Architekten werden ohne Auftrag tätig. Prüfungsamt verweist auf Zeitdruck. Büro überfordert?
Calw - Ohne schriftlichen Auftrag sind für die Stadt Calw Architekten und Planungsbüros tätig geworden. Das allerdings stand nicht im Bericht des Rechnungsprüfungsamts zur Abwasserkonzeption Holzbronn Liebelsberg. Dieser Umstand trat erst durch Nachfragen von Hans Necker (Neue Liste Calw) zu Tage.
Oberbürgermeister Ralf Eggert sind die Vorgänge gleichwohl bekannt. In den vergangen Monaten habe man dies abgestellt, so der OB vor dem Gemeinderat.
16 statt neun Millionen müssen bezahlt werden
Ein offensichtlich überfordertes Planungsbüro, von übergeordneten Behörden wie Landratsamt und Regierungspräsidium erzeugter Zeitdruck, der durch ständige Änderungen und Erweiterungen noch erhöht wurde sowie Unzulänglichkeiten im Förderwesen – darin sieht das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Calw die Ursache für das finanzielle Fiasko bei der Abwasserkonzeption. Am Ende müssen mehr als 16 statt gut neun Millionen Euro bezahlt werden.
Der Hinweis der stellvertretenden Amtsleiters Dirk Oschmann, den 16,6 Millionen Euro stehe schließlich ein Gegenwert gegenüber, sorgte für Gelächter im dünn besetzten Auditorium. »So richtig Schuld hat niemand«, ist der Eindruck von Manfred Füssinger. Der CDU-Fraktionssprecher fragt sich, ob die Schätzungen falsch waren oder ob man das Projekt günstiger hätte haben können.
Für Klaus Bruckmann (Freie Wähler) stellt sich sehr wohl die Schuldfrage. Denn solche Mehrkosten brächten die Stadt an den Rand der Zahlungsunfähigkeit. Auch Necker hat sich mehr erwartet als Verständnis für die Beteiligten. Er sprach von Planungschaos und mangelnder Informationspflicht.
Immerhin, so Oschmann, habe es ein Projekt in einer solchen Dimension in Calw noch nicht gegeben. Nicht nur der Umfang sondern der Druck, rechtzeitig Förderanträge stellen zu müssen, taten ein Übriges. Es sei durchaus ein Widerspruch, wenn das Land zum einen eine fundierte Planung verlange und zugleich Druck bei den Zuschussanträgen mache.
Erst zu planen, wenn fundierte Zahlen vorliegen, ist da leicht gesagt. Das will Eggert zumindest anstreben. Man werde sich an dieses Projekt noch lange erinnern und künftig sensibler sein. Der OB will sich deshalb verstärkt externen Sachverstandes bedienen, wie beim Bauhof und beim Kinderhaus Heumaden.
