Interview: Blumbergs Bürgermeister gibt einen Ausblick / Große Herausforderungen stehen an
Blumberg. Eigentlich hätte Blumbergs Bürgermeister Markus Keller an diesem Samstag seine Ansprache beim Neujahrsempfang gehalten, der Corona-bedingt abgesagt ist. Im Interview gibt er einen Ausblick.
Herr Keller, was beschäftigt Sie zum Beginn des neuen Jahres am meisten?
Neben der Planung der Projekte für das Jahr 2021, beschäftigt mich die Coronapandemie nach wie vor sehr stark. Seit März nimmt das Thema mehr als die Hälfte der Arbeitszeit ein. Das Infektionsgeschehen hat sich massiv verschärft, es kommen in regelmäßig Abständen neue Verordnungen vom Land Baden-Württemberg, die leider immer sehr kurzfristig bekannt gegeben werden, was uns vor große Herausforderungen stellt, weil wir sie für unsere Gemeinde umsetzen und bekanntgeben müssen.
Was sind die größten Herausforderungen der Stadtverwaltung in diesem Jahr?
Große Herausforderungen sind in Zeiten von Corona-Bedingungen und Verordnungen allein schon unser Arbeitsauftrag, den Haushalt zu vollziehen und die Beschlüsse des Gemeinderats umzusetzen. Entgegen häufig gehörter Äußerungen machen Online-Konferenzen die Arbeit nicht immer leichter. Bei den Investitionen müssen wir dieses Jahr allein im Kernhaushalt rund zehn Millionen Euro umsetzen, und wir konnten bis heute noch nicht alle Stellen, die uns der Gemeinderat genehmigt hat, besetzen. Ein Beispiel ist das Stadtbauamt. Vom finanziellen Volumen sind der Bau des Schulcampus und der Breitbandausbau die größten Herausforderungen. Ein weiteres Großprojekt ist die Entwicklung neuer Baugebiete in der Kernstadt und den Stadtteilen, allein das anvisierte Baugebiet Panoramablick unterhalb des Freibads, das wir mit einem privaten Investor entwickeln wollen, erfordert viel Manpower.
Größtes Projekt ist der Schulcampus, für den sechs Millionen Euro im Haushaltsplan stehen. Wie weit ist der Stand, wann rechnen Sie mit dem Spatenstich?
Der Bauantrag ist gestellt, die Ausschreibungen laufen an. Ich lege mich auf einen Baustart im April 2021 fest, wenn alles nach Plan läuft.
Im Zusammenhang mit dem Schulcampus und der Amtsabgabe des Rektors der Grund- und Werkrealschule Eichberg wollte die Verwaltung kurzfristig, am liebsten schon zum Sommer 2020, einen neuen Schulverbund von Realschule und Werkrealschule. In der Vorlage für den Gemeinderat stand, dass der Gemeinderat dies auch ohne Votum der Schulen und des Elternbeirats beschließen kann. Was hat die Stadt zu dieser Eile bewogen?
Die Beratung kam für alle Beteiligten bei weitem nicht so kurzfristig, wie das dargestellt wurde. Das Thema Schulverbund war schon länger Thema, wir hatten Kontakt zum Schulamt und den betroffenen Schulen. Dies hat auch das Abstimmungsergebnis im Gemeinderat gezeigt. Der Beschluss zum neuen Schulverbund wurden bei nur einer Gegenstimme gefasst. Die Entscheidung war wichtig, damit schnellstmöglich mit der neuen Struktur der Schullandschaft auch die vakanten Schulleitungsstellen ausgeschrieben werden können. Desto früher die Stellen besetzt sind, umso intensiver können diese Personen in die Ausführung des Campus eingebunden werden.
Wo setzt die Stadt bei der weiteren Digitalisierung der Schulen an?
