Der Bau eines Hauses in der Schulstraße bekommt trotz Bedenken grünes Licht. Foto: Wagner Foto: Schwarzwälder Bote

Kommunales: Mehreinnahmen von etwa 67 000 Euro jährlich / Auch ein Dorfladen ist Thema

Epfendorf. Die Anpassung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer stand am Dienstagabend auf der Tagesordnung des Epfendorfer Gemeinderats. Während der Haushaltsplanberatungen war ersichtlich geworden, dass die Erwirtschaftung der Aufwendungen in den Finanzplanungsjahren nicht erreicht werden kann.

Aus diesem Grund wurde darüber beraten, die derzeit geltenden Steuer- und Gebührensätze zu überarbeiten und gegebenenfalls zu erhöhen.

Die Verwaltung hatte nun dem Gremium vorgeschlagen die Grundsteuer A von 340 auf 350 Prozent, die Grundsteuer B von 320 auf 340 Prozent und die Gewerbesteuer von 340 auf 345 Prozent zu erhöhen. Dies hätte Mehreinnahmen für die Gemeinde in Höhe von 43 600 Euro bedeutet.

Gemeinderat Johannes Sauter schlug vor, die Grundsteuer A und B auf jeweils 340 Prozent festzusetzen und dafür die Gewerbesteuer auf 350 Prozent zu erhöhen. Diesem Vorschlag folgte das Gremium mehrheitlich, so dass nun Mehreinnahmen von etwa 67 000 Euro jährlich in die Gemeindekasse fließen.

Auch über die Verpachtung einiger der Gemeinde zustehenden Fischwässer hatte der Rat zu entscheiden. Während Marbach, Bendelbach, Schlossbach und Kolbersbach an den Sportanglerverein Oberndorf verpachtet wurden, werden für Hartsteigbach, Talbach und Trichtenbach Pachtverträge mit dem Fischereiverein Trichtingen abgeschlossen. Die Pachtzeit wurde auf zwölf Jahre festgesetzt.

Ein Mehrfamilienhaus mit neun Wohneinheiten und vier Garagen soll in der Epfendorfer Schulstraße erstellt werden. Der Gemeinderat stimmte trotz einiger Bedenken bezüglich der an die Fahrbahn grenzenden Garagen zu. Allerdings gibt es Einsprüche einiger Anwohner, über die die Baurechtsbehörde des Landkreises nach Ende der Einspruchsfrist entscheiden muss.

Jutta Becker-Bob fragte nach, ob man in Sachen "Märktle" schon weitergekommen sei. Es war in einer der letzten Sitzungen angeregt worden, die Verkaufswagen mit verschiedenen Waren alle zur selben Zeit und zentral zu bündeln, um damit einen kleinen Wochenmarkt präsentieren zu können. Bürgermeister Mark Prielipp berichtete, dass die Anbieter von dieser Idee angetan seien, man müsse aber noch Gespräche führen.

Abgesehen davon trage man sich mit dem Gedanken, in Epfendorf einen genossenschaftlichen Dorfladen zu gründen. Um die Nachfrage festzustellen, werde es weitere Informationen im Amtsblatt geben.