul-Sanierung
Erfreulichere Nachrichten hatte Bürgermeister Simmendinger in Bezug auf die Sanierung der Junginger Grundschule zu vermelden: Diese komme gut voran, berichtete er den Räten. Der "Problemgiebel" in Richtung Hechingen sei mittlerweile verkleidet; das beauftragte Unternehmen fast fertig. Nach der Abnahme dieser Arbeiten stünden dann noch Maßnahmen am Sockel an, bevor die Sanierung abgeschlossen werden kann.
Bahnhofstraße
Auch die Sanierung der Bahnhofstraße entwickle sich gut, gab Simmendinger bekannt. Vergangene Woche hatte der Gemeinderat hier einen Vor-Ort-Termin gehabt, diese Woche "ging’s jetzt richtig los". Momentan, informierte Simmendinger, würden Kanalarbeiten vorgenommen. Sobald diese abgeschlossen sind, wird ein neuer Fahrbahnbelag aufgetragen.
"JuLia"-Seniorenzentrum
Auch auf dem Weg zu einem Seniorenzentrum, das wie vom Gemeinderat beschlossen am Standort "Stollengarten" entstehen soll, ist ein weiterer Schritt gemacht. Kürzlich, berichtet Bürgermeister Simmendinger, sei er beim Notar gewesen, um den Übergang der beiden Grundstücke, die für das Seniorenzentrum vorgesehen sind, ins Eigentum der Gemeinde offiziell zu machen – und mittlerweile sei dies auch im Grundbuch vermerkt. Nun steht eine Rechtsberatung als Grundlage für einen möglichen Vertrag mit einem Investor oder Träger an.
Freibad
Für die Sanierung des Freibads in diesem Jahr stehen erste mögliche Maßnahmen im Raum. Wie berichtet bleibt das Bad über den Sommer geschlossen, damit es stellenweise erneuert werden kann. Um die Abplatzungen am Betonboden des Beckens zu beheben, ziehe man beispielsweise in Betracht, den ganzen Boden abzufräsen "und neu zu machen", teilte Bürgermeister Simmendinger den Räten mit. Weitere Maßnahmen sollen folgen, stehen aber noch nicht endgültig fest.
"Mäusetaxis" abgesetzt
Eigentlich sollten die Räte im Zuge der Sitzung zudem die Vergabe von Elektro-Kindertransportwagen für den gemeindeeigenen Kindergarten beschließen. Doch der Tagesordnungspunkt entfiel. Wegen der großen Preisunterschiede zwischen verschiedenen Modellen der sogenannten "Mäusetaxis" wolle man sich noch einmal umsehen bevor man über eine so große Investition entscheide, erklärte Simmendinger.
