Burladingen Ebert wieder nicht im Gemeinderat

Burladingen - "Herr Ebert hat mir mitgeteilt, dass er heute verhindert ist." Mehr wusste Burladingens Erster Beigeordneter Berthold Wiesner auch nicht. Die Gemeinderäte setzten ihn mit ihren Fragen zur häufigen Abwesenheit des Rathauschefs minutenlang auf den heißen Stuhl.

"Wo ist Herr Bürgermeister Harry Ebert? Die Gemeinderatssitzung zählt zu den zentralen Aufgaben eines Bürgermeisters – aus welchem wichtigen Grund fehlt er heute?", griff CDU-Fraktionssprecher Michael Eisele unter dem letzten Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" das Thema auf. Und er machte weiter: "In Sachen Rechtsstreit Schneidstuhlreiter war zu lesen, dass Herr Bürgermeister Ebert im Urlaub war. Dies hieß es aber schon Mitte Mai. Wie lange war oder ist das Rathaus ohne Bürgermeister?" Eisele wollte wissen, wer über die laufenden Angelegenheiten entscheidet, wenn der Bürgermeister nicht da ist, oder ob vieles gar liegen bleibe? Er fragte nach, warum die Fraktionen noch immer kein Protokoll über das Ergebnis des runden Tisches zum Thema Marktplatz haben. Ärztehaus, Marktplatz,  das musste Wiesner einräumen, da entscheide er nichts, denn "da gibt es eine klare Anweisung".

Mehr schlecht als recht gelang es dem Stellvertretenden Bürgermeister Wiesner, die unverhohlen nur in Fragen verpackte Kritik am Ebert’schen Dienstverständnis zu entkräften. Er führte Diensthandys ins Feld und Vertretungsketten durch Hauptamtsleiter Michael Schäfer und den Chef der Finanzverwaltung,  Richard Schreiber. CDU und Freie Wähler, für die sich Sprecherin Rosi Steinberg an den Fragenkatalog anschloss, packten damit ein Thema auf den Tisch, dass seit Monaten in Burladingen diskutiert wird: Immer öfter finden Sitzungen, öffentlich oder nichtöffentlich,  ohne den Rathauschef statt. An  immer weniger Veranstaltungen in der Stadt nimmt Harry Ebert als Stadtoberhaupt und Repräsentant der Bürger noch teil. Erst am vergangenen Wochenende, als der Gesangverein Hausen seinen 175. Geburtstag feierte, musste Stadträtin Annette Riehle in die Bresche springen, Glückwünsche der Stadt aussprechen und den Scheck überreichen. Ebert sei im Urlaub, ließ Ortsvorsteher Erwin Staiger verlauten.  Wiesner sei erkrankt.

Zusätzliche Brisanz erhält die Abwesenheit Eberts dadurch, dass die AfD ihn für kommenden Montag als Referenten im Uditorium in Uhingen ankündigt. Unter der Überschrift "Der Bürgermeister im Dialog". Auf die Frage des Schwarzwälder Boten ans Landratsamt, welche Dienstzeiten für einen Bürgermeister gelten, antwortete die Behörde so: "Nach der Arbeitszeit- und Urlaubsverordnung der Landesregierung beträgt die regelmäßige Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten im Durchschnitt wöchentlich 41 Stunden. Der Jahresurlaub beträgt auch für Bürgermeister 30 Arbeitstage. Darüber hinaus steht den kommunalen Dienstherren die Ausgestaltung der Arbeitszeitregelungen für ihre Beamten zu. Der Bürgermeister hat eigenverantwortlich für die Dokumentation der gesetzlich vorgeschriebenen Arbeitszeit und der ihm zustehenden Urlaubstage sowie die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs während seiner Abwesenheit Sorge zu tragen."  Die Anschlussfrage, ob die Kommunalaufsicht diese eigenverantwortlich erstellte Dokumentation der gesetzlich vorgeschriebenen Arbeitszeit im Rahmen der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Harry Ebert je eingesehen hat und mit welchem Ergebnis – die blieb bis Redaktionsschluss unbeantwortet.