Gemeinderat: Kalkulation schlägt direkt auf die Preise durch / Niederschlagsableitung wird zum Diskussionspunkt

Bad Teinach-Zavelstein. Gute Nachricht für die Bürger der Stadt: Die Gebühr für Frischwasser bleibt auch in den kommenden zwei Jahren bei 2,47 Euro netto pro Kubikmeter, die fürs Abwasser sinkt auf 1,58 Euro netto pro Kubikmeter.

Der Gemeinderat hatte auf Basis der ihm vorliegenden Gebührenkalkulationen sowohl für Frischwasser wie für Getrenntes Abwasser (Schmutzwasser und Niederschlagswasser getrennt) für die Jahre 2021 und 2022 jüngst zu entscheiden, wie sich die veränderte Kosten- und Verbrauchssituation auf den kostendeckenden Gebührensatz auswirkt. Und in welchem Maß, sowohl zeitlich wie beitragsmäßig, in den Vorjahren eventuell entstandene Gebührenüber- oder -unterdeckungen in die Kalkulation einfließen sollen. Dem Rat lagen die Gebührenkalkulationen des Büros Heyder & Partner in Tübingen vor, die Bürgermeister Markus Wendel detailliert erläuterte.

Für das Frischwasser bleibt die Verbrauchsgebühr wie bisher bei 2,47 Euro pro Kubikmeter netto bei einem prognostizierten Verbrauch von 360 000 Kubikmetern in den kommenden zwei Jahren. Dies ist möglich, weil insgesamt 119 000 Euro Überdeckung aus den zurückliegenden vier Jahren verrechnet werden konnten. Dem stimmte der Rat geschlossen zu.

Für die Kalkulation der Schmutzwassergebühr werden prognostizierte 757 000 Kubikmeter in den zwei Jahren zugrunde gelegt. Die Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung berechnet sich auf der Grundlage von 413 000 Quadratmetern abflussrelevanter Fläche (Dachflächen und befestigte Flächen auf einem Grundstück). Die Kosten für die Straßenentwässerung bleiben unberücksichtigt.

Die Schmutzwasserverbrauchsgebühr pro Kubikmeter verringert sich künftig von 1,73 Euro netto auf 1,58 Euro netto, bedingt durch die Verrechnung einer Überdeckung in Höhe von 115 000 Euro aus den Jahren 2016 und 2017. Die Gebühr für die Ableitung des Niederschlagswassers erhöht sich von 0,80 Euro netto pro Quadratmeter auf 0,82 Euro netto. Hier schlägt die Unterdeckung von 10 130 Euro aus 2016/2017 zu Buche. Diese Gebühren samt der dazugehörigen Satzung wurden bei einer Enthaltung auch so beschlossen.

"Wenn sich wesentliche Rahmenbedingungen ändern, schlägt das direkt auf die Gebührenkalkulation durch", machte Bürgermeister Markus Wendel deutlich. Man habe zum einen mehr Einwohner, ein Plus von 40 000 Übernachtungen im Touristikbereich sowie auch mehr Tagesgäste, was einen höheren Wasserverbrauch und zusätzlichen Abwasseranfall mit sich bringt. Weiter hatte der größte Arbeitgeber Teinacher Hochkonjunktur – auch das mache sich bemerkbar. Kosten entstünden im Abwasserbereich durch immer mehr getrennte Kanäle für Schmutz- und Niederschlagswasser bei Kanalsanierungen und in Neubaugebieten. "In der Gebührenkalkulation ist auch zu berücksichtigen: beim Abwasser dürfen wir keine Gewinne machen, beim Frischwasser schon", so der Bürgermeister weiter.

Stadtrat Jochen Krauss hat Bedenken

"Den Vorschlag zur Anpassung beim Schmutzwasser verstehe ich, beim Niederschlagswasser habe ich ein Problem. Das geht wohl im Wesentlichen auf die Befestigung von Stellplätzen auf den Grundstücken zurück?", wollte Stadtrat Jochen Krauss wissen. "Wir wollen doch, dass Leute Parkplätze auf ihrem Grundstück schaffen, eine Erhöhung ist da kontraproduktiv", fand auch Christina Kübler zum gleichen Punkt.

Er finde die Erhöhung richtig, warf Rolf Berlin ein, weil es doch den ein oder anderen gäbe, der seine Fläche nicht versiegelt. "Es ist unglaublich, was bei uns im Jahr an Fläche versiegelt wird", meinte der Rat. Seit 2015 habe sich die gebührenrelevante Fläche in der Stadt von 203 000 Quadratmetern auf 206 000 Quadratmeter erhöht, informierte Wendel, und die Gebührenerhöhung für die Niederschlagswasser-Beseitigung sei systembedingt. "Einen Bonus gibt es für die Art der Befestigung." Er erläuterte den Bewertungsschlüssel für Dachflächen, Asphalt, Schotterrasen oder Rasengittersteine, die jeweils unterschiedlich stark gewichtet werden. "Wer sich ein teures Auto leisten kann, der kann sich auch die Gebühr fürs Niederschlagswasser leisten", beschied Matthias Schönthaler die Runde, und der Bürgermeister ergänzte: "Um es auf den Punkt zu bringen."