Nach dem Zwischenabkommen mit den Weltmächten wird der Iran nach eigenen Angaben erstmals seit einem Jahrzehnt sein Atomprogramm in Teilen zurückfahren.
Washington - Nach dem Zwischenabkommen mit den Weltmächten wird der Iran nach eigenen Angaben erstmals seit einem Jahrzehnt sein Atomprogramm in Teilen zurückfahren. Im Gegenzug soll das Land schrittweise auf Ölmilliarden zugreifen können, die auf internationalen Konten eingefroren sind. Eine entsprechende Übergangsvereinbarung tritt am kommenden Montag für zunächst sechs Monate in Kraft. Sie sieht die Lockerung von Sanktionen und eine erste Freigabe von 550 Millionen Dollar (402 Millionen Euro) am 1. Februar vor.
Die Einigung über die Umsetzung der ersten konkreten Schritte, die dem Iran Möglichkeiten zum Bau einer Atombombe nehmen sollen, wurde am Sonntag in Teheran, Washington und Brüssel abgesegnet. „Von diesem Tag an wird das iranische Atomprogramm erstmals in fast einem Jahrzehnt nicht ausgebaut werden können, Teile werden zurückgebaut, während wir mit den Verhandlungen über eine umfassende Lösung beginnen, um Sorgen der internationalen Gemeinschaft wegen des iranischen Programms auszuräumen“, erklärte US-Außenminister John Kerry.
Chancen für Durchbruch „bestenfalls 50 zu 50“
US-Präsident Barack Obama macht sich freilich keine Illusionen, wie schwierig es sein wird, zu einer langfristigen Verhandlungslösung für das iranische Atomprogramm zu gelangen. Die jetzt erzielte Vereinbarung sei nicht mehr als ein Zwischenschritt, betonte Obama. Die Chancen, in den kommenden sechs Monaten zu einem Durchbruch zu gelangen, schätzt der Präsident auf „bestenfalls 50 zu 50“ ein.
Der Grund für die Zurückhaltung liegt auf der Hand. Hardliner im Iran, aber auch in den USA und Israel versuchen, ein dauerhaftes Abkommen zu unterminieren. In Washington drängen Unterstützer des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im US-Kongress auf weitere Sanktionen. Damit könnte die Interims-Vereinbarung zum Scheitern gebracht werden.
Obama kündigte ein Veto gegen eine mögliche Verschärfung des Embargos an. Der republikanische Senator Mark Kirk lässt sich dadurch nicht einschüchtern. „Ich sorge mich, dass die Politik dieser Regierung zu iranischen Atomwaffen oder einem israelischen Luftangriff führen wird.“
