Tatsächlich erhobene Beträge liegen weit unter dem ermittelten Maximum
Von Erich Bächle Bad Rippoldsau-Schapbach. Mit neun Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung hat der Gemeinderat die Neukalkulation der Kurtaxe und der Fremdenverkehrsabgabe für den Zeitraum 2011 bis 2015 gebilligt.Bürgermeister Bernhard Waidele erklärte zu Beginn der Beratung, dass die bestehende Kalkulation aus dem Jahr 2001 rechtlich nicht mehr als Grundlage für die Erhebung von Kurtaxe und Fremdenverkehrsabgabe dienen könne. Durch die von einem Fachbüro erstellte Kalkulation solle in erster Linie die maximal mögliche Höhe der Kurtaxe und des Fremdenverkehrsbeitrags (Fremdenverkehrsabgabe) ermittelt werden. Kämmerer Klemens Walter erläuterte die Grundsätze der Kalkulation und die Zuordnung der einzelnen Kosten zu den beiden Abgaben. Der Gemeinderat reagierte auf die Kalkulation, die vor allem in der Verwaltungsrechtsprechung entwickelt wurde, mit Unverständnis. Angesichts der Diskrepanzen zwischen den in der Kalkulation ermittelten Obergrenzen (Kurtaxe 11,43 Euro je Übernachtung, bei der Fremdenverkehrsabgabe ein Satz von 480,34 Prozent und ein Bettengeld 8,12 Euro pro Übernachtung) und den derzeit tatsächlich erhobenen Beträgen (Kurtaxe 1,70 Euro pro Übernachtung, bei der Fremdenverkehrsabgabe ein Satz von sechs Prozent und ein Bettengeld von 0,20 Euro) hätte man das Geld für die Kalkulation, nach Auskunft der Verwaltung 3000 bis 4000 Euro, lieber für notwendigere Dinge ausgegeben.
Die Frage, ob die Kalkulation nicht im eigenen Haus hätte gefertigt werden könne, verneinte Waidele. Gemeinderat Roland Weis treiben nach dem Studium der Kalkulation ganz andere Sorgen um. Die in den einzelnen Bereichen festgestellten Defizite können seiner Meinung nach nicht einfach hingenommen werden, sondern müssten nachdrücklich angegangen werden.
