Kommunales: Finanzielle Hilfe erhofft
Furtwangen (sh). Heinz Guhl (SPD) sprach in der Gemeinderatssitzung die Ankündigung an, dass Bund und Land die durch Corona verursachten Ausfälle bei der Gewerbesteuer ersetzen wollten. Er regte an, hier noch einmal die vom Gemeinderat beschlossene Streichliste zu überprüfen und einzelne, besonders wichtige Positionen nun doch durchzuführen. Als Beispiel nannte er die Fenster in der Neukircher Grundschule, die dringend saniert werden müssten, um weitere Schäden zu vermeiden.
Kämmerer Franz Kleiser bestätigte, dass Bund und Land diese Erstattung der Gewerbesteuer angekündigt hätten. Die genaue Berechnungsformel für die zu erstattende Steuer liege allerdings noch nicht vor. Wenn diese Erstattung tatsächlich, so wie nun angekündigt, stattfinde, werde die negative Finanzlage der Stadt infolge von Corona weitgehend kompensiert. Dann wären auch Maßnahmen wie die Fenster-Sanierung in Neukirch möglich.
Allerdings wurde von den Gemeinderäten angemerkt, dass dies möglichst bald beschlossen werden sollte, um die Sanierung auch beauftragen zu können. Thomas Riesle (CDU) wies darauf hin, dass der Gemeinderat jederzeit eine solche Sperre aufheben könne, wenn etwas dringend erledigt werden müsse. Dies sei beim Beschluss der Streichliste ausdrücklich vermerkt worden. Franz Kleiser kündigte an, die Liste im Blick auf die Finanzen der Stadt noch einmal zu prüfen und entsprechende Möglichkeiten dann zu nennen. Der Gemeinderat müsste dann aber auch jeweils grünes Licht geben.
