Eisenmann versus Kaufmann: Die beiden Konkurrenten um den CDU-Kreisvorsitz im Gespräch.
Stuttgart - Bei Stuttgarts CDU gibt es eine Zeitenwende. Wenn am 20.Mai Michael Föll den Vorsitz abgibt und damit Konsequenzen aus der Landtagswahl-Pleite zieht, kann die Partei erstmals seit langem unter mehreren Bewerbern wählen. Ein Gespräch darüber mit den Rivalen Susanne Eisenmann und Stefan Kaufmann.
Frau Eisenmann, warum haben Sie sich nach Herrn Kaufmann auch noch beworben. Trauten Sie ihm den Parteijob nicht zu?
Eisenmann: Natürlich traue ich ihm die Aufgabe zu. Dass ich mich trotzdem bewarb, hat nichts mit Misstrauen oder mangelndem Zutrauen zu tun. Ich bin im kommunalpolitischen Bereich verankert, ausgehend vom Gemeinderat und als Bürgermeisterin in den letzten fünf Jahren, während Stefan Kaufmann als Abgeordneter auf Bundesebene mit Kompetenz und Engagement die Stuttgarter CDU und seinen Wahlkreis vertritt. Einer Partei, die gerade in schwieriger Lage ist, tut es gut, wenn sie die Wahl zwischen mehreren Kandidaten hat.
Sie, Herr Kaufmann, sind Vorstandsmitglied und hatten nicht damit gerechnet, dass Frau Eisenmann antreten würde. Hielten Sie sich für eine konkurrenzlose Lichtgestalt?
Kaufmann: Ich finde auch gut, dass es eine Auswahlmöglichkeit gibt und die innerparteiliche Demokratie gestärkt wird. Wir wollen wieder zurück zu einer Mitgliederpartei. Insofern begrüße ich jede Kandidatur. Aber in der Tat, ich war etwas überrascht, dass Susanne Eisenmann kandidiert, nicht davon, dass es eine weitere Kandidatur gibt. Ich halte mich nicht für eine Lichtgestalt, ich denke aber, dass ich so in der Partei und wie Susanne Eisenmann in der Stadtgesellschaft verwurzelt bin, dass ich dieses Amt ausfüllen kann. Ich wurde gerade ein bisschen so dargestellt, als wäre ich mehr in Berlin verankert. Ich habe aber jahrelang hier kommunalpolitische Arbeit gemacht und sehe mich als Wahlkreisabgeordneten, der die Arbeit in Stuttgart für vielleicht noch wichtiger ansieht als die in Berlin. Die Partei und die Arbeit mit den Bezirksgruppen sind mir seit jeher ein großes Anliegen.
Frau Eisenmann, Sie fielen in den vergangenen Jahren speziell bei der Kreisarbeit in der CDU nicht sehr auf.
Eisenmann: Was ist Kreisarbeit? Ich bin jetzt nicht Mitglied im Kreisvorstand, war aber zwölf Jahre im Gemeinderat, die letzten Jahre davon als Fraktionsvorsitzende. Ich habe zweimal bei Gemeinderatswahlen mit Abstand die meisten Stimmen geholt - mehr als bis heute jemand verbuchte. Ich bin in der Stadtgesellschaft verankert. Allein die Mitgliedschaft im Kreisvorstand oder politischen Gremien sagt nichts darüber aus, wie man die CDU vertritt, sie verkörpert oder für sie arbeitet und ob man mannschafts- und parteidienlich wirkt. Ich habe in den letzten Jahren für die Partei inhaltlich vieles bearbeitet und erfolgreich in Zielgruppen gewirkt. Ich vertrete mit Bildung, Kultur und Sport zentrale Themen. Daher glaube ich, dass ich eine gute und engagierte Vertreterin der CDU war und bin.
Hatten Sie, Herr Kaufmann, das Gefühl, dass Frau Eisenmann in der Kreispartei abtauchte? Oder haben Sie sie ausgebremst? Ihre gemeinsame Bezirksgruppe Sillenbuch schickte sie nicht als Delegierte zu Kreisparteitagen.
Kaufmann: Von ausbremsen kann man wirklich nicht reden. Es gab eine Delegiertenwahl, zu der sie nicht gekommen war und weshalb sie nicht auf der Liste stand. Sicherlich ist sie eine Zeit lang nicht mehr groß in der Kreispartei in Erscheinung getreten. Zu den Gründen kann ich jetzt nichts sagen.
Sagen Sie doch was dazu, Frau Eisenmann.
Eisenmann: Was heißt denn "nicht mehr in Erscheinung getreten beim Kreisverband"?
Was heißt das, Herr Kaufmann?
Kaufmann: Dass Frau Eisenmann kein Amt im Kreisverband mit Verantwortung für die Kreisarbeit übernommen hat.
