Kommunales: Am Ende wird die Besetzung von 18 auf 16 Plätze reduziert / Kommunalaufsicht will es so
Anlässlich der bevorstehenden Gemeinderatswahl im kommenden Jahr war im Epfendorfer Rat bereits in der letzten Sitzung vor den Sommerferien die Überprüfung der Sitzverteilung diskutiert worden.
Epfendorf. Gemeinderat Sauter hatte damals den Antrag gestellt, die Zahl der Räte von 18 auf 16 zu reduzieren. Dem hatte das Gremium auch zugestimmt. Um diesen Beschluss umsetzen zu können, war es nun auch erforderlich, Paragraf 7 der Hauptsatzung der Gemeinde zu ändern, was in der damaligen Sitzung nicht geschah.
Die bisherige Sitzverteilung im Epfendorfer Rat betrug bisher neun Sitze für Epfendorf, zwei für Talhausen, drei für Harthausen sowie vier Sitze für den Ortsteil Trichtingen. Bürgermeister Mark Prielipp erläuterte, dass laut Kommunalaufsicht die beiden Sitze für Talhausen auf Grund der Einwohnerzahl nicht vertretbar seien, hier sei nur noch ein Sitz möglich. Auch Epfendorf würde nach den Vorgaben einen Sitz verlieren. Alexander Heim brachte vor, dass es den Epfendorfer und Talhausener Bürgern schlecht vermittelbar sei, dass beide Ortsteile in Zukunft je einen Sitz weniger im Rathaus hätten. Eine andere Sitzverteilung würden die Einwohnerzahlen gemäß den Statuten der Kommunalaufsicht allerdings nicht hergeben, gab der Bürgermeister zu bedenken. Selbst wenn der Gemeinderat eine andere Sitzverteilung beschließen würde, könne diese nicht umgesetzt werden und würde von der Kommunalaufsicht wieder gekippt. Gemeinderat Holger Berndt stellte fest, dass man ja dann keine andere Möglichkeit habe und appellierte an seine Kolleginnen und Kollegen, gemäß den Vorgaben abzustimmen.
Alexander Heim stellte den Antrag, die Zahl der Sitze auf zwölf zu reduzieren. Dieser wurde allerdings vom Gremium abgelehnt. Zwar stimmten vier Räte zu, neun waren allerdings dagegen, während sich zwei der Stimme enthielten.Die erneute Abstimmung ergab mit neun Ja- und vier Nein-Stimmen sowie zwei Enthaltungen eine Reduzierung der Sitze von bisher 18 auf zukünftig 16, wobei auf Epfendorf acht Sitze, Talhausen ein Sitz, Trichtingen vier und Harthausen drei Sitze entfallen würden.
Bei der Abstimmung über die erforderliche Änderung der Hauptsatzung wurden die erforderlichen zehn Ja-Stimmen erreicht, obwohl nur 15 Gemeinderäte an der Sitzung teilnahmen. Fünf Mitglieder des Gremiums sprachen sich gegen eine Änderung aus.
Bei den kommenden Gemeinderatswahlen 2019 haben die Bürger nun darüber zu entscheiden, welche 16, statt bisher 18 Kandidaten die Sitze im Rathaus übernehmen werden.
