Das Fehlereingeständnis trägt der Kanzlerin großen Respekt ein. Zugleich wird im Bundestag klar, dass die Coronakrise immer stärker auch zur Regierungskrise wird.
Berlin - Um kurz nach 10 Uhr wird klar, dass dem politischen Berlin ein denkwürdiger Tag ins Haus steht. Das Kanzleramt meldet am Mittwochvormittag, dass keine 36 Stunden nach Ende der vorangegangenen Ministerpräsidentenkonferenz bereits die nächste zusammengetrommelt wird. Erste Anrufe ergeben, dass der Sturm der Entrüstung, der nach dem Coronagipfel übers Land gefegt ist, auch die Protagonisten umgehauen hat, vorneweg die Bundeskanzlerin.
Knapp zweieinhalb Stunden später, sie hat gerade die erneute Runde mit den Länderchefs hinter sich, steht Angela Merkel an einem Rednerpult im Kanzleramt – und macht eine Rolle rückwärts. Sie habe entschieden, „die notwendigen Verordnungen für die am Montag vereinbarte zusätzliche Osterruhe, also die Ruhetage am Gründonnerstag und Karsamstag, nicht auf den Weg zu bringen, sondern sie zu stoppen“. Als Grund dafür führt sie die vielen offenen Fragen rund um die beiden Zusatzfeiertage an, die die dritte Pandemiewelle abflachen sollten. Allein die Lohnfortzahlung oder der Umgang mit ausgefallenen Arbeitsstunden sei. so führt Merkel aus, „in der Kürze der Zeit nicht gut genug umsetzbar“. Das zentrale Ergebnis des Coronagipfels, sprichwörtlich über Nacht beschlossen, ist damit nur eine weitere Nacht später, wieder gekippt.
„Die Idee eines Ostershutdowns war mit bester Absicht entworfen worden“, sagt Merkel
Da ist aber noch viel mehr. Merkel belässt es nicht bei der politisch-inhaltlichen Notbremsung, sondern gibt sich als Lenkerin des Wagens die Schuld. Sie tut das auf eine Art und Weise, wie es ein Bundeskanzler oder sie als Bundeskanzlerin noch nicht getan hat, „Die Idee eines Ostershutdowns war mit bester Absicht entworfen worden“, hebt Merkel an und erinnert damit an ihre Rolle während der Marathonsitzung, als sie ihr gesamtes politisches Kapital einsetzte, die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) platzen zu lassen drohte, weil eine ganze Reihe von Länderchefs keine härteren Coronagegenmaßnahmen mittragen wollten, und damit fast im Alleingang die zusätzliche Feiertagsruhe ersann. Dann folgen die höchst ungewöhnlichen Sätze, in denen mehrmals das Wort „Fehler“ auftaucht: „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler.“
Auch damit noch nicht genug. Die Kanzlerin spricht auch die „zusätzliche Verunsicherung“ an, die das Hin und Her in einer ohnehin pandemieverstörten Bevölkerung ausgelöst hat: „Das bedauere ich zutiefst, und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung.“ Nach dem Zünden dieser politischen Bombe eilt Merkel in den Bundestag. Der Zufall will es, dass die Chefin selbst an diesem Tag in der Fragestunde des Parlaments für die Regierung Rede und Antwort steht.
Zehn Mal spricht sie insgesamt von einem „Fehler“
Angekommen im Plenum wiederholt sie erst einmal die schon gesagten Sätze – zehn Mal hat sie nun insgesamt von einem „Fehler“ gesprochen. Mindestens so oft schallt ihr „Respekt“ dafür entgegen, außer von der AfD, die in Gestalt ihres Abgeordneten Gottfried Curio fragt, ob es nach dem Fehlereingeständnis nicht Zeit für die Vertrauensfrage sei. Das lässt sich noch leicht beiseite wischen, weil es der Rechtsaußen nicht lassen kann, die Muslime in Deutschland als Pandemietreiber darzustellen. Aber auch Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linken, will das Offensichtliche wissen. Er fragt nach dem Elefanten im Raum, der nicht zu übersehen ist, aber nicht benannt wird: „Sind Sie sich sich sicher, dass Sie die Unterstützung Ihrer Fraktion und auch der sozialdemokratischen Fraktion haben?“
Aus unserem Plus-Angebot: „Kommunikativ und in der Sache ein Fehler“
