Vor dem kurzfristig einberufenen G-7-Gipfel zu Afghanistan hoffen Großbritannien und andere Verbündete, dass die USA die Frist über den 31. August hinaus verlängern, um Tausende weiterer Flüchtlinge aus Kabul auszufliegen.
London - Auf dem G-7-Gipfel am Dienstag, dessen Vorsitz Boris Johnson innehat, will Großbritanniens Premierminister bei den USA auf eine Verlängerung der Frist für Evakuierungsflüge aus Afghanistan drängen – obwohl US-Präsident Joe Biden zögert und die Taliban vor den „Konsequenzen“ warnen. Wie andere US-Verbündete hofft London, Zeit zu gewinnen, um Tausende weiterer Flüchtlinge aus Kabul auszufliegen. Präsident Biden erklärte, über eine solche Fristverlängerung werde in Washington gesprochen. Man hoffe jedoch, „dass wir das nicht tun müssen“.
Bei der Führung der Taliban ist diese Idee auf scharfe Kritik gestoßen. Der 31. August stelle „eine rote Linie“ dar, erklärte Taliban-Sprecher Suhail Shaheen. Eine Fristverlängerung würde bedeuten, dass die USA „die Besetzung“ seines Landes verlängerten: „Wenn die USA oder Großbritannien Extrazeit fordern wollen, um die Evakuierungen fortzusetzen, dann ist die Antwort „Nein“. Oder es würde Konsequenzen geben.“ Aus London verlautete am Montag, Außenminister Dominic Raab und Verteidigungsminister Ben Wallace hätten die entsprechende Bitte bereits ihren amerikanischen Kollegen vorgetragen. Letztlich liege es aber am Premierminister, den US-Präsidenten auf dem G-7-Gipfel zu einem längeren Verbleib in Kabul zu überreden, sagte James Heappey, der für die britischen Streitkräfte zuständige Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Die Sache werde natürlich nicht nur von den G-7-Regierungschefs auf ihrem virtuellen Gipfel diskutiert, sondern müsse im Anschluss auch mit den Taliban beredet werden, erklärte Heappey. Die weitere Präsenz britischer Soldaten im Flughafen von Kabul hänge jedenfalls vom Verbleib der Amerikaner ab.
London plant mit „alternativen Wegen“ für die Flüchtlinge
Londons Oppositionschef Sir Keir Starmer fragt, warum Johnson nicht längst persönlich mit Biden über eine Fristverlängerung gesprochen habe und ob die britische Regierung zusammen mit ihren Nato-Verbündeten ins Auge fasse, „Kabul Airport auch ohne US-Truppen zu halten“. Das hat Johnson, der ein Handeln ohne die USA als „Illusion“ betrachtet, bisher ausgeschlossen. Stattdessen konzentriert sich die Planung in London inzwischen auf „alternative Wege“ für Flüchtlinge: die Flucht auf dem Landweg über Nachbarstaaten. „Die harte Realität ist, dass wir nicht jeden evakuieren können, der evakuiert werden möchte“, sagte Staatssekretär Heappey und bestätigte damit die Aussage von Minister Wallace. „Aber der Airlift ist nicht der einzige Weg aus Afghanistan.“ Es gebe „eine zweite Phase“ des Prozesses, bei der Flüchtlinge in Auffanglagern oder britischen Botschaften in Nachbarländern Afghanistans um Übersiedlung in westliche Länder bitten könnten. An Orten nahe der afghanischen Grenze sollen, um Ausweiskontrolle, Überprüfung von Papieren und Weiterbeförderung zu ermöglichen, „Anlaufstellen“ eingerichtet werden. „Sichere Reisekorridore“ schweben auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor.
Außer der Frage der Evakuierung und der Aufnahme von Flüchtlingen soll von den G-7-Teilnehmern die Zukunft Afghanistans generell besprochen werden. Einigkeit herrsche in Europa darüber, dass die humanitäre Hilfe aufgestockt werden müsse, erklärte von der Leyen. Die Frage weiterer Entwicklungshilfe für Afghanistan stehe „auf einem anderen Blatt“. Zur Zeit gebe es „nur technische Kontakte“ mit den Taliban, keine politischen Gespräche, und sicher keine Anerkennung der Taliban-Regierung.