"Die Grünen haben auch viel von uns gelernt."
Konnten oder wollten Sie nicht, Frau Eisenmann?
Eisenmann: Parteiarbeit lässt sich nicht nur daran messen, ob man im Kreisvorstand ist. Der besteht aus 44 Mitgliedern, die CDU Stuttgart hat aber über 3200 Mitglieder. Davon sind viele engagiert. Ich habe mit den Bezirksgruppen im ganzen Stadtgebiet ein sehr enges Verhältnis durch meine Themenbereiche. Deshalb war ich insgesamt natürlich präsent. Die Mitglieder werfen mir keine Parteiferne vor. Ich kann auch nicht erkennen, wo ich mich zurückgezogen hätte. Übrigens war ich früher lange Jahre Mitglied im Kreisvorstand.
Können Sie der Sichtweise zustimmen, Herr Kaufmann, oder sollte man sich Ihrer Meinung nach durch Parteiarbeit hocharbeiten?
Kaufmann: Wir wählen den Vorsitzenden der CDU Stuttgart. Das ist ein Parteiamt. Insofern ist schon entscheidend, wie man in der Partei verankert ist und wie man die Strukturen und Bezirksgruppen kennt, nicht nur von Besuchen als Mandatsträgerin mit einem kommunalen Wahlamt. Wichtig ist, wie man in die Partei hineinhört und die Akteure kennt. Es geht doch darum, die Partei neu auszurichten, sie neu aufzustellen, die Mitglieder besser einzubinden, die neuen Medien mehr zu nutzen, neue Veranstaltungsformen zu finden, unseren Auftritt öffentlichkeitswirksamer zu machen. Das sind Fragen der Parteiarbeit. Das sind meine Interessen. Deshalb hatte ich mich schon zum Vize wählen lassen und neue Impulse gegeben in meinen Bereichen Internet und Mitgliederwerbung. Darum sehe ich hier schon einen Unterschied. Man kann Susanne sicher nicht Parteiferne nachsagen, das Interesse an Parteiarbeit ist bei mir aber zumindest bisher ausgeprägter.
Herr Kaufmann ist Netzwerker, der auf Kontakte setzt. Wie wollen Sie gewinnen, Frau Eisenmann?
Eisenmann: Man kandidiert, wenn man sich für geeignet hält und sich der Herausforderung stellen will. Eine Niederlage muss man einkalkulieren. Das gehört zum Leben und auch zur Politik. Ich halte Netzwerke auch für entscheidend, aber weniger in die Partei hinein als in die Bevölkerung. Da hat die CDU Handlungsbedarf. Es reicht aber nicht, nur organisatorisch was zu ändern, neue Medien besser zu nützen, aus den Hinterzimmern rauszugehen, neue Veranstaltungsformen zu entwickeln. Ganz entscheidend sind vor allem die Inhalte, die wir twittern oder in Facebook einstellen. Die Entscheidungsprozesse auf dem Weg zu den Inhalten müssen außerdem stimmen. Wir haben zu oft den Eindruck vermittelt, dass wir nur zu den Menschen kommen, wenn wir eine Entscheidung vermitteln wollen.
Herr Kaufmann, ist es bei so vielen Aufgaben nicht sehr hinderlich, wenn man zwei Wochen im Monat in Berlin ist?
Kaufmann: Ich übe mein Bundestagsmandat aus und bin stellvertretender Kreisvorsitzender. Ich bin da, wenn ich gebraucht werde, und immer erreichbar. Von 52 Wochen sind 22 Sitzungswochen. Die dauern von Montagnachmittag bis Freitagmittag. Ich bin also in der Regel 30 Wochen im Jahr und an sämtlichen Wochenenden in Stuttgart. Wenn ich da bin, bin ich in meiner Zeitgestaltung freier als jeder andere, der Kreisvorsitzender wäre. Im Übrigen bin ich auch in Berlin erreichbar. Ich habe zwei funktionierende Büros, die CDU-Kreisgeschäftsstelle arbeitet auch sehr gut. Einige Kollegen mit Mandat führen Kreisverbände. Wenn ich nicht denken würde, dass es geht, hätte ich mich nicht beworben.
Jetzt hat die Partei zwar die Wahl. Aber hat sie auch wirkliche Alternativen? Nennen Sie doch mal drei Kernthemen!
