Immer mal wieder war in den vergangenen Gemeinderatssitzungen in Bad Herrenalb
Immer mal wieder war in den vergangenen Gemeinderatssitzungen in Bad Herrenalb das Stadtentwicklungskonzept 2030 ein Thema. Das Ergebnis wird jetzt am Mittwochabend im Sitzungssaal des Rathauses präsentiert.
4. und 5. Juni 2016: Klausurtagung des Gemeinderats. Thema: Möglichkeiten (Ideensammlung) zur Stadtentwicklung.
26. Oktober 2016: Vorstellung des Ergebnisses der Klausurtagung in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung in der Festhalle Bernbach.
1 6. Januar 2017: Informationsveranstaltung über die Bürgerbeteiligung zum Stadtentwicklungsprozess 2030 im Kurhaus.
24. Januar 2017: Für die Ortsteile Neusatz und Rotensol findet die erste Bürgerbeteiligungsrunde im Waldkurhaus Rotensol statt.
2. Februar 2017: In der Festhalle Bernbach wird für den Ortsteil Bernbach zur ersten Bürgerbeteiligungsveranstaltung eingeladen.
6. Februar 2017: Bürgerbeteiligung mit verschiedenen Workshops (Miteinander leben, Stadtbild-Stadtgestaltung, Mobilität) für die Kernstadt im Gartenschauhaus.
26. April 2017: Susanne Häsler von der Kommunalentwicklung (KE) stellt dem Gemeinderat den aktuellen Zwischenbericht zur Bürgerbeteiligung Stadtentwicklung 2030 vor. In der Sitzung legen die Stadträte die Fortführung der Bürgerbeteiligung in Eigenarbeit durch die Stadtverwaltung fest.
10. Mai 2017: Die Verwaltung präsentiert dem Gemeinderat einen Lösungsvorschlag zur zusätzlichen Beteiligung der Bürger, dem das Gremium zustimmt.
Den Bad Herrenalbern wird nochmals angeboten, sich bis Ende August aktiv mit Vorschlägen zu beteiligen. Wünsche zur Frage "Wie stellst Du Dir Deine Stadt Bad Herrenalb mit Ortsteilen 2030 vor?" dürfen mitgeteilt werden – ganz frei und ungezwungen. Jede Idee ist erwünscht. Es gehen allerdings lediglich fünf Anregungen ein.
28. Juni 2017: Aus der Mitte des Gemeinderats kommt der Wunsch, die Bürgerbeteiligung erneut mit einer Veranstaltung in Schwung zu bringen.
24. Juli 2017: Die gewünschte Veranstaltung geht über die Bühne. Es nehmen aber nur 15 Personen teil (einschließlich Gemeinderatsmitglieder). Es wird der Wunsch nach einer Internetplattform, auf der sich die Bad Herrenalber Bürger austauschen können, geäußert.
4. August 2017: Die Internetplattform Parteezy wird freigeschaltet. Bislang gab es keinen Eintrag aus der Bevölkerung.
Wegen der Minigolfanlage startet man eine Umfrage. Die Ergebnisse werden den Mitgliedern des Gemeinderats in ihrer Sitzung am 25. Oktober 2017 vorgestellt. Fazit: Die Minigolfanlage wird gewünscht.
14. Februar 2018: Bertram Roth von der KE stellt ein denkbares Investitionsprogramm vor, über das zunächst der Verwaltungsausschuss am 13. März informiert wird.
Bad Herrenalb. In der Sitzungsvorlage lautet der Beschlussantrag: "Der Gemeinderat nimmt die Synopse als Grundlage für das Stadtentwicklungskonzept 2030."
Bertram Roth von der Kommunalentwicklung GmbH (KE) stellt in der Gemeinderatssitzung den Räten das erarbeitete Stadtentwicklungskonzept 2030 mit Bürgerbeteiligung und Investitionsprogramm vor.
