Sitzung: Themen auf der Tagesordnung reichen von Verkehr bis zu Finanzen
Baiersbronn. Eine umfangreiche Tagesordnung kommt auf den Gemeinderat Baiersbronn bei seiner nächsten öffentlichen Sitzung am kommenden Dienstag, 20. November, ab 18 Uhr im Kurhaus Schönmünzach zu.
Tagesordnungspunkte sind die Machbarkeitsstudie zum Bahnübergang Baiersbronn als Kreisverkehrsplatz, der vorhabenbezogene Bebauungsplan "Waldheim Pappelweg" (Aufstellungsbeschluss), der Bebauungsplan "Surrbach – zweite Änderung" in Baiersbronn, die Erneuerung der Wehranlage Werk III in Klosterreichenbach, die Vergabe von Aufträgen für die Sanierung und den Umbau des Kämmereigebäudes, ein Grundsatzbeschluss zur Modernisierung und Erneuerung der Fensteranlagen in der Schwarzwaldhalle, das Thema Brücke über die Murg und der mobile Hochwasserschutz (Beschaffung eines mobilen Damms). Weitere Themen sind die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Baiersbronn Touristik für das Jahr 2017, die Änderung der Wasserversorgungssatzung und die Anpassung der Verbrauchs- und Grundgebühren sowie die Änderung der Abwasserwassersatzung und die Anpassung der Zählergebühren.
Etat wird eingebracht
Außerdem steht die Einbringung des Haushaltsplans 2019 und der mittelfristigen Finanzplanung der Gemeinde von 2019 bis 2022 sowie des Wirtschaftsplans 2019 des Eigenbetriebs Baiersbronn Touristik auf der Tagesordnung.
Zudem befasst sich der Gemeinderat an diesem Abend mit der finanziellen Unterstützung des Fördervereins "Wildtierpark Alexanderschanze" sowie stationären Verkehrskontrollen an der Landesstraße 401, Ortseingang Obertal, und der Landesstraße 409, Ortseingang Klosterreichenbach.
