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Dietingen Heiße Debatte um Bürgermeister-"Märchen"

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Märchenstunde mit dem Bürgermeister: Kaum einmal kommen so viele Bürger in Dietingen zu einer Gemeinderatssitzung wie am Montag. Bürgermeister Frank Scholz hatte sich wegen seines Weihnachtsmärchens zu rechtfertigen. Foto: Schulz

Dietingen - Zu einer denkwürdigen Gemeinderatssitzung entwickelt sich die Aussprache des Dietinger Gemeinderats mit Bürgermeister Frank Scholz zu dessen "Märchen aus 7866 und einer Nacht".

Kurzer Rückblick: In den "Dietinger Nachrichten", dem Amtsblatt der Gemeinde, erschien in der letzten Nummer des Jahres 2014 der Jahresbericht der Gemeinde, von Bürgermeister Frank Scholz verfasst. Darin kommt besagtes Märchen vor. Ein literarisches Format, mit dem man laut Scholz eine Botschaft, gepaart mit einem gewissen Augenzwinkern, verpacken könne. Konkret die Planungen des neuen Kindergartens, die das Jahr über in der Gemeinde großes Thema waren.

Doch dieses Augenzwinkern und die Botschaft kamen bei Bürgern nicht gut an. Sie warfen dem Bürgermeister Verunglimpfung des ehrenamtlichen Engagements vor. Und machten ihrem Unmut Luft. Auch Gemeinderäte, sechs Stück, Ferdinand von Bissingen, Bettina Baur, Bernd Kirholzer, Martin Bantle, Klaus Häsler und Klaus Weisser, fanden diese Veröffentlichung in einem amtlichen Organ, die Art der Veröffentlichung und den Zeitpunkt, kurz vor Weihnachten, inakzeptabel.

Vor allem auch, weil im Herbst mit der Planung des Kindergartenbaus auf der Rathausstraße eine Lösung gefunden wurde, die allseits akzeptiert wurde. Kurz: Sie beantragten nach Paragraph 34 der Gemeindeordnung, eine Sitzung des Gemeinderats einzuberufen, um sich mit dem Bürgermeister über das "Märchen" auszusprechen. Dies geschah nun am Montagabend.

80 Prozent der Leser hätten 'Augenzwinkern' verstanden

Etwa 70 Bürger und Angestellte der Gemeinde füllen das Ratszimmer. Der Bürgermeister verliest eine Erklärung. Seine Botschaft: "Das Thema des Märchens war Desinformation, und der Grund, es zu verfassen, war Verantwortung für die Gemeinde und ihre Bürgerschaft." Er bezieht sich vor allem auf "einige Mißtöne und unterschiedliche Informationen besonders am Jahresanfang" im Zusammenhang mit einer Interimslösung für die Auslagerung des Kindergartenbetriebs.

Nebenbei: In seinen Beiträgen im Amtsblatt im Dezember 2013 hat der Bürgermeister selber für die Auslagerung des Kindergartenbetriebs in die Zehntscheuer Argumente gesammelt und als Lösung bezeichnet.

Doch zurück zu Scholz’ Erklärung. Er sagt: "Die Vorgänge waren aus Verantwortung für unsere Gemeinde zu thematisieren, um auf diese Weise einerseits zu dokumentieren, dass diese Desinformation wahrgenommen wurde, und andererseits mit dem Fazit darauf hinzuwirken, dass wir in einem guten Miteinander und Austausch die besten Lösungen für unsere Gemeinde erreichen können."

Er beschreibt, dass er auf dieses "Märchen" zahlreiche, durchweg positive Rückmeldungen erhalten habe. 80 Prozent von ihnen hätten das "Augenzwinkern" verstanden.

Er sagt aber auch, dass jeder, der mit geschriebenen Texten umgehe, wisse, dass diese sehr unterschiedlich aufgenommen werden könnten. Deshalb könne er verstehen, dass es auf diesen Text nicht nur positive Reaktionen geben könne. Und er betont, dass es ihm nicht um ehrenamtliches Engagement im Allgemeinen oder die Herabwürdigung bestimmter Personen gegangen sei. Diese Gefahr hätte er eher dann gesehen, "wenn stattdessen die Aufarbeitung verschiedener Irrtümer, falscher Fakten und Annahmen im Zusammenhang mit der Zehntscheuer und dem Schulgebäude vorgenommen" worden wäre.

Er teilt weiter mit, dass ein Austausch am 25. Februar im gemeinsamen Bauausschuss von Kirchengemeinde und Gemeinde vorgesehen gewesen sei. Doch dieser sei nicht zustande gekommen, "weil die beiden Personen, mit denen man sich bei diesem Austausch auseinandersetzen wollte, kurz vor dieser Bauausschusssitzung ihre ehrenamtlichen Ämter aufgaben".

Nebenbei: Ein Angebot dieser Bürger, mit dem Bürgermei­ster zu sprechen, hat dieser bis in den Mai hinein, als ein Bericht in der Zeitung erschien ("Sie haben wieder mehr Lebensqualität gewonnen" am 21. Mai, ein Gespräch mit Roland Ober und Helmar Maier), nicht wahrgenommen.

Scholz will kein Märchen mehr schreiben

Scholz regt an, in der näch­sten Bauausschuss-Sitzung den Austausch nachzuholen. Er sagt auch, dass er es bedauere, wenn er, der Bürgermeister, durch die Verwendung des literarischen Mittels eines Märchens jemanden verletzt hätte. Er werde auf jeden Fall kein Märchen mehr schreiben.

Ferdinand von Bissingen erwähnt Beweggründe, die für eine Aussprache über das "Märchen" im Gemeinderat gesprochen haben. Er und etliche seiner Gemeinderatskollegen machen sich neben den bereits erwähnten Punkten (amtliches Organ, Darstellungsform, Zeitpunkt der Veröffentlichung, also mangelndes Feingefühl) Sorgen um die Auswirkungen auf die Arbeit im Gremium. Er erinnert sich, dass der Bürgermei­ster noch bei der jüngsten Bauausschusssitzung "lächelnd und kopfnickend" dem Pfarrer zugestimmt hätte, der nach der Rathausstraßen-Lösung seine Vorfreude auf ein friedvolles Weihnachten ausgesprochen habe.

Er, von Bissingen, frage sich, ob der Bürgermeister eine demokratische Entscheidung in Frage stelle, warum der Bürgermei­ster Konflikte mit Dritten über das Amtsblatt ausfechte und nachkarte, und warum der Bürgermeister nicht seine Auseinandersetzung mit seinem Amtsvorgänger, Ehrenbürger Hubert Burkard, und Mitgliedern der "Freunde der Zehntscheuer" im direkten Gespräch austrage.

Ferdinand von Bissingen weist darauf hin, dass es genügend Sachthemen im Gemeinderat zu bearbeiten gebe. Er erinnert nur an den noch nicht beschlossenen Haushaltsplan für 2015. Und er findet es bedauerlich, dass sich das Gremium "seit einem halben Jahr mit Emotionalien beschäftigen" müsse. "Wir wollen schauen, dass dies nicht mehr passiert."

Ihre Redaktion vor Ort Rottweil

Armin Schulz

Fax: 0741 5318-50

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