Corona-Pandemie: Ebhausener Rat schafft rechtliche Voraussetzung für Video-Sitzung
In Corona-Zeiten hat sich auch das Sitzungsgeschehen der Gemeinderäte merklich verändert. Masken, Abstände und Videokonferenzen sind die Mittel der Wahl, damit die Kommunalparlamente überhaupt ihre Sitzungen abhalten können.
Ebhausen-Rotfelden. So tagte der Ebhauser Gemeinderat jüngst erstmals in der Gemeindehalle Rotfelden mit Maskenpflicht für alle Anwesenden und den gebührenden Abständen zwischen den Tischen. Doch damit nicht genug: Mit einer Änderung der Hauptsatzung schaffte das Gremium an diesem Abend auch die lokale Rechtsgrundlage für künftig mögliche Beschlussfassungen per Videokonferenz.
Zur Erinnerung: Nach dem Lockdown im Frühjahr war es bekanntlich wochenlang nicht möglich, Präsenzveranstaltungen des Gemeinderats durchzuführen. Weil die baden-württembergische Gemeindeordnung bis dahin keine Sitzungen in Form von Videokonferenzen vorgesehen hatte, sorgte der Landtag im Mai mit einer Gesetzesänderung dafür, dass diese virtuellen Sitzungen ermöglicht wurden. Allerdings gilt diese Regelung nur bis Ende des Jahres – zumindest ohne einen Hauptsatzungsbeschluss in den jeweiligen Städten und Gemeinden.
Der jetzt in die Ebhauser Hauptsatzung eingefügte neue Paragraph regelt die Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum entsprechend den Bestimmungen in der Gemeindeordnung. Danach sind Videokonferenzen nur zulässig, sofern eine Beratung und Beschlussfassung durch die zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton möglich ist. Gleichzeitig muss bei öffentlichen Sitzungen eine zeitgleiche Übertragung des Sitzungsgeschehens in einen öffentlich zugänglichen Raum erfolgen.
Dem entsprechenden Vorschlag des Gemeindetages wollte man sich in Ebhausen auch deshalb anschließen, um in der Zukunft flexibel zu sein. Denn gerade in Zeiten einer Pandemie sei nicht abzuschätzen, wann solche Sitzungen per Videokonferenz notwendig werden könnten – und da wolle man für diese Eventualität gerüstet sein.
Wie Bürgermeister Volker Schuler in der Sitzung anmerkte, seien solche Sitzungsformate relativ anstrengend. "Wir wollen nur dann auf Präsenzsitzungen verzichten, wenn alle Stricke reißen", unterstrich der Rathauschef. "Ich hoffe nicht, dass das Realität wird", machte BWG-Rat Karl Lang deutlich, der eine Videokonferenz "nur als äußerste Maßnahme" sieht.
