Gemeinderat: Haushaltsberatung im Epfendorfer Gremium / So manches fällt dem Rotstift zum Opfer
Von Marcella Danner
Mit einem Streichkonzert ist der Epfendorfer Gemeinderat in die Haushaltsberatung eingestiegen.
Epfendorf. 1450 Euro Pro-Kopf-Verschuldung im Jahr 2019 – da hat sich mancher Gemeinderat am Dienstagabend in der Sitzung ganz schön erschrocken, als er in der Finanzplanung diese Zahl las. Schließlich steht Epfendorf zu Beginn des kommenden Jahres bei knapp 600 Euro Schulden pro Einwohner. Doch wenn alles, was in die Finanzplanung für die kommenden Jahre Einzug gehalten hat, realisiert wird, ist eine ordentliche Kreditaufnahme notwendig – fast 1,5 Millionen Euro.
Von einem "bunten Wunschkonzert", das sich die Gemeinde gar nicht leisten kann, sprach Gemeinderat Holger Berndt. "Eine Nettoinvestitionsrate in Höhe von 600 000 Euro in den nächsten vier Jahren, das ist gar nicht zu machen", meinte Johannes Sauter. Eine Verschuldung sei natürlich nie schön. Aber wenn die Gemeinde nicht investiere, befürchte er Stillstand, hielt Alexander Merkt dagegen.
Und schließlich stehe man ja auch im Wettbewerb mit umliegenden Kommunen, gab Uwe Mei zu bedenken. Volkmar Müller warf ein, er sehe gerade im Straßenbau einen gewissen Sanierungsstau, den es aufzulösen gelte. Die Planung müsse dennoch nachgebessert werden. Das sei mit unangenehmen Entscheidungen verbunden, die jeden Ortsteil beträfen.
Um Grundsatzdiskussionen zu vermeiden, hatte Epfendorf heuer erstmals einen Haushaltsaussschuss gebildet. Eine gute Stunde hat’s dann dennoch gedauert, bis die Räte in den Haushaltsplan 2016 einstiegen, was Jutta Becker-Bob und Stephanie Lutz zur Frage verleitete, wozu der Ausschuss überhaupt getagt habe.
Bürgermeister Peter Boch erklärte, der Plan bilde lediglich eine Diskussionsgrundlage. Endgültig verabschiedet werde er erst am 12. Januar.
Diskutiert wurde eifrig und so mancher Posten, den der Bürgermeister gerne im Etat behalten hätte, fiel dem Rotstift zum Opfer. Alles in allem waren es Vorhaben für fast eine Millionen Euro, die auf Wunsch der Räte ganz gestrichen oder auf die Zeit nach 2019 verschoben wurden.
Kämmerin Verena Ordowski, die ihre Stelle im Epfendorfer Rathaus erst im April angetreten hatte, hat nun ganz schön zu tun, alle Änderungswünsche bis Mitte Januar in den Haushalt einzupflegen.
Johannes Sauter hatte gar die Idee, einfach alles zu streichen, was für 2016 neu in der Finanzplanung dazugekommen ist – abgesehen vom Breitband- und Gasanschluss für Trichtingen.
Das Gremium hingegen wollte Punkt für Punkt durchgehen und entschied jede Streichung einzeln. Gleich zu Beginn fiel die Erneuerung der Küche in der Trichtinger Halle (57 500 Euro) dem Sparkonzept zum Opfer. Eine von den unbequemen Entscheidungen, von denen Volkmar Müller gesprochen hatte. Prompt gab’s von Rainer Brodbeck den Einwurf: "Dann können wir die Bühne auch gleich abbestellen, denn dann können keine Veranstaltungen mehr stattfinden."
Die neue Lüftungsanlage für die Halle Epfendorf (80 000 Euro), die Beschattungsanlage für die Schlichemklamm-Schule (12 000 Euro), der neue Mulcher für den Bauhof (50 000 Euro) – alles gestrichen. Der zweite Bauabschnitt "Halde" (gut 700 000) erst mal verschoben.
Der Gemeinderat genehmigte im Zuge der Haushaltsberatungen eine 50-Prozent-Stelle fürs Bürgerbüro für die Arbeit, die durch die Zuweisung der Flüchtlinge anfällt. Außerdem wird das Bahnhofsgebäude für 50 000 Euro saniert. Hier kann Wohnraum für weitere Asylsuchende entstehen.
