Kommunales: Gemeinderat befasst sich mit Haushaltsplan für das kommende Jahr / Hoffen auf Zuschüsse
Mit dem Etat 2019 befasste sich der Gemeinderat Bad Rippoldsau-Schapbach in seiner jüngsten Sitzung. Vor allem das Waldfreibad in Schapbach verursacht Kosten.
Bad Rippoldsau-Schapbach. Zunächst erklärte Bürgermeister Bernhard Waidele, dass der Haushaltsplan in dieser Sitzung nur beraten, aber nicht beschlossen werden solle. Kämmerer Klemens Walter stellte dann das kurz gefasste Zahlenwerk, untergliedert in Ergebnis- und Finanzhaushalt, vor.
Das größte Projekt im Finanzhaushalt ist die Sanierung des Freibads, die in zwei Abschnitte für das Finanzhaushaltsjahr 2019 aufgeteilt ist. Der erste Abschnitt umfasst Ausgaben von 500 000 Euro, wobei mit einer Förderung aus den Mitteln des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum in Höhe von 250 000 Euro gerechnet wird.
Der zweite Abschnitt umfasst ein Volumen von 924 000 Euro. Hier wird mit einem Zuschuss aus dem Ausgleichstock in Höhe von 60 Prozent – also 462 000 Euro – gerechnet. Außerdem wird mit Mitteln in Höhe von 125 000 Euro vom Förderverein Freibad kalkuliert. Für die Sanierung des Freibads wäre ein Kredit in Höhe von 235 000 Euro erforderlich. Allerdings sei davon auszugehen, dass das Landratsamt keinen Kredit erlauben wird, erklärte der Kämmerer.
Weitere größere Projekte sind die Sanierung der Salzbrunnen- und der Kupferbergstraße mit Kosten von 325 000 Euro. Im vorgelegten Etat gebe es ein Minus von 2350 Euro, das noch ausgeglichen werden könne, so Walter.
Bürgermeister Bernhard Waidele erläuterte die Freibadsanierung. Das Kommunalamt sehe dieses Projekt sehr kritisch. Allerdings werde auch der einstimmige Beschluss des Gemeinderats sowie die Unterstützung durch die Bürger beachtet. Das Amt habe mitgeteilt, dass das Projekt nur dann umgesetzt werden könne, wenn auch die Zuschüsse fließen.
Fördersumme von bis zu einer Million Euro
Das Landratsamt setze sich für die Fachförderung ein. Wenn diese komme, könnten auch Mittel aus dem Ausgleichstock gewährt werden. Dann gehe es um eine Fördersumme zwischen 800 000 und einer Million Euro. Nur wenn diese Beträge kommen, könne eine Restfinanzierung erfolgen. Es sei erfreulich, dass die Kreisumlage von 32 auf 30,75 Prozent gesenkt werde, so Waidele. Dies entlaste den Haushalt um etwa 10 000 Euro.
In der anschließenden Diskussion merkte Beate Belz (CDU) an, dass sie grundsätzlich dafür sei, den Haushalt nicht zu beschließen. Es seien noch einige Punkte offen – darunter die Zuschüsse für das Freibad. Die Verwaltung müsse sich zudem bemühen, auch für die Sanierung wegen des Felsabbruchs am Polderberg, die mit 236 000 Euro veranschlagt wurde, Zuschüsse zu erhalten.
Ihrer Meinung nach müsste der Bund oder das Land für solche Fälle Zuschüsse gewähren. Weiter führte Beate Belz aus, dass sie auch einem Sonderhieb für die Sanierung des Freibads nicht zustimmen könne. Erst müsste die Situation mit dem Borkenkäfer geklärt werden, schloss sie.
Erst muss Waldhaushalt beraten werden
Auch Franz Günther (FWV) wollte vor dem Beschluss des Haushalts im kommenden Jahr noch einige Punkte geklärt wissen. Ramon Kara (FWV) merkte unter anderem an, dass zunächst über den Waldhaushalt beraten werden müsse, bevor der gesamte Haushaltsplan beschlossen werden könne.