Benjamin Finis hat Firmen und Einrichtungen in Mötzingen besucht und diese in Fotos festgehalten – so wie diesen Besuch in der Gemeindebücherei. Foto: Finis

Nachdem Bürgermeisterkandidat Benjamin Finis ein Foto, auf dem Wahlausschussmitglieder (in anderer Funktion) abgebildet sind, verwendet hat, ging bei der Gemeinde der Vorwurf der Neutralitätsverletzung ein. Die Mitglieder treten auch ohne eine solche von den Ämtern zurück.

Das Foto, um das es geht, ist im Betrieb von Egon Stoll entstanden. Neben Bürgermeisterkandidat Benjamin Finis bildet es eben Egon Stoll, seines Zeichens langjähriger Gemeinderat und Mitglied im Gemeindewahlausschuss, sowie auch Gemeinderat Stefan Forcillo ab. Letztgenannter ist stellvertretendes Mitglied im Gemeindewahlausschuss.

 

Diese Konstellation monierte jetzt ein Mötzinger Bürger, der anonym bleiben möchte. In einem Schreiben an Bürgermeister Marcel Hagenlocher verweist er darauf, dass dieses Foto sowohl auf der Internetseite von Benjamin Finis als auch in einem Wahlflyer des Kandidaten Verwendung findet.

Der Einwohner bittet „um schriftliche Stellungnahme, ob hier die erforderliche Neutralität seitens des Gemeinderats gewahrt ist und ob hier nicht der Sachverhalt zutrifft, dass hier einseitig von der Gemeinde-Instanz Sympathie für Herrn Finis ergriffen wird.“

Nachfrage beim Landratsamt

Bürgermeister Marcel Hagenlocher bestätigte am Dienstag auf Anfrage diese Eingabe. Hagenlocher hatte sich zur Abklärung mit der Wahlaufsicht des Landratsamtes Böblingen in Verbindung gesetzt. In der rechtlichen Wertung sei dieser Vorgang unkritisch.

Das Foto sei bei einem Firmenbesuch entstanden. Stoll und auch Forcillo seien nicht in ihrer Eigenschaft als Wahlausschussmitglieder aufgetreten. Eine Parteinahme liege nicht zugrunde.

Auch wenn der gemachte Vorwurf einer Neutralitätsverletzung demnach nicht greift, wird es freiwillig ergriffene Folgen haben, wie Hagenlocher erläuterte. Sowohl Egon Stoll als auch Stefan Forcillo würden von ihren Ämtern im Gemeindewahlausschuss zurücktreten. Dies, so kündigte der Bürgermeister an, werde auch am Dienstagabend in der Sitzung des Gemeinderats bekanntgegeben.

Egon Stoll, in dessen Betrieb das Foto entstanden ist, war telefonisch zunächst nicht zu erreichen.

Finis: Einer von vielen Firmenbesuchen

Benjamin Finis selbst zeigte sich überrascht, dass dieses Foto solche Wellen schlägt. Er habe Stoll und dessen Betrieb – neben einigen anderen – als Gewerbetreibenden besucht. Wie bei anderen Terminen habe er einen Fotografen dabei gehabt, der nach Rücksprache mit den Beteiligten Fotos von den Treffen gemacht habe. „Ich habe einige Besuche gemacht und wollte natürlich auch darstellen, dass ich vor Ort bin und Menschen treffe“, erklärt Finis. Dass hier jetzt „ein Haar in der Suppe gesucht“ werde, sei nicht nachzuvollziehen.