Der Bürgermeister von Hausen am Tann, Stefan Weiskopf, hat Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Grund: Aus seiner Sicht ist ein Vermögensschaden gegenüber der Gemeinde entstanden.
Hausen am Tann - Bürgermeister Stefan Weiskopf hat eine Anzeige gegen Unbekannt erstattet und damit auch die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen. Wie Weiskopf gegenüber unserer Zeitung sagte, "ist aus meiner Sicht ein Vermögensschaden gegenüber der Gemeinde entstanden".
Vermögensschaden
Als Grund nennt der Hausener Schultes gewisse Satzungen und Abrechnungsmodalitäten. Dabei geht es unter anderem um die Gebühren im Rahmen der Friedhofssatzung, die defizitär seien, und um Erschließungsbeiträge für das Baugebiet Lehr.
Mehr wollte Weiskopf dazu nicht sagen, "weil es sich um ein laufendes Verfahren handelt".
Wie die Staatsanwaltschaft bestätigte, sei die Anzeige im April 2021 erstattet worden. Ermittelt werde gegen Verantwortliche des Gemeindeverwaltungsverbands insbesondere im Zusammenhang mit nicht angepassten Gebührensatzungen. Die Ermittlungen, so die Staatsanwaltschaft, würden andauern. Wann diese abgeschlossen sein werde, sei noch nicht zu sagen.
Verband involviert
Der Gemeindeverwaltungsverband Oberes Schlichemtal ist für die Gebührensatzungen der kleineren Verbandsgemeinden zuständig. Seit Jahren, so heißt es, seien Satzungen wie für den Friedhof oder die Verwaltungsgebühren vom Verband nicht überarbeitet und aktualisiert worden, so dass den Gemeinden Geld verloren gehe. Tenor: "Die kleinen Gemeinden zahlen drauf."
Für die Stadt Schömberg sieht es ein wenig anders aus, weil diese für sich viele Aufgaben selbst erledigt.
Personeller Engpass
Beim Gemeindeverwaltungsverband hat es in jüngster Zeit einige personelle Wechsel gegeben – so auch bei der Geschäftsführung. Dass der Verband personell nicht allzu gut besetzt ist, ist ebenfalls bekannt. Vertreter der kleinen Verbandsgemeinden haben in jüngster Zeit auch immer wieder darauf hingewiesen, dass die Stadt Schömberg beim Verband blockiere, weil sie zwar finanziell gefordert sei, aber bei manchen Dingen nicht direkt von der Arbeit des Verbands profitiere. Der Vorsitzende des Verwaltungsverbands ist derzeit Schömbergs Bürgermeister Karl-Josef Sprenger. Den Vorsitz haben abwechselnd Bürgermeister der kleineren Gemeinden sowie der Schömberger Bürgermeister inne.
So wird auch schon länger über einen Verbandsbaumeister diskutiert. Dessen Stelle ist nun ausgeschrieben worden. Bewerbungen sind bis 4. März möglich.
