Sitzung: Gemeinderat diskutiert Ansätze für Neubau / Dritte Etage für Wohnzwecke steht im Raum
Für den Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte an der Birkenfelder Pappelstraße gibt es mehrere Planansätze, die in der Sitzung des Birkenfelder Gemeinderats vom vergangenen Dienstag diskutiert wurden.
Birkenfeld. Möglich wäre ein ebenerdiger Kindergarten oder ein zweigeschossiger Bau. Bei der zweigeschossigen Variante würde mehr an Freifläche zur Verfügung stehen. Das Architekturbüro Kornmüller hat mit einer dritten Etage für Wohnzwecke eine weitere Variante ins Spiel gebracht. Gemeinderat Hartmut Ochner (CDU) fand, ein weiteres Geschoss mit sechs Mietwohnungen sei eine gute Idee. So könnte die Einrichtung auch für Erzieherinnen, die ja schwierig zu bekommen seien, attraktiver werden.
Joachim Hausmann (SPD), Andreas Weizenhöfer (UWB) und Thomas Höll (CDU) plädierten dagegen. Auch Gemeinderat Rafael Müller (UWB) zeigte sich skeptisch, weil Wohnen und Kinderlärm sich nicht vertragen würden. Mehrheitlich wird ein zweigeschossiger Bau, ausschließlich für Kindergartennutzung, bevorzugt. Bürgermeister Martin Steiner sagte, man solle beim Bau auch an eine Anschlussnutzung für die Tagespflege denken, wenn das Gebäude nicht mehr als Kindergarten benötigt würde. Eine beschlussreife Gemeinderatsvorlage für das Projekt soll es im März geben.
Antrag der SPD-Fraktion
Der Antrag der SPD-Fraktion auf Befreiung vom Regelbeitrag im letzten Kindergartenjahr wurde mit 15 zu fünf Stimmen abgelehnt. Mehrere Wortmeldungen verwiesen auf die mögliche Förderung bedürftiger Familien über das Jugendamt, andere erinnerten an den hohen Abmangel von rund drei Millionen Euro, den die Gemeinde für die Kinderbetreuung leistet.
Die Birkenfelder Gebühren seien im Vergleich ohnehin niedrig, und die Gemeinde halte ein qualitativ hochwertiges Angebot vor, das auch erhalten werden solle, meinte Gemeinderätin Evi Kälber (UWB).
Fabian Kuhr heißt der neue Förster für das gemeinsame Revier Birkenfeld-Engelsbrand. Der gebürtige Bayer hat in Weihenstephan Forstwirtschaft studiert und war zuletzt Revierleiter im Forstamt Birkenfeld in Rheinland-Pfalz. Am vergangenen Donnerstag ab 15 Uhr hatte er seine erste Sprechstunde im Rathaus Birkenfeld. Der bisherige Förster Maximilian Rapp soll im Gremium noch verabschiedet werden.
Beim Nachbarschaftsverband Birkenfeld, Pforzheim, Ispringen und Niefern-Öschelbronn, steht die Fortschreibung des gemeinsamen Flächennutzungsplans an, die zuletzt 2004 erfolgte. Daniela Arnold von der Geschäftsstelle erläuterte das Verfahren. In der Klausurtagung des Gemeinderats soll die künftige Flächennutzung in der Gemeinde besprochen werden.
Für den Ausbau des dritten Bauabschnitts der Jahnstraße zwischen Dietlinger Straße und Kirchgartenstraße, der dieses und kommendes Jahr ausgeführt werden soll, wurden die Tiefbauarbeiten für rund 1,7 Millionen Euro an die Eurovia Teerbau vergeben.
Vergeben wurde außerdem die Außenanlagen beim Kindergarten Gräfenhausen für 309 000 Euro an Gartenbau Dietz. Aktuell liegen die Kosten für den Kindergarten jetzt bei 4,1 Millionen Euro.
