Radweg: Einmalige Gelegenheit, Kosten für die Gemeinde Eschbronn zu senken / Grunderwerb muss schnell über die Bühne gehen
Dem gemarkungsübergreifenden Projekt "Radweg Sulgen-Eschbronn" winkt plötzlich eine höhere Förderung. Aber nur, wenn die Baumaßnahme ein Jahr früher fertiggestellt ist. Dies setzt den Grunderwerb zeitlich unter Druck.
Eschbronn-Mariazell (lh). Schon mehrfach hatte sich der Gemeinderat von Eschbronn mit dem Radweg beschäftigt. In der Sitzung am Dienstag erinnerte Bürgermeister Franz Moser an den bedauerlichen Berechnungsfehler des beauftragten Ingenieurbüros im Juni vorigen Jahres, wodurch sich der Eigenanteil Eschbronns abzüglich der Förderung um etwa 20 000 Euro auf 203 000 Euro verteuerte. Der Kreistag hat dem Neubau des Radwegs bereits zugestimmt und die Kreisverwaltung einen Antrag zur Aufnahme in das Programm des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) gestellt.
Dieser war erfolgreich, wenngleich dies noch keine Förderzusage bedeutet. Eine Fertigstellung wurde nach rund einjähriger Bauzeit für Ende 2024 ins Auge gefasst.
Hinsichtlich der Förderung hat sich nun laut Moser "eine einmalige Gelegenheit" ergeben. Für die Jahre 2021 bis 2023 habe das Bundesverkehrsministerium ein Sonderprogramm "Stadt und Land" zur Förderung der Radwegeinfrastruktur aufgelegt. Mit einem Regelfördersatz von 80 Prozent würden Kommunen unterstützt, Lücken in ihrem Radwegenetz zu schließen.
In Kombination mit der Landesförderung könne ein Fördersatz von 90 Prozent der förderfähigen Maßnahmenkosten erreicht werden. Dadurch würde sich der Anteil Eschbronns um knapp 150 000 Euro auf rund 56 000 Euro reduzieren.
"Wir haben sehr gute Chancen, da berücksichtigt zu werden. Das ist fast wie ein Sechser im Lotto", rechnete der Bürgermeister euphorisch aus.
Allerdings stünden die Mittel aus dem Sonderprogramm nur für solche Projekte zur Verfügung, die bis Ende des Jahres 2023 fertiggestellt sind. Deshalb müsse der bisherige Zeitplan überarbeitet werden. "Wie schnell so ein Radwegprojekt umgesetzt werden kann, hängt in erster Linie von der Dauer für den Grundstückserwerb ab. Da darf es nun keine Komplikationen geben, sonst ist die hohe Förderung in Gefahr", sieht Moser einen eventuellen Stolperstein. Aus Sicht der Verwaltung müsse außerdem die Gelegenheit genutzt werden, während der Baumaßnahme vorhandene Wasserleitungen zu erneuern und Gas, Glasfaser und Strom in die Erde zu verlegen. Schon in dieser Hinsicht sei ein früher Baubeginn des Radwegs vorteilhaft, betonte der Bürgermeister, der auf Anfrage keine Auskunft darüber geben konnte, ob das Sonderprogramm über 2023 hinaus verlängert wird.
Gemeinderat Fred Zehnder erneuerte seine Unterstützung für den Radweg. Er habe am vergangenen Wochenende wieder beobachtet, wie viele Bürger in und um Eschbronn mit dem Rad und E-Bike unterwegs seien. Unter der Woche kämen Berufspendler hinzu, so Zehnder.
Einstimmig beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung, einen Förderantrag auf Mittel aus dem Sonderprogramm Stadt und Land zu stellen. Die im Oktober 2018 gegründete Bürgerinitiative "Radweg Sulgen-Mariazell" steht weiterhin im engen Kontakt mit der Tiefbauabteilung der Stadt Schramberg und Eschbronns Bürgermeister Franz Moser und führte inzwischen mit betroffenen Grundstückseigentümern Gespräche. Diese sind laut BI-Sprecher Thomas Maier durchweg positiv verlaufen. Allerdings wurde die Gruppe in ihrem Tatendrang teilweise ausgebremst, weil sie die Namen einzelner Eigentümer aus Gründen des Datenschutzes von der Stadtverwaltung Schramberg nicht erhielten. Diese werden nun von der Stadt in einem Schreiben über das Vorhaben informiert. Bislang steht noch nicht fest, auf welcher Seite die Trasse des rund 4,7 Kilometer langen Radwegs entlang der K 5532 verlaufen wird. "Das überlassen wir den Planern", betont Maier.
Vor allem vom Ausgangspunkt Friedhof Hintersulgen bis Ortseingang Schönbronn gibt es mehrere neuralgische Bereiche, an denen der Radweg nah an den Gebäuden vorbeiführen wird und die Eigentümer eingeschränkt wären. Möglicherweise wird der Radweg deshalb nicht darum herumkommen, auf halber Strecke die Straßenseite zu wechseln.