Eisenmann: Wir haben als CDU bei vielen in der Stadtgesellschaft ein Glaubwürdigkeitsproblem. Es gibt Themen, die von der CDU im Gemeinderat bearbeitet werden, aber mit der CDU nicht ausreichend verbunden werden. Stichworte hier: Kinderbetreuung, Schule, Ganztagsbetreuung. Wir müssen solche Themen wieder glaubwürdig vermitteln. Bildung ist das ganz zentrale Thema. Da müssen wir neue Wege finden, mit den Zielgruppen wie zum Beispiel den Elterbeiräten zu kommunizieren. Punkt zwei: Wir müssen uns noch breiter bei dem Thema aufstellen, wie ein modernes urbanes Verkehrskonzept mit Auto, ÖPNV und Radwegen aussieht. Punkt drei: städtebauliche Akzente und Vorgaben beispielsweise für mehr Wohnraum und das Bauen in Zentren. Wir müssen Investoren gewinnen, aber dürfen nicht den Eindruck erwecken, dass jeder Wunsch des Investors erfüllt wird. Ich weiß übrigens gar nicht, wie unsere Mitglieder darüber oder über viele andere Themen denken. Ich kenne nur die Haltung von Partei und Gremien. Wir müssen die Menschen insgesamt besser mitnehmen.
Heißt das Programm Eisenmann, wir müssen von den Grünen lernen?
Eisenmann: Nein, die Grünen haben im Übrigen auch viel von uns gelernt. Tatsache ist aber: Wir verlieren seit einem Jahrzehnt laufend Stimmen in allen Großstädten. Wir dürfen dieses Problem nicht weiter mit Arbeitspapieren bearbeiten, die nicht umgesetzt werden. Abhilfe ist nicht im Hopplahopp-Verfahren möglich, aber wir müssen anfangen. Die Hinweise liegen doch vor: "Ihr kommuniziert zu wenig." "Man weiß nicht, wie ihr zu euren Entscheidungen kommt." "Es ist keine Verankerung in Bürgerinitiativen da", heißt es oft. Davon müssen wir uns leiten lassen. Da müssen wir Formen finden für neue Entscheidungsprozesse. Zudem müssen wir in der ganzen Mitgliedschaft stärker diskutieren, wie wir mit unseren Wahlniederlagen umgehen. Die Stadt ist unterschiedlich von Bezirk zu Bezirk. Wir brauchen nicht das eine Gesamtkonzept, aber Grundlinien, und dann eine konsequentere Arbeit an Themen, sowie eine andere Kommunikation, um glaubwürdiger für Wählerstimmen werben zu können.
"Wir müssen das Thema Integration offensiver angehen."
Herr Kaufmann, was sind Ihre drei inhaltlichen Schwerpunkte?
Kaufmann: Wir haben noch eine ganze Reihe von alten Themen zu bearbeiten: die Familien endlich doch erreichen, unsere guten Konzepte besser vermitteln, unterschiedliche CDU-Konzepte für die unterschiedlichen Stuttgarter Bezirke finden. Ein zentraler Punkt ist, dass wir zu Stuttgart 21 stehen. Es gibt aber auch eine ganze Reihe von neuen Anforderungen. Die CDU muss Themen finden, mit denen sie Menschen wieder mehr emotional erreicht, beispielsweise die Vorsorge fürs Alter. Ein anderes zentrales Thema sind auch für mich Städtebau und Stadtplanung. Da werden wir als Union kaum wahrgenommen. Da haben wir auch viele Bürgerliche an die Grünen verloren.
Was muss die CDU da besser machen?
Kaufmann: Wir müssen wahrnehmbarer sein bei Themen wie der Auseinandersetzung um das Hotel Silber, um die marode Lusthausruine im Schlossgarten oder um das Quartier S an der Tübinger Straße. Da müssen wir eigene Konzepte entwickeln. Oder was noch nicht angesprochen wurde: die Integration. 40 Prozent aller Stuttgarter haben Migrationshintergrund. Wir müssen dieses Thema offensiver angehen.
Sie beide haben vornehm gesagt, die richtige Arbeit der Gemeinderatsfraktion werde nicht angemessen wahrgenommen. Sie verschwiegen, dass da manches wie beim Städtebau komplett falsch angegangen wurde.
Eisenmann: Ich fände es falsch, der Fraktion, dem Kreisvorstand oder uns Bürgermeistern pauschal Fehler vorzuwerfen. Wir haben beim Bereich Städtebau schon länger ein Darstellungsproblem, das ich gar nicht der Fraktion zuweisen will, schon gar nicht nur der aktuellen. Das reicht länger zurück. Der CDU wird unterstellt, sie mache, was der Investor wolle. Vielleicht war es manchmal auch so. Aber die Fraktion hat begonnen, ein Miteinander anzustreben. Natürlich hat ein Investor Interessen, aber natürlich muss die Kommunalpolitik auch definieren, wo und wie sie die Stadt der Zukunft haben will. Da war die CDU insgesamt nicht gut aufgestellt.
Kaufmann: Das hat noch nicht einmal mit Fehlern zu tun. Wir haben einfach niemand, der aus dem beruflichen Bereich kommt und für uns im Gemeinderat sitzt. Deswegen muss man Kompetenzen in der Partei für so etwas nutzbar machen.
