Gesetzesnovelle: SPD Deißlingen mit Staatssekretärin in Videokonferenz / Ministerium setzt auch auf Wasserstoff
Die Pandemie zwingt zur Flexibilität. Da Corona-bedingt ein persönliches Treffen nicht möglich war, wurde jetzt ein Gesprächstermin mit der SPD-Betreuungsabgeordneten für den Wahlkreis Rottweil in eine Videokonferenz umgewandelt.
Deißlingen. Teilnehmer des Gesprächs waren die Bundestagsabgeordnete Rita Schwar-zelühr-Sutter, parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Georg Röhrle, Vorsitzender der Bürgerenergie Deißlingen, Torsten Stumpf, Landtagskandidat der SPD und Ortsvereinsvorsitzender, sowie weitere Mitglieder des SPD-Ortsvereins.
Bei dem ausführlichen Gespräch ging es vor allem um den Entwurf des neuen Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG). Für die Bürgerenergie, so Georg Röhrle, sei es wichtig, dass Solaranlagen auf großen Flächen noch rentabel bleiben. Bei der Neuinstallation auf dem neuen Schulgebäude in Deißlingen wäre dies schon nicht mehr der Fall, da nach dem neuen Gesetzentwurf der Eigenverbrauch stärker gefördert werden soll.
Rita Schwarzelühr-Sutter erläuterte den Stand des Verfahrens. Das Umweltministerium habe in einer Anhörung einige Verbesserungen eingebracht, da sonst viele Genossenschaften aufgeben würden. Dem soll entgegengewirkt werden. Bürokratische Hindernisse für den sogenannten "Green Deal" sollen abgebaut werden. Auch das Thema Windkraftanlagen sowie grüne Wasserstoffstrategien seien diskutiert worden.
Aus Teilnehmerkreisen sei eingebracht worden, dass die angestrebte Klimaneutralität ohne die genannten Technologien nicht möglich erscheine. Die Staatssekretärin sicherte den Vertretern der SPD zu, sie mit weiteren Positionsunterlagen aus dem Ministerium zu diesem Thema zu versorgen.
"Der Meinungsaustausch zwischen Rita Schwarzelühr-Sutter, Georg Röhrle als Vertreter der Bürgerenergie und den Vertretern des Ortsvereins Deißlingen war mir sehr wichtig. Ich denke, die Probleme wurden deutlich", so Torsten Stumpf am Ende des Gesprächs.