Die Frage kommt nicht von ungefähr. Am Vortag hat sich die Kanzlerin in den eigenen Reihen viel Kritik anhören müssen. In der Unionsfraktionssitzung ist es „emotionaler zugegangen als damals bei der umstrittenen Griechenland-Hilfe“, wie ein Teilnehmer berichtet. Viele Abgeordnete übermitteln den Ärger, der ihnen aus ihren Wahlkreisen zugetragen worden ist. Die Bremerin Elisabeth Motschmann macht ihrem Ärger über die eigene Regierung und die Länderchefs ganz offen auf Twitter Luft: „Orkan gesellschaftlicher Kritik zieht über uns Parlamentarier hinweg. Wir haben keinerlei Möglichkeiten, im Vorfeld auf die MPK einzuwirken. Ich kann die Beschlüsse selbst nicht mehr schönreden. Nach 12 Monaten Pandemie sind diese ein Armutszeugnis.“
Die harsche Kritik an ihren Osterplänen ist nicht der Grund für die Kehrtwende gewesen
Aus der harten Kritik, die sich Merkel anhören muss, ist eine eindeutige Aufforderung zur Umkehr geworden. „Bei der Feiertagsregelung gab es aus den Reihen der Unionsfraktionen schon sehr deutliche Hinweise, dass das nicht vermittel- und realisierbar wäre“, sagt der Nürtinger CDU-Abgeordnete Michael Hennrich. Er fügt hinzu: „Wir unterstützen grundsätzlich die Kanzlerin und ihre Regierung bei der Bekämpfung der Pandemie.“
Die harsche Kritik an ihren Osterplänen, die beispielsweise auch in einem Schreiben der Logistikwirtschaft an das Verkehrsministerium mündete, ist für Angela Merkel nicht der Grund für ihre Kehrtwende gewesen. Vertraute weisen nach ihrer geschichtsträchtigen Ansprache darauf hin, dass sie es gewohnt sei im Feuer zu stehen. Im Kanzleramt ist zu hören, dass die versammelte Juristenschar im Dienst der Regierung es auch in Rund-um-die-Uhr-Gesprächen nicht hinbekommen hat, eine rechtssichere Feiertagsregelung auszubaldowern. So bestand etwa die Gefahr, dass der Staat alle entgangenen Löhne bezahlen muss und der Gründonnerstag zum „teuersten Tag in unserem Leben“ wird. Nach weiteren nächtlichen Expertengesprächen zieht Merkel am Mittwochmorgen die Reißleine – schweigt dazu aber noch im Bundeskabinett.
Die Fraktion applaudiert und steht auch in der Regierungskrise zu ihr
Am Mittwochnachmittag unter der Kuppel des Reichstagsgebäudes fangen die Abgeordneten von CDU und CSU an zu klatschen. Der Applaus gilt nicht dem Fragesteller Bartsch, der sich über die Zustimmung der Union wundert, sondern Merkel. Das soll signalisieren, dass die Fraktion auch in dieser Regierungskrise zu ihr steht.
Eine Regierungskrise aber ist es, wie allein schon aus den Fragen der Abgeordneten hervorgeht. Es kommt vieles von dem, was in den vergangenen Wochen und Monaten falsch gelaufen ist, zur Sprache. Der zähe Impfstart, das Spendendinner von Gesundheitsminister Jens Spahn, die immer noch nicht restlos ausbezahlten Novemberhilfen – das Schuhgeschäft, das er vor der Plenarsitzung aufgesucht habe, müsse nur deshalb schließen, erzählt ein Parlamentarier. Und es geht um die Corona-Schnelltests, die immer noch nicht an allen Schulen funktionieren, sowie fehlende Busse im ÖPNV, um die Ansteckungsgefahr für die Schulkinder zu verringern.
Merkel verweist auf das „Spannungsfeld“ der Zuständigkeiten
An dieser Stelle ist Angela Merkel durchaus etwas wie Verzweiflung anzumerken. „Gefühlt hundert mal“ habe sie Länder auf die dafür bereit gestellten Milliarden angesprochen, auch Tests stünden von Seiten des Bundes bereit. Der Kanzlerin ist auch bewusst, dass die Rücknahme des Ostershutdowns nun all jene verunsichert, die angesichts der gefährlichen Coronalage einen viel strengeren, früheren und längeren Shutdown gefordert hatten. Merkel verweist auf die Möglichkeiten der Länder Ausgangsbeschränkungen einzuführen, die in anderem EU-Staaten längst „gang und gäbe“ seien: „Man muss es nicht nachmachen, aber man muss irgendwas machen.“ Eine eigene Antwort aber hat sie an diesem Tag nicht.
All das gipfelt in der Frage der Grünen Britta Haßelmann, warum die Kanzlerin an der Ministerpräsidentenkonferenz als zentraler Institution der Coronabekämpfung festhält und nicht einfach Gesetze in den Bundestag einbringt, denen dann der Bundesrat zustimmen müsse. Angela Merkel verweist auf das „Spannungsfeld“ der Zuständigkeiten. Aber es fällt auf, dass sie den Gedanken nicht weit von sich weist. Es ist schließlich ein Tag, an dem Angela Merkel einen Fehler einräumen muss, der ihr vielleicht nicht passiert wäre, wenn die in ihren Augen tatenlose Ministerpräsidentenrunde sie nicht zu unbedachten nächtlichen Manöver gezwungen hätte.