Gemeinderat: Realschulneubau sorgt für einen Rekordhaushalt / 64 Millionen Euro Investitionen bis 2022 geplant

Mit einem Rekordhaushalt in die Zukunft: Unter dieses Motto stellte OB Erik Pauly seine Haushaltsrede.

Donaueschingen (jak). Denn auch noch nach der Streich- und Schieberunde bleibt mit einer Investitionshöhe von 13,5 Millionen Euro im kommenden Jahr eine recht ordentliche Summe übrig, die weit über den acht Millionen Euro liegt, die Pauly noch Anfang Oktober gefordert hatte. Damals hatte er für die Haushaltsberatungen aufgerufen, sich realistische Ziele zu setzen, eine solide Planung aufzustellen und das eine oder andere Projekt zu schieben. "Wir schieben sonst Jahr für Jahr eine Welle vor uns her", sagte Pauly damals.

Gestrichen wurde eigentlich nicht viel, dafür einiges geschoben, insbesondere im Bereich Straßensanierungen. So ist die Investitionssumme für die kommenden vier Jahre immerhin von 72 Millionen Euro auf 64 Millionen Euro gesunken. "Diese enorme Investitionssumme ist ganz wesentlich einem Zukunftsprojekt Donaueschingens geschuldet, nämlich dem Neubau unserer Realschule mit alleine einem Investitionsvolumen von 30 Millionen Euro", sagt Pauly. Mit dem Abschluss der erfolgreichen Sanierung des Fürstenberg-Gymnasiums mit einem Volumen von rund zehn Millionen Euro sei dies ein weiterer zukunftsweisender Schritt: "Optimale Bildungsmöglichkeiten haben für Donaueschingen Priorität."

Immer noch würden sich die Steuereinnahmen der Stadt auf einem Spitzenniveau bewegen: "Sonst könnten wir uns solche Investitionen auch nicht leisten." Positive Auswirkungen habe zudem die Entscheidung des Kreistages, die Kreisumlage um einen Prozentpunkt zu senken. Diese sei im Haushalt 2019 noch nicht berücksichtigt und sorge auch in den kommenden Jahren für positive Auswirkungen.

Mit dem Haushalt sei es gelungen, die Waage zwischen einer seriösen Finanzplanung und einem Rekordhaushalt zu halten. Gleichzeitig seien die geplanten Investitionen so umfangreich, dass sich die Verwaltung nicht ausruhen könnte. "Das müssen wir erst einmal hinbekommen", sagt Pauly. Neben dem Realschulneubau setze die Stadt auch Schwerpunkte beim Ausbau der Infrastruktur, wie dem Breitbau und im Bereich des Verkehrs vom Donaubus über die Modernisierung des Donaueschinger Bahnhofs und des Busbahnhofes. Darüber hinaus werde im Bereich Stadtentwicklung werde viel umgesetzt: "Der Konversionsprozess ist das bedeutendste Thema, das uns derzeit beschäftigt und die Stadtstruktur in den kommenden Jahren stark prägen wird", sagt Pauly. Allein 340 Wohneinheiten würden im neuen Stadtviertel "Am Buchberg" in den kommenden Jahren entstehen. Daneben wären auch in den Ortsteilen neben der Reaktivierung von Baulücken auch die Erschließung neuer Baugebiete notwendig: Wolterdingen, Aasen, Heidenhofen, Hubertshofen und außerdem Neudingen.

Erfreulich sei auch, dass das Sanierungsgebiet "Südliche Innenstadt" in das Landessanierungsprogramm aufgenommen worden sei und 800 000 Euro als Fördersumme locken. "2019 wollen wir nun tiefer in die Planung für die Neugestaltung der wichtigsten Straßenzüge einsteigen", sagt Pauly. Umgesetzt werden soll die städtebauliche Aufwertung und Attraktivitätssteigerung im Bereich zwischen Karlstraße, Max-Egon-Straße, Hermann-Fischer-Allee und Käferstraße aber erst, wenn das Parkdeck hinter dem blauen Rathaus realisiert worden ist.

Als familienfreundliche Stadt werde natürlich auch in den Ausbau und die Sanierung der Kindertagesstätten und des Schulangebotes investiert. Im vergangenen Jahr waren es 1,2 Millionen Euro. "Das läuft eigentlich so nebenher", sagt der OB. Für 2019 sind es rund 3,1 Millionen Euro. "Neben der Ausbauplanung für die Sanierung der alten Eichendorff-Turnhalle wird dabei der Neubau der Realschule im Konversionsgelände im Mittelpunkt unserer Anstrengungen stehen." Sobald der südliche Bereich im Juli 2020 ins Eigentum der Konversions- und Entwicklungsgesellschaft übergeht, soll mit den Bauarbeiten begonnen werden.

Parkschwimmbad, Erweiterung des gelben Rathauses, die neue Kindertagesstätte am Buchberg, Brückenbauwerke, Straßensanierungen und Tiefbauprojekte kommen hinzu. "Wir investieren viel, aber nicht kopflos", betonte Pauly.