Die Elternbeiträge für die Kindergärten Locherhof und Mariazell werden ab September um 2,9 Prozent steigen. Zwei Räte stimmten allerdings dagegen.
Eschbronn-Mariazell - In der Sitzung des Gemeinderats verwies Bürgermeister Franz Moser auf die Empfehlung der Kommunalen Spitzenverbände, die eine pauschale Erhöhung von 2,9 Prozent nur für das Kindergartenjahr 2021/2022 vorschlügen. Angesichts der Kostensteigerungen wäre nach den Berechnungen der Kommission eine Erhöhung von vier Prozent erforderlich geworden. Mit der vorgeschlagenen Steigerung werde den Eltern entgegengekommen.
Die Empfehlungen bezögen sich bei Regelkindergärten auf eine Öffnungszeit von 30 Stunden pro Woche. In Eschbronn habe man 2017 die Öffnungszeiten von 33 Stunden auf 35 Stunden erhöht mit der Zusage, den Mehraufwand nicht über eine Gebührenerhöhung, sondern aus der Verbesserung des Landeszuschusses zu finanzieren.
Verdoppelung der Gebühr empfohlen
Bei der Betreuung von Kindern unter drei Jahren (U3) sei zu berücksichtigen, dass diese in altersgemischten Gruppen ab zwei Jahren zwei Ü3-Plätze in Anspruch nähmen. Daher sehe die Empfehlung hier eine Verdoppelung der Gebühr vor, erläuterte Moser.
Ratsmitglied Ulrich Lägeler urteilte, er finde einen monatlichen Betrag von 146 Euro teuer und überzogen. Da müsse vom Land mehr finanzielle Unterstützung kommen. Wie Moser entgegenhielt, habe das Land den Personalschlüssel erhöht, der zu höheren Betriebsausgaben führe. Christoph Meyer-Sander wollte wissen, wie viel Mehreinnahmen die verlängerte Öffnungszeit im Jahr einbringe und ob es sich unterm Strich lohne, länger zu öffnen.
"Etwa 3000 Euro", lautete die Antwort des Bürgermeisters. Die verlängerte Öffnungszeit könne zwar für ein Jahr ausgesetzt werden, aber nicht dauerhaft. Andererseits sei die Gemeinde gehalten, an den Einrichtungen bauliche Maßnahmen zur Verbesserung des Angebots umzusetzen und stelle Förderanträge. Das Regierungspräsidium argumentiere, dass die Gemeinde zuerst die eigenen Möglichkeiten ausschöpfen müsse. Moser machte deutlich: "Wenn wir die empfohlene Gebührenerhöhung nicht übernehmen, müssen wir den Ausfall den kirchlichen Trägern ersetzen. Deshalb ist die Erhöhung ratsam."
Anhebung beschlossen
Rat Fred Zehnder betonte, grundsätzlich stelle sich die Frage nach einer Reform bei Gebühren. In anderen Bundesländern werde die Kinderbetreuung kostenfrei angeboten. Das Thema müsste im Kreistag auf die Tagesordnung gesetzt werden. Für Rainer Scheck stellte dies keine gute Lösung dar. "Dann müssen wir ein Jahr später noch mehr erhöhen."
Mit den Gegenstimmen von Legler und Zehnder wurde die Anhebung beschlossen. Demzufolge kostet die Betreuung eines Kindes in einer Familie mit einem Kind unter 18 Jahren in der Regelgruppe 146 Euro (bisher 143 Euro). Bei zwei Kindern 113 Euro (110 Euro), bei drei Kindern 76 Euro (74 Euro) und bei vier und mehr Kindern 25 Euro (24 Euro). Die Betreuung von Kindern unter drei Jahren kostet in der gleichen Reihenfolge 321 Euro (vorher 307 Euro), 249 Euro (237 Euro), 167 Euro (159 Euro) und 55 Euro (51 Euro). Pro Kindergartenjahr werden jeweils elf Monatsbeiträge abgebucht.
