Verkehr: Preisvorstellungen der DB zu happig / Schienenstrecke Balingen-Schömberg soll erhalten bleiben
Zollernalbkreis. Um den Erhalt der Schienenstrecke zwischen Balingen und Schömberg geht es in der öffentlichen Sitzung des Kreistagsausschusses für Umwelt und Technik am Montag, 1. Oktober, 18 Uhr, im Sitzungssaal des Landratsamts. Fest steht: Die Strecke soll erhalten bleiben. Fest steht aber auch: Von den ursprünglichen Plänen der Verwaltung, die Strecke von der Deutschen Bahn zu erwerben, wird Abstand genommen. Denn von Seiten der Bahn wurde angedeutet, dass man sich beim Kaufpreis im "einstelligen Millionenbereich" bewegen werde.
Jetzt soll mit den bisherigen Finanzierungspartnern eine Finanzierungsvereinbarung für das kommende Jahr getroffen werden. Der Landkreis wäre – vorausgesetzt, die Partner stimmen zu – mit 21 300 Euro dabei. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind eingeplant.
Gleichzeitig soll die Verwaltung beauftragt werden, mit den bisherigen Kooperationspartnern über einen langfristigen Erhalt der Strecke zu verhandeln.
Nachdem die Deutsche Bahn die Strecke um die Jahrtausendwende aus Kostengründen stilllegen wollte, war diese von der Hohenzollerischen Landesbahn (HzL) gepachtet worden. Weil die HzL den Betrieb und die Unterhaltung der Strecke aber nicht allein finanzieren konnte, war ein ergänzendes Finanzierungskonzept ausgearbeitet worden: Der Landkreis, die Städte und Gemeinden, die an der Strecke liegen, und interessierte Gewerbebetriebe wurden an der Finanzierung beteiligt. Die Finanzierungsvereinbarung war zunächst für jeweils fünf Jahre abgeschlossen worden.
2016 wurde angeregt, zu prüfen, ob ein Kauf der Strecke vorteilhafter sein könnte als ein Pachtverhältnis. Denn als Eigentümer hatte man die Möglichkeit, für Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen Mittel aus dem Landeseisenbahnfinanzierungsgesetz (LEFG) oder dem Landes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (L-GVFG) zu beantragen. Daher war die Finanzierungsvereinbarung lediglich noch für zwei weitere Jahre abgeschlossen worden; sie läuft zum Jahresende aus.
Die Prüfung der Verkaufsbedingungen zog sich bei der Deutschen Bahn jedoch unverhältnismäßig lange hin. So wurde mit den Kooperationspartnern vereinbart, die Finanzierung lediglich um ein Jahr zu verlängern. Zwischenzeitlich meldete sich allerdings die Bahn: Sie wäre zu einem Verkauf der Strecke bereit, hieß es. Ein konkreter Betrag wurde jedoch nicht genannt. Man bewege sich voraussichtlich "im einstelligen Millionbenbereich", hieß es.
Weil der Landkreis im Fall eines Erwerbs neben dem "über den Erwartungen liegenden Kaufpreis" auch den Erhalt der Infrastruktur finanzieren und ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen gründen müsste, wird der Streckenkauf nicht mehr empfohlen.
Zollernalbkreis will ein Drittel der Kosten übernehmen
Die Beteiligung sieht wie folgt aus: Der Zollernalbkreis übernimmt 33,33 Prozent, die Stadt Balingen zehn Prozent, die Stadt Schömberg und die Gemeinde Dotternhausen jeweils 9,165 Prozent, die Gemeinde Dormettingen fünf Prozent und die Firmen Holcim und Fertigbau Wochner jeweils 16,66 Prozent. Nachdem die Zahlungen seit 2002 nicht angepasst worden waren, hatten die Kooperationspartner 2016 beschlossen, der HzL die Streckeneinnahmen von rund 8000 Euro im Jahr zu überlassen.