Wird die Rathausgarage im Stadtzentrum abgerissen und durch einen neuen Gebäudekomplex mit weniger Stellplätzen in einer Tiefgarage ersetzt? Seit Monaten, ja sogar Jahren veranstalten die Ratsfraktionen um diese Frage einen Eiertanz.
Stuttgart - Wird die Rathausgarage im Stadtzentrum abgerissen und durch einen neuen Gebäudekomplex mit weniger Stellplätzen in einer Tiefgarage ersetzt? Seit Monaten, ja sogar Jahren veranstalten die Ratsfraktionen um diese Frage einen Eiertanz. Am Freitag waren sie sich im Wirtschaftsausschuss erneut nicht einig – und vertagten die Entscheidung auf den 11. Oktober. Dann soll die Verwaltung berichten, wie es um die Auslastung anderer Parkhäuser in der Umgebung steht. Man will dann auch die wiedereröffnete Schillerplatz-Garage, das Züblin-Parkhaus und die geplante Tiefgarage im neuen Dorotheenquartier betrachten.
Einmal mehr prallten unterschiedliche Meinungen aufeinander. Die FDP wandte ein, schon jetzt gebe es in Spitzenzeiten in diesem Teil des Stadtzentrums null Reserven. Dass nun noch 160 Stellplätze entfallen sollten, sei ein Unding. Die Verwaltungsposition, dass man mit der Neuordnung und mit neuen Läden das Areal hinter dem Rathaus beleben könne, sei falsch. „Wir schaffen nur einen kritischen Bereich“, sagte Fraktionschef Bernd Klingler. Die 38 Millionen Euro solle man lieber „woanders reinstecken“. Finanzbürgermeister Michael Föll (CDU) hielt dagegen. Die Verwaltung halte neue Ladenflächen für gut vermietbar - „aber nicht mit der versifften Hinterhoflage von jetzt“. Komme das Projekt nicht in den Haushalt 2014/2015, werde es frühestens Ende 2019 statt Ende 2017 fertig – wenn überhaupt. Die Rathausgarage müsse dann noch teilweise saniert werden. Außerdem brauche man eine Betriebskita und Büros für die Stadtkämmerei.
Die Grünen und die SPD stehen noch zu dem Projekt – die CDU vielleicht. Sie möchte aber mehr Stellplätze erhalten. Die SÖS/Linke würde das Projekt in den Etatberatungen notfalls für Wichtigeres opfern.