Kommunales: Gremium hat sich Gedanken über finanzielle Lage gemacht
Empfingen. Im Rahmen des Pressegespräches mit Bürgermeister Ferdinand Truffner ging es auch um die Finanzen der Gemeinde Empfingen, gab es doch dazu eine Gemeinderatsklausur am 17. Juli.
Wie könnte man den Haushalt ausgleichen? Empfingen hat eigentlich eine zu große, aber sinnvolle Infrastruktur, im Gegensatz dazu keine entsprechenden Einnahmen, um die Abschreibungen zu finanzieren. Die Abschreibungen, zwingend durch die neue Doppik-Buchhaltung, betragen jährlich 800 000 bis eine Million Euro. "Wo können wir einsparen? Wie kann man die Einnahmen erhöhen, die Ausgaben senken und trotzdem Investitionen machen?", so Truffner.
Angedacht sei eine komplette Kostendeckung beim Abwasser und Wasser, was aber zu einer Gebührensteigerung führen wird. Auch die Friedhofsgebühren sollen weiter steigen. Bei der Bücherei wird sich auch eine Änderung ergeben. Die Ausleihe soll weiterhin gebührenfrei sein, aber eventuell könne man eine kostenpflichtige Jahreskarte einführen. Die Gebühren für das Lehrschwimmbecken würden auch auf dem Prüfstand stehen.
Für die Bereitstellung des Trauzimmers sollen Gebühren erhoben werden. Bei den Trauungen muss immer der Sitzungssaal im Rathaus umfunktioniert werden, da die Trauungen zwischenzeitlich sehr gut besucht seien.
Angedacht sei auch, die Tälesee-Halle für externe Veranstaltungen zu öffnen, etwa für Kulturveranstaltungen. Aber dem stehe wieder eine erhöhte Abnutzung entgegen.
Wenn es um die Einnahmen geht, müsse auch über die Höhe der Gewerbesteuer und die Grundsteuer B nachgedacht werden. Eine Erhöhung um zehn Punkte müsse sein. Eigentlich habe man dies schon dieses Jahr machen wollen, aber man hat es nochmals auf 2021 verschoben. Nur ein Drittel der Gewerbesteuer bleibt bei der Gemeinde, der überwiegende Teil geht für Umlagen, so etwa die Kreisumlage, drauf. Dies gilt auch für die Einkommensteuer.
Empfingen braucht auch mehr Einwohner. Eine weitere Frage: "Braucht man weiterhin eine 100-Prozent-Stelle im Jugendreferat? Herauszuhören war hier, dass man nicht ganz zufrieden ist. Die Vereine würden doch selbst eine gute Jugendarbeit leisten.
Die Musikschule nennend, stellte Truffner fest, dass, obwohl die Lehrer nicht bei der Gemeinde angestellt sind, die Gemeinde für die Künstlersozialabgabe aufkommen muss. Dies allein seien jährlich 6000 Euro. Viele Leistungen in der Gemeinde sind freiwillige Leistungen. Was für Auswirkungen hätte eine Streichung? An dies müsse man auch denken.
Die Gemeinde habe derzeit elf Millionen Euro an Rücklagen, so Truffner. Für die zukünftige Marschrichtung sei für Truffner ein Gesamtkonzept wichtig. Vor allem müsse man bei Investitionen auch vermehrt auf die Folgekosten achten.