Eisenmann: Eine Fraktion kann auch gar nicht beruflichen Fachverstand aus allen Bereichen besitzen. Aber es gibt ein Riesenpotenzial bei unseren Mitgliedern. Die CDU Stuttgart hat gut 3200 Mitglieder, von denen 80 Prozent unter anderem aus beruflichen Gründen nicht aktiv sind. Man muss ihre Kompetenzen abrufen. Warum hat man nicht mal einen inhaltlichen Parteitag zum Thema der ehemaligen Gestapozentrale Hotel Silber gemacht, die für das Neubauquartier am Karlsplatz weichen sollte? Ich bin mir sicher, da gibt es auch in der Mitgliedschaft unterschiedliche Haltungen. Wir hätten damit deutlich machen können, dass wir diskutieren und Experten einbeziehen.
Die Klagen in der CDU, dass inhaltlich nichts mehr laufe, wurden in den letzten Jahren immer lauter. Sind Sie nicht mitverantwortlich dafür, Herr Kaufmann? Sie gehören dem Vorstand seit Jahren an, seit 2008 als Vize.
Kaufmann: Verantwortlich für die politische Positionierung und die Struktur der Partei ist der Vorsitzende. Die Stellvertreter stehen ihm loyal zur Seite. Meinen Aufgabenbereich habe ich, denke ich, zur Zufriedenheit aller ausgefüllt. Die Richtlinienkompetenz hat der Vorsitzende. Deshalb bewerbe ich mich.
"Eigene Ambitionen habe ich nicht"
Bei Ihnen, Frau Eisenmann, nimmt man an, dass Ihre Bewerbung damit zu tun hat, dass sie 2012 OB-Kandidatin werden möchten.
Eisenmann: Was jetzt ansteht, ist die Regelung des Kreisvorsitzes. Ich biete mich dafür mit meinem Politikstil, meinen Erfahrungen und meinen Vorstellungen von Kommunikation mit den Menschen an. Die Mitglieder entscheiden darüber. Alles andere muss entschieden werden, wenn es auf der Tagesordnung steht. OB Schuster hat Spaß an seiner Aufgabe. Seine Entscheidung, ob er noch einmal für eine reduzierte Amtszeit bis zur Pensionierung antritt, bleibt abzuwarten. Jetzt geht es doch ausschließlich darum, Schritte einzuleiten, die die CDU wieder auf den Erfolgsweg bringen. Misslingt das, wird in den nächsten Jahren vieles für uns schwierig sein, vorneweg die OB-Wahl.
Wer wird den OB-Kandidaten der CDU auswählen? Der scheidende Landesvorsitzende Mappus reklamierte das für sich.
Kaufmann: Die CDU Stuttgart entscheidet das selbst. Man wird andere Meinungen einholen, sich aber nichts diktieren lassen. Es wird auch keinen Automatismus geben, wenn OB Schuster erneut antreten will.
Eisenmann: Ich halte es für erforderlich, dass die Stuttgarter CDU eine Mitgliederbefragung durchführt, selbst dann, wenn es nur einen Aspiranten gibt. Die Entscheidung muss bei den Mitgliedern liegen.
Das gilt auch für einen Bewerber Schuster?
Eisenmann: Dieser Prozedur müsste sich auch Wolfgang Schuster unterziehen.
Manche nehmen Ihnen nicht ab, dass Sie bis zur OB-Wahl Geschlossenheit herbeiführen können. Mit Ihnen gingen die Grabenkämpfe weiter, meinen manche.
Kaufmann: Wir haben mit den alten Grabenkämpfen nichts zu tun.
Eisenmann: Mit mir wird es keinen Grabenkampf geben. Es war doch das alte Delegiertensystem mit der Bestimmung der Teilnehmer an Kreisparteitagen, welches Einflussnahmen, Zirkelbildungen und Telefonaktionen vor den Parteitagen begünstigte. Das muss weg. Deshalb darf es künftig nur noch Mitgliederparteitage geben.
Versuchen wir ein Fazit. Was, Frau Eisenmann und Herr Kaufmann, spricht jeweils für den anderen, was gegen ihn?
Eisenmann: Stefan ist engagiert und fleißig, macht alles mit großer Konsequenz und übt sein Mandat in Berlin hervorragend aus. Gegen ihn sage ich nichts. Ich werbe für mich, nicht gegen andere. Damit muss es anfangen, wenn wir Geschlossenheit wollen.
Kaufmann: Da schließe ich mich an. Susanne ist eine engagierte Kommunalpolitikerin, die wie ich in Stuttgart verwurzelt ist. Die Strukturen der Kreispartei kenne ich aber ein bisschen besser. Ich will die Partei mit Transparenz und Offenheit voranbringen, auch die Kandidatenfindung für die OB-Wahl. Eigene Ambitionen habe ich nicht. Bis zur Wahl muss die Partei aber neu aufgestellt sein.