Kommunales: Arbeiten beginnen voraussichtlich im Sommer oder Herbst 2021 / Forderung nach Digitalisierung des Rathauses
In Bad Liebenzell soll die Digitalisierung vorangebracht werden. Deshalb werden Zug um Zug in den einzelnen Stadtteilen Glasfaserleitungen verlegt. Im Sommer oder Herbst 2021 sollen dazu auch in den westlichen Stadtteilen Maisenbach-Zainen, Beinberg, Unterlengenhardt und in der Kernstadt Bad Liebenzell die Arbeiten beginnen.
Bad Liebenzell. Der Stadtrat der Unabhängigen Liste (UL) und Ortsvorsteher von Maisenbach-Zainen, Friedrich Steininger, fragte in der jüngsten Sitzung des Bad Liebenzeller Gemeinderates im Kurhaus, wann beim schnellen Internet die westlichen Stadtteile Maisenbach-Zainen, Beinberg und Unterlengenhardt an der Reihe seien. Bürgermeister Dietmar Fischer antwortete, dass die entsprechenden Ausschreibungen für die Kernstadt und die westlichen Stadtteile gerade liefen.
"Besonderes Bonbon" angekündigt
Die Verwaltung gehe davon aus, dass im Sommer oder Herbst 2021 die Bauarbeiten beginnen würden. Für diese Stadtteile gebe es noch ein "besonderes Bonbon" orakelte der Rathauschef. Mehr wollte er in der Sitzung aber noch nicht verraten. Bei der Trassenführung gebe es mitunter ein zähes Ringen mit dem einen oder anderen Grundstücksbesitzer, räumte Fischer ein. "Im Großen und Ganzen läuft es reibungslos", versicherte er jedoch. 99,9 Prozent der Grundstücksbesitzer würden mitziehen. Der Bürgermeister erneuerte sein Versprechen, dass jeder Haushalt im gesamten Stadtgebiet einen gigabitfähigen Anschluss bekomme: "Davon rücken wir nicht ab."
Der Stadtrat der Grünen, Dietmar Lehmann-Schaufelberger, fragte, wie es mit der Digitalisierung in den Schulen aussehe. Darauf antwortete Fischer, dass alle Schulen mit Glasfaser versorgt würden. Kämmerer Lucas Hansen ergänzte, dass Medienpläne der Schulen notwendig seien. In der Realschule werde die EDV verfeinert. In den Grundschulen sei man etwas vorsichtiger. Das liege in der Natur der Sache.
Entwicklungsmöglichkeit ist noch vorhanden
Stadtrat Sebastian Kopp stellte im Namen der UL den Antrag, dass sich der Gemeinderat mit dem Thema Digitalisierung im Rathaus und in der politischen Arbeit beschäftigt. Bad Liebenzell habe im digitalen Bereich noch enorme Entwicklungsmöglichkeiten, sagte der Fraktionschef der UL: "Dienstleistungsbereiche im digitalen Format werden durch die Verwaltung bislang kaum angeboten." Serviceportale für Bürger rund um die Uhr an 365 Tagen müssten ab sofort zum Ziel erklärt und zügig umgesetzt werden. Die Verwaltung solle zunächst einen Status Quo erarbeiten und dem Gemeinderat im zweiten Schritt Möglichkeiten vorstellen, wie und in welchen zeitlichen Abläufen Veränderungen im Bereich der Digitalisierung in der Stadt Bad Liebenzell vorgenommen werden können.
Gremiumsarbeit größtenteils analog
Darüber hinaus sei die Arbeit im Gemeinderat größtenteils analog, so Kopp weiter. Erste Schritte zu einer modernen Gremienarbeit seien durch den Kauf von iPads und den digitalen Versand von Gremiumsunterlagen zu Beginn dieser Legislaturperiode vollzogen worden.
"Dies kann aber nur der erste Schritt sein", machte Kopp deutlich. Die UL fordere, dass auch moderne Kommunikationsformen in der Gemeinderatsarbeit zum Beispiel in Form von Videoschaltungen Einzug hielten und auch die Bevölkerung die Möglichkeit bekomme, digital an Sitzungen teilzunehmen. "Bei Einsetzung moderner Medientechniken ist dies problemlos möglich", so Kopp.
Haushalt niemals online beschließbar
Damit solle die Arbeitsfähigkeit der Gremien auch in schwierigen Zeiten gewährleistet sein, fügte er hinzu. Die Stadt solle dieses Thema zeitnah angehen. Kopp bat im Namen der UL die Verwaltung, die rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen und dem Gemeinderat entsprechende Vorschläge zu unterbreiten, die das Gremium in seiner Arbeit und im Hinblick auf die Teilhabe der Bevölkerung verwirklichen könne.
Rathauschef Fischer antwortete, dass die Verwaltung in der Sitzung im Juli zur Digitalisierung des Rathauses und der politischen Arbeit etwas präsentieren werde. Auf Nachfrage sagte Fischer,"dass es "in normalen Zeiten" weiter Präsenzsitzungen des Gemeinderates geben werde. In Ausnahmefällen könne das Gremium bei Fragen von geringer Wichtigkeit auch online abstimmen. Doch ein Haushalt könne nie online verabschiedet werden, stellte der Schultes klar.