Sascha Binder referiert über Hintergründe der EnBW-Affäre
Von Tina Eberhardt Freudenstadt. Schon einige Zeit ist es inzwischen her, dass die EnBW-Affäre das Land erschüttert und Stefan Mappus aus dem Amt geschleudert hat.Doch immer noch ist der Untersuchungsausschuss dabei, die Einzelteile der verschlungenen Geschichte auszugraben und zusammensetzen. Bei der SPD in Freudenstadt gab es nun einen Lagebericht aus erster Hand.
"Wir möchten heute die Bevölkerung im Kreis umfassend informieren", erklärte Kreisvorsitzender Gerhard Gaiser, als er Redner Sascha Binder, SPD-Obmann im EnBW-Untersuchungsausschuss, begrüßte. Der Informationsbedarf schien sich jedoch in Grenzen zu halten. Gerade mal vier Genossen hatten den Weg in den Seminarraum des Schwarzwaldhotels gefunden, eine Handvoll mehr sollte sich im Laufe des Abends dazu gesellen.
Sascha Binder ließ sich davon nicht stören. Ausführlich und von Grund auf nahm er die Geschichte der EnBW-Affäre auseinander, schilderte zeitliche Vorgänge, stellte Protagonisten und Hintermänner vor. Seit 2011 ist der junge SPD-Politiker und praktizierende Rechtsanwalt Mitglied des Landtags und hatte nach dem Ausscheiden von Andreas Stoch die Position des SPD-Obmanns im EnBW-Untersuchungsausschuss übernommen. Binder ließ sich viel Zeit mit der Rekonstruierung der Entwicklungen, deren grobe Struktur zwar nicht mehr neu war, die er aber mit Details zu würzen verstand.
Wo erlaubt, schilderte er Passagen aus dem E-Mail-Verkehr zwischen Stefan Mappus und dessen Berater Dirk Notheis, ehemals Deutschland-Chef von Morgan Stanley. Regelrechte Regieanweisungen seien es gewesen, die Notheis im Vorfeld des Deals für Mappus verfasst habe, erklärte Sascha Binder. "Daher kam schließlich auch das Bild der Marionette Mappus."
Welches Misstrauen letzterer seinem eigenen Beamtenstab entgegenbrachte, schilderte Binder anhand der Informationspolitik im EnBW-Geschäft, in die teils nicht einmal die unmittelbar unter Mappus stehenden Ebenen eingeweiht waren. "Es waren mehr externe Leute damit befasst als Ministeriumsbeamte", beschrieb Binder die Situation jener Tage im Landtag. Der Deal in Milliardenhöhe, die verfassungswidrige Umgehung des Parlaments, die Seilschaften und Rücktritte sind inzwischen Landesgeschichte. Wie lange die Untersuchungen andauern, sei aber immer noch nicht absehbar, erklärte Sascha Binder, denn immer noch kämen regelmäßig neue Aktenstapel hinzu.
Kundig beantwortete der SPD-Politiker im Anschluss an seinen Vortrag Fragen zu Rechtslagen, Verfassungsspezifika und personellen oder parteipolitischen Konstellationen. Zu genugtuender Kritik am "System Mappus", wie Gerhard Gaiser es nannte, oder gar zu Oppositionsschelte ließ sich Binder jedoch nicht hinreißen. "Mit den jungen CDU-Kollegen möchte ich derzeit nicht tauschen", zeigte sich der SPD-Obmann des Untersuchungsausschusses kollegial. "Sie können nichts dafür und müssen das nun aber ausbaden."