Die Realschule und die Werkrealschule haben neben eigenen Computer-Räumen bereits Laptop-Wagen. Nun werden Wlan-Strukturen in den Schulen aufgebaut. Digitale Tafeln wurden und werden beschafft, deutlich mehr als 100 Endgeräte sind ebenfalls beschafft. Insgesamt wurden mehrere Hunderttausende Euro investiert, teilweise außerplanmäßig. Wir sind hier recht gut aufgestellt.
Beim Breitbandausbau soll dieses Jahr Fützen den Hausanschluss erhalten, bisher liegt das Glasfaserkabel bis zum Verteilerkasten. Wie sieht der Zeitplan für die weiteren Stadtteile aus?
Bei der Umsetzung sind wir auf die Kapazitäten des Zweckverbands angewiesen. Im nächsten Schritt sollen 2021/22 Riedöschingen und Kommingen versorgt werden. Anschließend Hondingen. Riedböhringen gilt nach den Förderrichtlinien noch als versorgt, daher können wir dort leider noch nicht tätig werden.
Die Bundesregierung und die Länder haben den zweiten Lockdown diese Woche verlängert. Baden-Württemberg will die Kitas und Kindergärten schon am 18. Januar wieder öffnen. Passt dies für Blumberg?
Bis an diesem Freitag ist wieder einmal keine verbindliche Corona-Verordnung des Landes beschlossen, die wir als Grundlage für unsere lokale Verordnung benötigen. Wir werden die Kindergärten und Kitas mit unseren Hygienekonzepten am 18. Januar öffnen. Das ist so geplant.
Die Corona-Regeln fordern von allen, die Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten und so wenig wie möglich Kontakte zu anderen Menschen zu haben. Gibt es eine Abstimmung zwischen Ihnen und den Ortsvorstehern?
Die Stadt stimmt sich punktuell mit verschiedenen Stellen und Einrichtungen ab. Seien es Wirtschaft, Kirchen, Vereine und auch die Ortsverwaltungen.
Riedböhringens Ortsvorsteher steht in der Kritik, weil er sich nicht an die Corona-Verordnungen halte und sich unter anderem geweigert habe, in einem Geschäft in Blumberg die Schutzmaske über Mund und Nase zu ziehen. Ein gebürtiger Riedböhringer Leserbriefschreiber fordert unter der Überschrift "Ortsvorsteher oder Coronaleugner" Konsequenzen und ein kompromissloses Vorgehen des Bürgermeisters. Wie gehen Sie damit um?
Der Verstoß gegen die Maskenpflicht ist eine Ordnungswidrigkeit, die vom Landratsamt verfolgt wird. Der Fall ist dort bekannt. Ob das Verhalten mit dem Amt des Ortsvorstehers kommunal- oder dienstrechtlich kollidiert, klären wir ab. Grundsätzlich haben jeder Ortsvorsteher, Stadtrat und auch ich als Bürgermeister einen Amtseid geleistet, der Treue der Verfassung und Gehorsam den Gesetzen gelobt. Das muss für alle das Maß des Handelns sein.
Was ist ihr größter Wunsch für dieses Jahr?
Ich wünsche mir, dass wir gemeinsam die Pandemie gut überstehen und die gesellschaftlichen Gräben, die teilweise entstanden sind, schnell wieder geschlossen werden. Die Fragen stellte Bernhard Lutz.
M arkus Keller (44) ist seit 1. Januar 2010 Bürgermeister der Stadt Blumberg. Davor war er von 2004 bis einschließlich 2009 einer von zwei Geschäftsführern der Kur- und Bäder GmbH in Bad Dürrheim. Bei seiner Wiederwahl im Oktober 2017 wurde er als einziger Kandidat mit mehr als 98 Prozent der gültigen Stimmen bestätigt. Seit 2014 ist er als Mitglied der CDU-Fraktion im Kreistag des Schwarzwald-Baar-Kreises, seit seiner Wiederwahl in den Kreistag 2019 ist er stellvertretender Fraktionssprecher der CDU. Er ist unter anderem Mitglied im Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg und dort Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion und in vielen weiteren Gremien.
