Für den Jugendgemeinderat stark machen / Verschiedene Ansichten tragen zur Meinungsbildung bei
Donaueschingen. Die Antworten von Jens Reinbolz (SPD):
1. Ich lebe schon seit langem in Donaueschingen, wenn auch mit Pausen. Donaueschingen ist nicht nur eine Stadt für mich, sondern meine Heimat. Ich möchte sehr gerne die Entwicklung meiner Heimatstadt beeinflussen und auch Verantwortung dafür übernehmen.
2. Sollte ich in den Gemeinderat gewählt werden, können die Bürger meine Arbeit anhand der Entscheidungen bewerten, die ich mitgetragen habe. Es stehen einige wichtige Entscheidungen an, alleine wenn ich an den "Nachlass" der französischen Truppen denke. Die Bürger können mit mir auf unterschiedliche Art in Kontakt treten. Ich bin jederzeit per Mail oder auch über Facebook erreichbar. Natürlich bin ich auch immer gerne zu Gesprächen bereit. ...
3. Ich denke, wer Transparenz bei den Entscheidungen fordert, kann sehr leicht dafür sorgen, indem er einfach an den öffentlichen Gemeinderatssitzungen teilnimmt. . ...
4. Diese Frage halte ich für schwierig. Nicht bei jeder Entscheidung des Gemeinderates möchte sich jeder Bürger beteiligen. ... Dafür wird ja der Gemeinderat gewählt und damit die "Entscheidungsmacht" an ein demokratisches Gremium delegiert, dessen Mitgliedern die Bürger im Optimalfall vertrauen. Sollte jemand das Bedürfnis verspüren, sich bei bestimmten Themen besonders einzubringen, halte ich die Parteien und Gemeinderatsmitglieder für die richtigen Ansprechpartner. Ich jedenfalls höre mir immer gerne verschiedene Meinungen an, das hilft mir dabei, möglichst viele Aspekte einer Entscheidung und deren Folgen abzuschätzen und erleichtert mir somit meine Meinungsbildung. ... In Ausnahmefällen kann ich mir auch gut Bürgerentscheide vorstellen. Aus Gründen der Praktikabilität kann das allerdings immer nur eine Ausnahme bei besonderen Entscheidungen sein. Besonders für Jugendliche scheinen mir die Beteiligungsmöglichkeiten allerdings noch zu gering. Sie hatten bisher wenige Möglichkeiten der Einflussnahme, weswegen ich mich auch für einen Jugendgemeinderat stark machen möchte.
5. Abgesehen davon, dass es in der Lokalpolitik in Baden Württemberg keinen "Koalitionszwang" gibt und ich auch von Insidern weiß, dass es zumindest im letzten Jahrzehnt nie dazu kam, dass die SPD-Fraktion einen Fraktionszwang aufgebaut hätte, ist Politik immer von Kompromissen geprägt. ... Das enthebt allerdings niemanden seines Gewissens. Das Gewissen muss immer Grundlage der Entscheidungen sein. Ich will mich ja schließlich noch im Spiegel anschauen können. ...
6. In einer Stadt, meine ich, muss die Verwaltung immer den Bürgern dienen. Sie hat keinen Selbstzweck – diesen Eindruck hatte ich aber auch in Donaueschingen noch nie. ...
7. Bisher hatte ich großes Vertrauen und keinen akuten Handlungsbedarf gesehen. Vielleicht ändert sich das mit zunehmendem Einblick. ...
8. Die Beteiligung junger Menschen, die ja jetzt zum ersten Mal wählen dürfen, halte ich für besonders wichtig. Ich sehe vor allem bei Jugendlichen, dass sie sich in der Politik (auch lokal) bisher wenig vertreten fühlen. ... Ebenso liegen mir, neben vielen anderen Themen, die Kinderspielplätze sehr am Herzen. Hier sehe ich noch einige Verbesserungsmöglichkeiten und möchte mich dafür einsetzen. Außerdem möchte ich mich besonders um die Umgestaltung des bisher militärisch genutzten Geländes kümmern. ...
Anm.: Von der Redaktion gekürzt.