Bäderprojekt: Bürgermeister will Unterstellungen entgegenwirken und verweist auf Verschwiegenheit beim Rathausbesuch.
Bad Herrenalb - Es wäre gelogen zu behaupten, das Ganze hätte ihm nicht zu denken gegeben. Schließlich haben es die vielen Äußerungen ganz schön in sich. Und bei Bad Herrenalbs Bürgermeister Norbert Mai prallen Kritik und Beschimpfungen nicht einfach so ab. Schließlich wollte er als Rathauschef nach eigenen Angaben nur das Beste für die Stadt – und vor allem kein Risiko eingehen.
Bekanntlich bestätigte der Schultes kurz vor der Gemeinderatswahl: Es sei richtig, dass im August ein Polizeibeamter bei ihm im Rathaus vorgesprochen habe. Dieser erklärte, dass eine anonyme Person dem Landeskriminalamt Baden-Württemberg einen Sachverhalt in Zusammenhang mit dem Projekt Schweizer Wiese mitgeteilt habe und eine Straftat vermute.
Es folgte ein informelles Gespräch. "Ich gab dem Polizeibeamten alle Informationen, die zu diesem Zeitpunkt bekannt waren und welche zur Aufhellung des gezeigten Sachverhalts beitragen könnten" teilte Mai mit.
Er sei über das Gespräch sehr froh gewesen, denn: "Ich konnte sicher sein, dass von professioneller Seite aus die Solidität und die Bonität der Investoren geprüft werden." Um das laufende Ermittlungsverfahren nicht zu gefährden, seien die Stadträte hierüber nicht unterrichtet worden. Es fand nur das eine Gespräch im Rathaus statt. Erst am 16. Mai habe er von dritter Seite erfahren, dass das Ermittlungsverfahren anscheinend eingestellt worden sei.
Das Stadtoberhaupt bat die Stadträte in einem Schreiben um Verständnis, dass er sie nicht über den Besuch des Polizeibeamten informiert hat Für ihn sei immer wichtig, dass die Stadt nicht zu Schaden komme. Deshalb sei er daran interessiert gewesen, dass, wenn die Geldgeber unseriös sind, diese bald als solche erkannt werden. So begründet er sein vorsichtiges Agieren in dieser Angelegenheit. Im Nachhinein könne man immer sagen, falsch gehandelt zu haben.
Die Kommunalwahlen am 25. Mai sorgten für großes Aufsehen. Das geplatzte Millionen-Projekt auf der Schweizer Wiese zeigte Wirkung. Mit 2385 Stimmen schaffte es Mai zwar wieder in den Kreistag, von den 14 Stadträten, die erneut kandidierten, sind allerdings nur noch sechs im neuen Gemeinderat vertreten. Von den Freien Wählern (FW) Walter Pfeiffer und Markus Merkle, von der CDU Christian Romoser sowie Hansjörg Rappold, von der Unabhängigen Bürgervereinigung (UBV) Christa Nofer und von der Grünen Liste (GL) Michael Theis. Zu den Kandidaten, die es nicht schafften, gehören auch die Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Waidner (FW) und Rüdiger König (UBV).
Wie Mai gestern auf Anfrage unserer Zeitung sagte, ist beim Besuch des Polizeibeamten ausdrücklich Verschwiegenheit vereinbart worden. Das sei im Übrigen im Protokoll vermerkt. Immerhin habe es sich um ein Ermittlungsverfahren gehandelt.
Für den Bürgermeister ist es wichtig, nochmals darauf hinzuweisen. Denn mit dem neuen Gemeinderat will er genauso konstruktiv wie mit dem bisherigen arbeiten. Misstrauen und Unterstellungen gelte es gleich von vornherein entgegenwirken. Man müsse die Stadt voranbringen. Und zwar gemeinsam.