Neubau: Diskussionsbedarf bei Realschule
Donaueschingen (jak) . Wie soll sich die Stadt den Realschul-Neubau, der nun zwar nicht mehr 32 Millionen Euro, aber immerhin noch 28 Millionen Euro kosten soll, eigentlich leisten können? Während der Großteil der Gemeinderatsfraktionen auch eine Aufnahme von Schulen in Erwägung zieht, um das Großprojekt finanzieren zu können, würde die FDP/FW-Fraktion gerne einen ganz anderen Weg gehen.
Bereits im vergangenen Jahr hatte der damalige Fraktionssprecher Markus Kuttruff den Vorschlag ins Spiel gebracht, der auch noch unter seinem Nachfolger Bertolt Wagner angestrebt wird. Die Realschule soll nicht über den städtischen Haushalt finanziert werden, sondern über die Konversions- und Entwicklungsgesellschaft, die eigens zur Erschließung des neuen Stadtviertels "Am Buchberg", wo auch die Realschule entstehen soll, gegründet wurde. So könne nicht nur der Haushalt entlastet werden, sondern auch das Personal im Rathaus, da so das Großprojekt auch über externes Personal abgewickelt werden könne.
Ein Vorschlag, der allerdings bei Oberbürgermeister Erik Pauly nicht gerade auf Begeisterung stößt. Man habe das Thema natürlich auch innerhalb der Verwaltung diskutiert und diesen Weg wieder verworfen. Ein Grund dafür seien die Zuschüsse, die es nur gebe, wenn die Realschule von der Stadt und nicht von der Konversions- und Entwicklungsgesellschaft realisiert werde. Auf dieses Geld wolle man natürlich nicht verzichten. Das Regierungspräsidium Freiburg und das Donaueschinger Bauamt hätten davon abgeraten.
Doch die Erklärung reicht weder der FDP/FW-Fraktion, noch dem Grünen-Fraktionssprecher Michael Blaurock.
Erklärungen reichen nicht
Der hätte das Thema gerne ausführlich diskutiert und Vor- und Nachteile abgewogen. "Wenn schon ein Vorschlag aus den Reihen des Gemeinderates kommt, dann sollten wir diesen auch diskutieren", sagt Blaurock und fügt hinzu: "Ich will das Thema verstehen und momentan reichen die Erklärungen für meine Laienvorstellung nicht." Da sei er wohl falsch verstanden worden: "Ich wollte jetzt nicht das Thema mit meiner Wortäußerung vom Tisch fegen", so der OB. Natürlich könne man darüber noch einmal diskutieren.
Auch könne der Sachverhalt mit einer entsprechenden Vorlage präsentiert werden. "Wir können das darstellen, was wir haben", verspricht Pauly. Schließlich habe es nur eine "oberflächliche Prüfung" gegeben und auch die Aussage des Regierungspräsidiums in Bezug auf die Zuschüsse liege nicht in schriftlicher Form vor. So schnell würden sich laut Pauly die entsprechenden Unterlagen nun doch nicht zusammenstellen lassen. Da bräuchte die Verwaltung ein paar Wochen Zeit. Dann könne man diskutieren – vielleicht sogar erstmals in einer Klausurtagung.