Zentrum: Dornstetter Gemeinderat beschließt Gesamtkonzept / Viele Teilprojekte bereits begonnen

Bei einer Enthaltung hat der Dornstetter Gemeinderat dem städtebaulichen Gesamtkonzept für die Innenstadt zugestimmt. Bestandteile sind der Rahmenplan vom März 2019, ein Priorisierungsplan vom März und Juni 2019 sowie das Gesamtkonzept vom Juli 2019.

Dornstetten. Das Konzept war vor einem Jahr Thema einer Einwohnerversammlung gewesen. Der Gemeinderat befasste sich im Dezember 2019 in öffentlicher Sitzung damit. Die Ausarbeitung des Konzepts obliegt dem Büro Reschl (wir berichteten).

Weiterer Bestandteil der Beschlussfassung in der jüngsten Gemeinderatssitzung war, dass die Stadtverwaltung einmal im Jahr über den Stand der Umsetzung des Gesamtkonzepts berichten soll. Bürgermeister Bernhard Haas betonte, dass die offizielle Beschlussfassung wegen der Corona-Krise erst jetzt erfolge. Teilweise seien Maßnahmen schon in Planung oder begonnen worden.

Dietmar Zander (Freie Bürger) enthielt sich bei der Abstimmung. Seiner Ansicht nach werde der Gemeinderat zu einzelnen Entscheidungen zu wenig gehört und befragt: "Es steht im heutigen Text nicht drin, dass der Gemeinderat weitere Punkte beschließen muss, das hätte ich gerne drin stehen, um es unterschreiben zu können." Unter anderem erinnerte Zander auch mahnend an ehemalige Zeiten unter einem anderen Bürgermeister. Haas wies sehr bestimmt darauf hin, dass er selbst zum einen eine Entscheidungshoheit bis 35 000 Euro besitze und sich zum anderen die Stadtverwaltung an die Gemeindeordnung zu halten habe und auch halte.

"Sie stimmen heute nicht über Großprojekte wie die Stadthallensanierung ab, Sie entscheiden individuell dann, wenn wir Ihnen von Verwaltungsseite eine Sache vorlegen", betonte Hauptamtsleiter Oliver Zwecker. Es gehe jetzt darum aufzuzeigen, mit was man anfange und wie es weitergehe – eben zu zeigen, was der Stand der Dinge sei. Die Firma Reschl habe das Gesamtkonzept vorgestellt, der Gemeinderat habe darüber abgestimmt, und es habe besagte Einwohnerversammlung gegeben, so Zwecker.

Der Hauptamtsleiter informierte über den aktuellen Stand der Projekte (siehe Info). Vermutlich werde, so Zwecker, auf dem Thema Stadthalle, das im Priorisierungsplan ganz oben gestanden habe, in den kommenden Jahren das Hauptaugenmerk liegen. Dennoch sollten die vielen anderen Vorschläge immer wieder auf ihre Umsetzbarkeit überprüft und priorisiert werden.

(str). In Planung oder Umsetzung befinden sich laut Hauptamtsleiter Oliver Zwecker folgende Projekte:

 Neubau der Wohnanlage Tübinger Straße 1/3/5: Abbruch der Bestandsgebäude ist erfolgt, derzeit Rohbauarbeiten des Neubaus.

 Neubau Gartenstraße 17: fertiggestellt und bezogen.

 Bebauung des ehemaligen Postareals am Kreisverkehr: Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan ist gefasst, derzeit gibt es aber keine neue Entwicklung.

 Bau weiterer Parkplätze am Zentralen Omnibusbahnhof: Planung wurde begonnen, Abstimmung mit Nahverkehr ist ebenfalls erfolgt.

 Neugestaltung "Hiller-Parkplatz" an der Hauptstraße: Planungen sind vorbereitet, Erwerb einer Teilfläche steht noch aus.

 Sanierung/Neubau Stadthalle: neue Zuschussanträge gestellt und bewilligt, in absehbarer Zeit Gemeinderatsentscheidungen erforderlich.