Aufreger: Ab Mitte 2019 sind Dietingen-Ort sechs Sitze im Gemeinderat garantiert / Überlegungen eines Gößlinger Bürgers
Dietingen. Nach den Kommunalwahlen im Mai wird der Dietinger Gemeinderat um einen Sitz größer. Diesen erhält Dietingen-Ort.
Bürgermeister Frank Scholz bereitet die Gesamtgemeinde Dietingen auf die Kommunalwahlen vor. Dietingen-Ort, Rotenzimmern und Gößlingen will er im Gemeinderat stärker vertreten sehen. Dietingen soll von fünf Sitzen auf sechs sowie Rotenzimmern und Gößlingen auf je zwei Sitze angehoben werden.
In jüngster Sitzung wurden jedoch die Planspiele mit Rotenzimmern und Gößlingen aus der Beratung gestrichen. Es gäbe Hinweise, so Scholz, dass die rechtlichen Regelungen überarbeitet, mithin der Einwohneranteil stärker betont würde. Es empfehle sich daher, die Rechtsänderung abzuwarten, bevor eine Änderung zugunsten der kleineren Ortsteile entschieden werde.
Eine weitere Beratung zu zusätzlichen Sitzen für Rotenzimmern und Gößlingen könne somit erst für die Kommunalwahl 2024 erfolgen. Die gestrichene Beratung stieß auf das Bedauern eines Gößlinger Bürgers. Er habe sich Stellungnahmen der Räte gewünscht, sagte er. Aus seiner Sicht wäre es denkbar, so erläuterte er gegenüber unserer Zeitung nach der Sitzung, dass ein Bürger aus Gößlingen mit Stimmrecht und einer ohne Stimmrecht im Gremium vertreten sein könnte. Bleibe es bei nur einem Sitz für Gößlingen, werde sich wahrscheinlich kein Gößlinger Bürger zur Wahl stellen.
Für die Anliegen der Gößlinger gäbe es nur den Bürgermeister als Ansprechpartner, verwies er auf die dringende Notwendigkeit für eine direkte Vertretung im Rat, und forderte, auch die örtlichen Verhältnisse bei der Entscheidung in Erwägung zu ziehen.
Diskutiert wurde im Rat hingegen der zusätzliche Sitz für Dietingen-Ort. Dietingen-Ort wird derzeit von sechs Räten (ohne den Spezialfall von 2014 wären es fünf), Irslingen und Böhringen von je drei Räten vertreten. Ausgehend von der Einwohnerzahl und der bestehenden Rechtsauffassung stehen Dietingen-Ort sechs Mandate zu, so Scholz.
Vor der Kommunalwahl im Jahr 2004 legte der Gemeinderat die Zahl der Gemeinderatssitze aber auf 13 fest. Die wurden 2009 und 2014 bestätigt, so dass diese Sitzzahl seither unverändert Bestand hat. Allerdings gehe die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg bei einer Gemeindegröße zwischen 3000 und 5000 Einwohner von einer Normzahl von 14 Gemeinderatssitzen aus (Abweichungen sind selbstverständlich erlaubt).
Zum Stichtag 30. September 2017 habe die Einwohnerzahl der Gemeinde Dietingen 4016 betragen. Ein maßgeblicher Anteil daran trage Dietingen-Ort, führte Scholz weiter auf. Mit steigender Tendenz. Mithin sei der Ort seit Jahren unterrepräsentiert, weil sich die Einwohnerzahl im Gemeinderat widerspiegeln müsse. Das Wort "muss" störte die Hälfte der Räte gewaltig. Welchen Vorteil könne dadurch für das Gremium erzielt werden, fragten sie den Bürgermeister. Für sie sei keine Notwendigkeit ersichtlich. Das Gremium sei in seiner jetzigen Zusammensetzung sehr sachorientiert, eben weil die "Ortsteilbrille" nicht aufgesetzt werde. Es wäre also falsch, den Fokus nun wieder auf die Ortsteile zu legen.
Die Mehrheit erreichten sie mit dieser Argumentation nicht. Am Ende befürworteten sieben ein weiteres Mandat für Dietingen-Ort. Sechs stellten sich dagegen.