Unter der Überschrift "Synopse der Ziele und Projekte/Maßnahmen" ist in der Präambel festgehalten: "Die Gartenschau Bad Herrenalb im Jahr 2017 hat der Stadtentwicklung enorme Impulse verschafft, die für die Weiterentwicklung der Stadt genutzt und ausgebaut werden. Der Wohnstandort Bad Herrenalb und insbesondere die traditionelle touristische Ausrichtung der Stadt haben von der Gartenschau in erheblichem Maße profitiert." Ziel sei es, Bad Herrenalb als attraktiven Tourismus- und Wohnstandort weiterzuentwickeln.
Darüber hinaus habe die Gartenschau zu einem Zusammenwachsen der Ortsteile und zu einem herausragenden Bürgerengagement geführt – dieses werde durch die aktive Teilhabe an kommunalpolitischen Entscheidungen und konkrete, bürgerschaftliche getragene Projekten aufrechterhalten.
Die Vorlage ist in folgende zehn Punkte unterteilt: Demografie – Flüchtlinge – Integration; Betreuung und Bildung; Miteinander Leben; Gesundheit und Tourismus; Wohnen – Städtebau – Sanierung; Gewerbe – Handel – Dienstleistungen; Mobilität; Technische Infrastruktur; Energie; Landschaftsentwicklung und Umwelt.
Die Leitprojekte des Stadtentwicklungskonzepts Bad Herrenalb 2030 sehen so aus:
Kinderbetreuung
Erarbeitung eines Betreuungskonzeptes für Rotensol und Neusatz (Bedarfe/Anforderungen, Standort, Kosten/Finanzierung, Personal etc.), sechsgruppiger Kindergarten
Erweiterung des Kindergartens Dobeltal um vier weitere Gruppen
kurzfristige Reaktivierung des Kindergartens Regenbogen (200 000 Euro)
Neubau Kindergarten Bernbach (voraussichtlich dreigruppig mit einer Krippengruppe)
Bildungszentrum Bad Herrenalb
Einführung der Ganztagsschule (verbindliche Form oder Wahlform)
bauliche Erweiterung, da aufgrund der Dreizügigkeit für die Kernzeitbetreuung keine Räume vorhanden sind
Bau einer Mensa
Schaffung von Zusatzangeboten
Identifikation mit der Schule weiter stärken
stärkere Einbindung der Vereine (bislang vor allem Badminton) Quartier Klosterviertel
Gesamtkonzept für das Klosterviertel (Nutzungen, Gestaltung, Förderung)
Nachnutzung Gartenschauhaus (vorübergehend durch die Polizei und die Sozialstation genutzt) als generationenübergreifender Ort der Begegnung, Einzelhandel/Dienstleistungen etc.)
künftige Nutzung/Sanierung des Rathauses
Abriss und Ersatz der Turnhalle
Nachnutzung Notariat
Wohnnutzung (verdichtetes Wohnen, generationenübergreifendes, seniorengerechtes Wohnen)
Parkierung
Sporthalle Bad Herrenalb
Neubau einer Sporthalle als Ersatz für die Turnhalle am Kloster Sportanlagen Rotensol – Neusatz
Zusammenlegung der Sportanlagen Rotensol – Neusatz Bürgerhaus Bernbach
Konzipierung eines Bürgerhauses für Bernbach
Umnutzung des alten Rathauses für Vereine/Dienstleistungen/Einzelhandel etc.
Auslagerung des Kindergartens Standort Mehrzweckhalle Bernbach
Gesamtkonzept für den Standort Mehrzweckhalle
Abriss der Halle (unter anderem aus Brandschutzgründen nicht sanierungswürdig)
Neubau eines Kindergartens (dreigruppig?)
Parkierung
Festplatz
Sportnutzung
Gartenschau
Erhalt der Daueranlagen
Einbindung der Interessengemeinschaft Gartenschau Aufwertung Ettlinger Straße
Nachnutzung Celenius-Klinik
Erhalt und Weiternutzung der Gebäudesubstanz
Aufwertung Straßenraum/Parkierung Innenbereichsflächen (eventuell Förderprogramm "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung" )
ehemaliger Kindergarten
Kullenmühle (ehemalige psychosomatische Klinik Bernbacher Straße), privater Investor
Unteres Gaistal (früheres Hotel Montana), privater Investor
Lacher Carrée/Am Rehteichweg
Aktivierung von Leerständen und Baulücken