Gemeinderat: Kostendeckungsgrad soll bei einem Fünftel liegen / Beiträge im Mai ausgesetzt
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen der konfessionellen und städtischen Einrichtungen für den Monat Mai zu erlassen. Allerdings wurde auch eine Gebührenerhöhung auf den Weg gebracht.
Blumberg. Zudem hat der Rat entschieden, die Elternbeiträge der Schulkindbetreuung für April und Mai zu erlassen. Die Nutzung der Notbetreuung wird tageweise abgerechnet. Damit bleiben der Gemeinderat und die Stadtverwaltung ihrer bisherigen Haltung zu Beiträgen während der Pandemie treu. Im Frühjahr waren die Schulkindbetreuung und die konfessionellen und städtischen Kindertageseinrichtungen aufgrund der Corona-Vorgaben nur sehr eingeschränkt geöffnet. Nach dem Ende der Osterferien fand in den Schulen zunächst Wechselunterricht, dann Fernlernunterricht/Homeschooling statt. Es konnte lediglich eine Notbetreuung für die Klassen 1 bis 7 angeboten werden.
Die Kindergärten durften nach den Osterfeiertagen zunächst im Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen starten. Jedoch waren auch in Blumberg im April/Mai einzelne Einrichtungen aufgrund von Corona-Fällen geschlossen. Die Überschreitung des relevanten Inzidenzwertes von 165 führte zur Schließung der Kindertageseinrichtungen ab 26. April. Eine Notbetreuung wurde angeboten. Die Kitas konnten am 25. Mai wieder in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen wechseln.
Da die Eltern in den genannten Zeiträumen keine Betreuungsleistungen in Anspruch nehmen konnten, wurden die Beiträge der Schulkindbetreuung für April und Mai sowie die Elternbeiträge der Kitas für Mai zunächst ausgesetzt. Für die Schließungen der Kitas im Januar und Februar erstattete das Land einen Teil der Gebührenausfälle. Insgesamt entlastete der Gemeinderat die Eltern für die Monate April und Mai um insgesamt 56 848 Euro und erließ die Elternbeiträge für diese Monate komplett. Auch während der aktuellen Notbetreuungssituation wurde das bisherige Personal weiter eingesetzt. Durch die vorgegebenen Gruppentrennungen auch in der Notbetreuung war der Personalbedarf nach wie vor gegeben.
Der Gemeinderat beschloss die Anpassung der Elternbeiträge zum um 2,9 Prozent gemäß des Vorschlages von Vertretern des Gemeindetags, Städtetags, der Kirchenleitungen und der kirchlichen Fachverbände in Baden-Württemberg. Hintergrund dieser Empfehlung ist, eine Kostendeckung von 20 Prozent der Betriebsausgaben durch die Elternbeiträge zu erreichen. Unter Berücksichtigung der mit der Corona-Pandemie einhergehenden Belastungen sowohl der Träger der Einrichtungen als auch der Eltern sprechen sich die Kommunalen Landesverbände und die vier Kirchen dafür aus, die Elternbeiträge mit einer moderaten Steigerung von 2,9 Prozent in Anlehnung an die üblichen Tarifentwicklungen zu empfehlen.
Der Gemeinderat beschloss zudem die Höhe der Elternbeiträge für die Betreuungsangebote für Schulkinder und die Ferienbetreuung an den Blumberger Schulen.
Im Grundschulbereich liegen die monatlichen Beiträge für die Frühbetreuung zwischen 51 und 37 Euro sowie zwischen 47 und 67 Euro pro Kind für Früh- und Ferienbetreuung sowie verlängerte Öffnungszeiten. Für Ganztagsschulkinder liegen Beiträge je Kind zwischen 17 und 26 Euro bei der Frühbetreuung morgens sowie zwischen 24 und 36 Euro bei der Betreuung morgens und mittags. Das Gesamtpaket mit Früh- und Spätbetreuung sowie Ferienbetreuung liegt zwischen 71 und 101 Euro. Für die Krippen liegen die gestaffelten Beiträge beim ersten Kind je nach in Inanspruchnahme zwischen 79 und 119 Euro pro Monat, und beim vierten Kind zwischen 16 und 24 Euro.